Die CDU Worms will keine GroKo!

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Die beiden Großen arbeiten weiter zusammen

SPD und CDU setzten ihre Zusammenarbeit im Wormser Stadtrat fort. Dies ist die logische Konsequenz aus dem Ausgang der Kommunalwahl am 25. Mai dieses Jahres, die kaum andere Mehrheiten zutage gefördert hatte. Die stabilste Mehrheit bilden rot und schwarz mit zusammen 35 Sitzen (von 52 Sitzen). Alles beim Alten also in Worms? Nicht ganz…

Entgegen der Meldung in der Wormser Zeitung, wo man die Zusammenarbeit der beiden als Große Koalition bezeichnet hat, legt die CDU Worms jedoch Wert darauf, dass die getroffene Vereinbarung mit der SPD eine sachorientierte, punktuelle Zusammenarbeit beschreibt und keine Koalition. „Das verzerrt die Tatsachen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Karlin und stellt richtig: „Die CDU Worms will keine Große Koalition!“. Der CDU-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Adolf Kessel verdeutlich, was den Unterschied ausmacht: „Wir haben in guter Atmosphäre auch konstruktive Gespräche mit den kleineren Fraktionen geführt – mit Grünen, FDP und FWG – und haben dabei verwertbare Ergebnisse erzielt.“ Die CDU werde daher künftig auch versuchen, Projekte mit der FDP, FWG und den Grünen umzusetzen. Bekanntlich gibt es ja regionale Themen, bei denen ganz gewiss keine Einigkeit zwischen den beiden Großen besteht – der Ausbau der Krankenhaustagente sei beispielhaft dafür genannt. Dr. Karlin rechnet vor, dass eine Vereinbarung mit diesen kleineren Parteien jedoch nur eine sehr knappe Mehrheit ergeben hätte. „Eine ganze Reihe von Projekten, die der CDU wichtig sind, wie der Neubau der Elo-Sporthalle oder die Neuausrichtung im Bereich Tourismus, können nun, durch die Vereinbarung mit der SPD, mit mehr Sicherheit umgesetzt werden“. Der CDU-Fraktionssprecher sieht die Arbeit im Stadtrat pragmatisch: „Es ist nicht entscheidend welche Namen auf einem Beschluss stehen – es kommt darauf an, dass das Ergebnis Worms voran bringt“.

„Wir erwarten in Zukunft öfter spannende Diskussionen im Stadtrat“, fasst Kessel zusammen – schließlich gebe es auch Themen, die in der Vereinbarung mit den Sozialdemokraten nicht enthalten sind. In diesen Fällen müssten Mehrheiten neu gefunden werden. Dr. Karlin: „Wo es nötig ist, diskutieren die Christdemokraten auch weiter kontrovers mit der SPD“. Dies sei ja beispielsweise auch bei Meinungsverschiedenheiten um Elo-Halle und Lincoln geschehen. Adolf Kessel zieht ein positives Fazit und nimmt dabei SPD, Grüne, FDP und FWG in den Blick: „Für eine konstruktive Zusammenarbeit ist eine gute Grundlage geschaffen worden – die intensiven Gespräche haben dazu geführt, dass wir uns noch besser kennen gelernt haben“. Dieser erste Schritt zur Emanzipation, den die CDU in diesem Jahr getan ist, wird der Partei vielleicht helfen, zukünftig aus dem großen Schatten der SPD zu treten. Die Sozialdemokraten werden sich dagegen in manchen Fragen neue Mehrheiten suchen müssen, was gar nicht so einfach ist, haben wir doch in Worms die Situation, dass fast keine Partei auf der Linie der SPD ist. Höchstens die CDU, aber die will eben nur noch von Fall zu Fall entscheiden.