Das Dilemma der Wormser SPD

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Eine Partei und ihr übermächtiger Oberbürgermeister

Die SPD würde bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gerne stärkste Fraktion im Wormser Stadtrat bleiben. Ihr größtes Problem auf dem Weg zu diesem Ziel ist derzeit ihr eigener OB, der sich seit seiner Wiederwahl – im Zuge der Haus am Dom Debatte – nicht zum ersten Mal den Ärger seiner Wählerschaft zugezogen hat, weil sich ein Kissel nun mal nichts sagen lässt. Erst recht nicht von seinen eigenen Parteikollegen. Und genau das könnte den Wormser Sozialdemokraten zum Verhängnis werden, weil die Kommunalwahl – mangels Themen – irgendwie auch eine „Kissel-Wahl“ ist.

Es war einmal ein Oberbürgermeister, der hat sich nach acht aufreibenden Jahren im Amt im Jahr 2011 für eine weitere Amtszeit zur Verfügung gestellt, um sein begonnenes Werk zu beenden. Vermutlich hat er sich damals auch vorgenommen, sollten ihn die Wormser noch einmal für weitere acht lange Jahre wählen, danach endgültig zum Alleinherrscher „seiner“ Stadt aufzusteigen. Einer, der nicht mehr die anderen um sich herum nach ihrer Meinung fragt, sondern nur noch macht – vornehmlich das, was er selbst beschlossen hat. Der bei Stadtratssitzungen mitunter auf die Gemeindeordnung pfeift, wenn es darum geht, ein vom OB gewolltes Bauprojekt durchzuboxen und sich bei dieser Gelegenheit gerne mal über Kritiker und Andersdenkende lustig macht. An anderer Stelle ziehen unbescholtene Bürger den Zorn des Stadtoberhauptes auf sich – egal ob es nun um die Altstadt, Haus am Dom oder ein anderes Streitthema geht – nur weil sie etwas verbrochen haben, was in Worms als Majestätsbeleidigung gilt: sie hatten eine andere Meinung als King Kissel. Während die einen sagen, dass Kissel erst jetzt sein wahres Gesicht zeige, spekulieren andere, dass er immer noch so erbost über seine mit knapper Mehrheit erfolgte Wiederwahl ist – schließlich war er der erste OB, der sich einer Stichwahl stellen musste – dass er nun im wahrsten Sinne auf die Meinung seiner Bürger pfeift.

Neu ist allerdings, dass Kissel nun auch auf die Meinung seiner Parteimitglieder pfeift. Zugegeben, sonderlich aufmüpfig waren die Leute von der Wormser SPD noch nie und sind eher durch eine besondere Linientreue zu ihrem Oberbürgermeister aufgefallen. Denn wer sich als Roter zu oft eine konträre Meinung erlaubt, der findet sich halt bei der nächsten Kommunalwahl unweigerlich auf einem der hinteren Listenplätze wieder. Als nun aber Kissels Parteikollegen um Fraktionschef Timo Horst gemerkt haben, dass das „Haus am Dom“ offensichtlich mehr Gegner hat, als man zunächst angenommen hatte, wollte man mit einem scheinbar demokratischen Akt verlorene Wähler zurückgewinnen. Da ein Bürgerbegehren aus rechtlicher Sicht auf wackeligen Beinen stand, regte die Wormser SPD an, stattdessen eine „informelle Bürgerbefragung“ im Zuge der Kommunalwahl durchzuführen, um auf ein verlässliches Votum der Wormser in dieser Frage zurückgreifen zu können. Den Hintergrund dieser Forderung kann man sich denken. Nicht wenige rechnen, speziell wegen der Frage „Haus am Dom“, mit einem Denkzettel für die beiden Großen SPD und CDU. Von daher kann man die Panik von Fraktionschef Timo Horst durchaus verstehen, steht der doch gleich doppelt unter Druck, weil er bei der Wahl zum Hochheimer Ortsvorsteher auf hochkarätige Konkurrenten wie Raimund Sürder (CDU) und Mathias Englert (FWG Bürgerforum) trifft und bei einer doppelten Niederlage – Ortsvorsteherwahl und eine Schlappe bei der Kommunalwahl – schneller auf dem politischen Abstellgleis landen könnte, als ihm lieb sein dürfte. Von daher wäre die Durchführung einer Bürgerbefragung ein Schritt gewesen, mit dem man Teile der eigenen, verärgerten Wählerschaft hätte zurückgewinnen können, die nicht damit einverstanden waren, dass die SPD-Stadtratsfraktion fast einstimmig für ein Haus am Dom gestimmt hatte. Fragt man die 10.000 Gegner am 25. Mai überhaupt nicht nach ihrer Meinung, haben diese nur eine Möglichkeit: Sie müssen ihren Protest auf dem Wahlzettel zeigen.

Eklat bei SPD-Sitzung…

Wie dünn das Nervenkostüm derzeit bei den Sozialdemokraten ist, zeigte sich Mitte März bei einer Fraktionssitzung, zu der ein polternder Oberbürgermeister erschienen sei und nach Aussagen diverser Augen- und Ohrenzeugen

„lautstarke, teils massive und mit versteckten Drohungen versehene Vorwürfe, insbesondere gegen Timo Horst“

vorgebracht hätte. Der hatte sich mit seiner anscheinend nicht mit Kissel abgestimmten Forderung nach einer Bürgerbefragung wohl etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Daraufhin sollen viele Mitglieder wütend den Saal verlassen haben, auch Timo Horst, der sich auf dem Flur bestürzt über das Verhalten von Kissel geäußert habe. So mancher befürchtete sogar, dass der neue Fraktionschef komplett die Brocken hinwerfen würde. Selbst als Horst und andere Genossen bereits längst den Saal verlassen hätten, soll das Stadtoberhaupt

„in einer unmöglichen Art und Weise“

weiter geschimpft haben. Während also seiner Partei im Vorfeld der Kommunalwahl zunehmend die Felle davon schwimmen und eine „informelle Bürgerbefragung“ so etwas wie ein Schritt zu auf die verprellte Wählerschaft gewesen wäre, hat Kissel mit dieser Aktion klargemacht, wer in Worms das Sagen hat.

Unabhängig vom Wahlergebnis seiner Partei und dem Willen vieler Wormser tut Kissel damit das, was er von Anfang gemacht hat: Er lässt keinen Zweifel daran, dass er voll und ganz hinter dem Bauprojekt der Domgemeinde steht und dieses auch gegen alle Widerstände durchboxen will. Vollkommen egal, ob 16.000 gegen den ersten Entwurf, knapp 10.000 Wormser gegen den zweiten gestimmt haben und sogar die eigene Parteibasis in dieser Frage gespalten scheint. Von daher wäre es bei einer informellen Bürgerbefragung im Zuge der Kommunalwahl schlichtweg egal, wenn dann sogar 80% dagegen stimmen würden, denn es hätte sowieso keine rechtlichen Auswirkungen auf den Bauantrag. Viel schwerer wiegt jedoch, dass es keine Auswirkungen auf Kissels Meinung hätte.