Ein Denkzettel für die Wormser GroKo?

, , Leave a comment

Wenn die Wähler am 25. Mai entscheiden dürfen, ob die „punktuelle Zusammenarbeit“ der „Wormser GroKo“ aus SPD und CDU auch die nächsten fünf Jahre anhalten soll, wird es vor allem darauf ankommen, wie vergesslich die Wähler sind. Und wie persönlich die Wormser das Thema „Beinahe-Verschandelung unseres Wahrzeichens“ den beiden Großen anlasten, die dieses Bauprojekt mehrheitlich durchwinken wollten.

Während die Deutschen im September letzten Endes unbedingt eine GroKo wollten und nun so langsam merken, was sie damit angerichtet haben, gibt’s in Worms „gefühlt“ schon eine halbe Ewigkeit eine Große Koalition, die sich hier allerdings „punktuelle Zusammenarbeit“ nennt. Sehr zum Leidwegen vieler Bürger ist diese Zusammenarbeit aber derart intensiv, dass man fast in allen großen Fragen eine rot-schwarze Einigkeit erlebt, während die kleinen Parteien im Stadtrat regelmäßig in den sauren Apfel beißen müssen, der da heißt: das schlucken, was die beiden Großen ausbaldowert haben. So wie nach der letzten Kommunalwahl 2009. Ähnlich wie die GroKo in Berlin hatte man sich nach dem Stress der Sondierungsgespräche erst mal etwas Feines gegönnt. Vorangegangen war ein Flirt der Christdemokraten, die sich seit Jahrzehnten nur im Schatten der omnipräsenten Sozis bewegten, mit anderen Parteien. Denn kurioserweise hätte die CDU, trotz eines deutlichen Stimmenverlustes, zum großen Gewinner der Wahl werden können, da rein rechnerisch zusammen mit der FDP und den Grünen eine eigene Mehrheit von mindestens 27 Sitzen im Stadtrat möglich gewesen wäre. Das wiederum kam dadurch zustande, dass der Wormser SPD im Vorfeld der Wahl die potentiellen Partner abhanden gekommen waren. So hatten Liberale und Grüne übereinstimmend erklärt, dass für eine Zusammenarbeit mit der SPD jegliche vertrauensvolle Basis fehle, was in erster Linie an dem selbstherrlichen Verhalten von deren Oberbürgermeister liege. Trotzdem stand die angedachte Jamaika-Koalition auf wackligen Beinen, weil die Grünen-Basis noch ihre Zustimmung hätte erteilen müssen. Das wiederum war Teilen der CDU-Spitze zu riskant, so dass man dann doch reumütig zu den alten Freunden von der SPD zurückkehrte. Getreu dem Motto: „Appetit darf man sich auswärts holen, aber gegessen wird zuhause.“ Obwohl man vorher so ziemlich alle städtischen Gebühren, selbstredend zu Lasten der Bürger, angehoben hatte, um am Kommunalen Entschuldungsfond teilnehmen zu können, gönnte man sich nach der Kommunalwahl erst mal einen zusätzlichen hauptamtlichen Dezernenten-Posten im Stadtvorstand. Und als Nachfolger für den scheidenden Bürgermeister, Georg Büttler (SPD), durfte DAS Gesicht der Wormser GroKo der letzten 20 Jahre, CDU-Urgestein Hans-Joachim Kosubek, im rentenfähigen Alter noch einmal auf der Karriereleiter nach oben fallen. Seitdem munkelt man, dass es hauptsächlich Kosu war, der die CDU intern doch noch auf Linie brachte und zu einer neuerlichen „Wormser GroKo“ geraten hatte…

Ähnliche Vorzeichen wie 2009

Fünf Jahre später sind schon wieder Kommunalwahlen, die diesmal besonders spannend sind, obwohl sich an der Grundsituation wenig geändert hat. Der Oberbürgermeister ist derselbe geblieben und Kissel wurde 2011 sogar für acht weitere Jahre im Amt bestätigt. Vermutlich ist das einer der Hauptgründe im Jahr 2014, warum auch heute noch eine Zusammenarbeit zwischen der SPD und anderen Parteien (außer der CDU…) schwer denkbar wäre. Zu weit liegt die SPD mit den Grünen (siehe z.B. „Gewerbegebiet Hoher Stein“) oder der FDP (Hoher Stein, Parkraumbewirtschaftung) inhaltlich auseinander. Auch von Seiten des FWG Bürgerforums wäre aufgrund der unterschiedlichen Auffassungen in vielen Fragen, nicht nur was das Thema „Haus am Dom“ angeht, eine Zusammenarbeit mit dem OB und seiner Partei im Moment wohl unmöglich. Von daher kann man im Lager der SPD nur darauf hoffen, wenn im Endeffekt doch wieder die CDU als einziger potentieller Partner übrig bleibt. Die wiederum haben dank Jan Metzlers Wahltriumpf im letzten Jahr und der erst spät registrierten verpassten Chance im OB-Wahlkampf derzeit Oberwasser und spekulieren womöglich selbst darauf, stärkste Partei im künftigen Wormser Stadtrat zu werden. Vielleicht bekommen aber auch beide Großen am 25. Mai einen Denkzettel verpasst, weil sich die Wähler an das unerträgliche Postengeschacher und die Schaffung von zusätzlichen Kosten, trotz zuvor erhobenem Zeigefinger gegenüber den Bürgern, nach der letzten Wahl zurückerinnert haben? Außerdem ist der Wormser GroKo ein Thema in die Parade gerauscht, das beide massiv unterschätzt haben, als sie mehrheitlich im Stadtrat für ein „Haus am Dom“ gestimmt haben. Dieses offensichtliche Vorbeiregierungen am eigentlichen Willen des Wählers könnte SPD und CDU im Wahlkampf 2014 noch massiv um die Ohren fliegen.