Besonderheiten für Gastronomen und Einzelhändler beim RLP-Tag 2018

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Sondernutzungsgenehmigungen: RLP-Tag bedingt Ausnahmen

Text: Pressemitteilung der Stadt Worms

Vom 1. bis 3. Juni 2018 findet der Rheinland-Pfalz-Tag in Worms statt. Rund 300.000 Besucher werden auf der Festmeile zwischen Bahnhof und Rheinufer erwartet. Die Planungen für das große Landesfest sind mittlerweile in vollem Gange. Um sich für die anstehende Flächenplanung und das sich noch in Arbeit befindliche Sicherheitskonzept alle Optionen offen halten zu können, gibt es für Einzelhändler und Gastronomen bei den jetzt anstehenden Sondernutzungsgenehmigungen für öffentliche Flächen 2018 einiges zu beachten.

 

Genehmigung zur Sondernutzung öffentlicher Flächen – hinter dem etwas sperrigen Begriff verbirgt sich eine für Gastronomen und Einzelhändler wichtige Regelung. Diese müssen nämlich, sofern sie öffentliche Außenflächen vor ihren Geschäften bzw. Betrieben nutzen, etwa für Kleiderständer, Werbetafeln oder eine gastronomische Außenbestuhlung, hierfür einmal im Jahr eine Sondernutzung beantragen. Normalerweise gewährt die Stadtverwaltung den beantragten Zeitraum, maximal jedoch ein Jahr.

Für 2018 jedoch müssen die Sondernutzungsgenehmigungen für die Zeit des Rheinland-Pfalz-Tages plus der Auf- und Abbauzeit ausgesetzt werden. Da momentan noch nicht final absehbar ist, welche Flächen beim Rheinland-Pfalz-Tag im Detail benötigt und welche Wege und Flächen aufgrund des Sicherheitskonzepts freigehalten werden müssen, gilt dies zunächst für alle Antragsteller in einem bestimmten Bereich. Für andere Straßenzüge sollen die Bescheide für den betroffenen Zeitraum zunächst nur unter Vorbehalt erteilt werden. Dieses Vorgehen ist notwendig, da die Genehmigungsverfahren jetzt starten, die Projektplanung für den Rheinland-Pfalz-Tag aber noch auf Hochtouren läuft.

„Die Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages ist uns eine große Ehre und für die Stadt Worms natürlich auch eine riesige Chance, sich der Region nachhaltig als lohnendes Ausflugsziel zu präsentieren“, so Oberbürgermeister Kissel und betont: „Natürlich sollen auch die Wormser Einzelhändler und Gastronomen auf der Festmeile entsprechend von den Besucherströmen profitieren und sich präsentieren dürfen. Wir müssen allerdings Zeit haben um in Ruhe zu prüfen, wie wir allen Anforderungen für die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf einer solchen Großveranstaltung gerecht werden können.“

Insbesondere wird es bei den Planungen darum gehen, trotz des immensen Besucherandrangs die Wege für die Feuerwehr und Rettungsdienste freizuhalten.

Einzelfalllösungen ab März

Das Projektteam plant, die konkrete Flächenplanung bis Ende Februar 2018 abgeschlossen zu haben. KVG-Projektmanagerin Lea Bork: „Einzelhändler und Gastronomen, die in den aktuell ausgenommenen Zeiträumen ebenfalls öffentliche Flächen nutzen möchten, können sich dann ab 1. März gerne noch einmal bei uns melden und wir prüfen dann gemeinsam, ob zum Beispiel eine Außenbestuhlung doch möglich ist und unter welchen Rahmenbedingungen.“ Anfragen können dann gerne an Lea Bork, Kultur und Veranstaltungs GmbH, Telefon: 06241-2000-231, E-Mail rlp-tag2018@kvg-worms.de gestellt werden.

Betroffene Straßenzüge

Die Haupt-Veranstaltungsfläche beim Rheinland-Pfalz-Tag wird sich vom Bahnhof bis zum Rheinufer erstrecken. Das Gebiet wird durch die folgenden Straßenzüge eingefasst: Bahnhofstraße, Siegfriedstraße, Berliner Ring, Festplatz, Kastanienalle, Rheinpromenade, Rheinstraße, Barbarossaplatz, Küchlerplatz, Kyffhäuserstraße, Herzogenstraße, Ludwigstraße, Hagenstraße, Koehlstraße, Valckenbergstraße, Willy-Brandt-Ring, Lutherring, Andreasstraße.

Weitere Infoveranstaltungen im Frühjahr geplant

„Im Laufe der nächsten Monate – jeweils ergänzend zu den Erkenntnissen, die wir aus der laufenden Projektplanung gewinnen – wird es noch weitere Infoveranstaltungen für verschiedene Gruppen wie Anwohner, Anlieger etc. geben“, erläutert Angelika Zezyk, Bereichsleiterin Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung. „Wir versuchen natürlich die Einschränkungen für alle Betroffenen auf dem Festgelände so gering wie möglich zu halten, müssen natürlich aber auch immer die Logistik und Sicherheit einer solchen Großveranstaltung im Blick behalten. Wir versprechen aber, immer so frühzeitig wie möglich zu informieren. Immerhin soll es ja ein Fest für alle Wormser werden, das auch die Anwohner und Anlieger in positiver Erinnerung behalten.“

HINTERGRUND: Der Rheinland-Pfalz-Tag in Worms 2018

Der Rheinland-Pfalz-Tag ist das Landesfest von Rheinland-Pfalz und findet seit 1984 jährlich statt. Veranstalter dieses traditionellen Festes ist das Land Rheinland-Pfalz. Die Staatskanzlei in Mainz ist die ausführende Stelle und koordiniert die Organisation der Feierlichkeiten. Vom 1. bis 3. Juni 2018 ist die Stadt Worms zum zweiten Mal nach 1986 Ausrichterin des Landesfestes.

Die Vorbereitung und Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tags in der Nibelungenstadt ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Die Kultur und Veranstaltungs GmbH (KVG) mit der zentralen Ansprechpartnerin Lea Bork (Projektmanagement KVG) bildet zusammen mit dem Büro des Oberbürgermeisters die Koordinierungsstelle. Im Büro des Oberbürgermeisters (BOB) ist Karl-Heinz Winkler die Stabstelle innerhalb der Verwaltung.