Ein Wahlkampfthema weniger

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ODER: Das Wahlkampfthema schlechthin

Das hatten sich die beiden Großen so schön ausgemalt. Wir verbannen das Thema „Haus am Dom“ einfach von der Tagesordnung und verschieben die Abstimmung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens bis nach der Wahl – dann bleibt uns Volkes Zorn erspart. Wenn das mal nicht ins Auge geht. Denn der Kommunalwahlkampf 2014 kränkt vor allem an einem: Themen. Deswegen wird das „Haus am Dom“ wohl oder übel ein bestimmendes Wahlkampfthema sein.

Aber es ist nicht nur die Themenarmut, die im diesjährigen Wahlkampf auffällt, auch die Wahlkampfkampagne der beiden Großen ähnelt sich doch sehr. Die Wormser SPD geht mit Dreigestirn Timo Horst, Jens Guth und Heidi Lammeyer in den Wahlkampf, die CDU mit Adolf Kessel, Klaus Karlin sowie als Dame Petra Graen. Sieht man sich den Prospekt der Sozialdemokraten an, findet man schöne Bilder vom Judenfriedhof oder vom Lutherdenkmal, so dass man sich als Wähler zwangsläufig fragt, ob dafür auch noch die SPD verantwortlich war. Aber klar, es geht natürlich in erster Linie darum, die schönen Seiten der Stadt darzustellen. Ein zufriedener Wähler schert schließlich nicht aus. Das Ganze steht unter dem griffigen Motto „Wir gestalten Zukunft – 100 gute Gründe, die SPD zu wählen“. Weiter werben Jens Guth und Timo Horst im Vorwort damit, dass man für eine „verlässliche Finanzpolitik“ stehe, was in Anbetracht eines dauerhaft überzogenen Haushaltes und knapp 450 Mio. Euro von Rot-Schwarz angehäuften Schulden eigentlich nur ironisch gemeint sein kann. Interessant auch, dass die vor einigen Jahren bereits als Vollzug gemeldete Ansiedlung eines Hilton-Hotels auf dem EWR-Parkplatz wohl endgültig als Kissel-Ente in die Geschichte eingehen wird, denn die Forderung nach der „Forcierung der Ansiedlung eines weiteren 3-Sterne-Hotels in unmittelbarer Nähe zum „Das Wormser““ steht nun sogar im Wahlprogramm der SPD. Eine weitere unerfüllte Versprechung des aktuellen OB findet sich dort ebenfalls: „Intensive Förderung der Kinder- und Jugendkultur, insbesondere durch Prüfung der Umsetzbarkeit eines Jugendzentrums in den ehemaligen Güterhallen.“ Jugendzentrum, da war doch mal was? Richtig, im OB-Wahlkampf von Michael Kissel im Jahr 2003 war eine Jugend- und Eventhalle eine seiner zentralen Forderungen. Auf die warten die Jugendlichen heute immer noch bzw. sind zum Glück mittlerweile erwachsen, aber vielleicht setzt seine Partei mit mehr als zehn Jahren Verspätung endlich Kissels Wahlziel um, damit wenigstens deren Kinder und Kindeskinder davon profitieren. Ebenso überrascht es, dass sich die Partei für die „Erhaltung des Lincoln Theaters“ einsetzt, obwohl es doch ihr OB aus den eigenen Reihen war, der wegen 50.000 Euro Zuschuss im Jahr gegen den Erhalt der Kleinkunstbühne gestimmt hatte. Deswegen steht das Lincoln nun unter privater Trägerschaft – überwiegend geführt von CDU-Leuten. Aber mit der Kulturszene verbrüdert man sich schließlich gerne, auch wenn dieser Schuss manchmal nach hinten losgehen kann. So wie bei der Veranstaltung „SPD im Dialog“ als man Kulturtreibende zum Gespräch eingeladen hat und sich dieser Dialog in eine unangenehme Richtung entwickelte, weil die Verantwortlichen auf dem Podium schon frühzeitig in Erklärungsnot gerieten. So waren die Wormser Kulturtreibenden keineswegs zufrieden mit der Kulturpolitik der Stadt, zumal von auswärts eingekaufte Kultur wie die „Nibelungen Festspiele“ einen nicht unerheblichen Teil des städtischen Etats verschlingt. Da bleibt nicht mehr so viel übrig für den Künstler um die Ecke. Trotzdem steht im aktuellen Wahlprogramm der SPD „Unterstützung der freien Kunst- und Kulturszene“ als Wahlziel. Was auch immer das konkret heißen soll.

Sie merken schon, es fehlt ein wenig an Themen, an denen sich die Wähler reiben können. Obwohl In Sachen Bürgerbegehren wegen Haus am Dom längst die Gerichte eingeschaltet sind und es zu keiner Bürgerbefragung im Zuge der Kommunalwahl kommen wird, ist das Thema in den Köpfen vieler sehr präsent, so dass sich eigentlich nur die Frage stellt, ob die 12.000 Gegner ihre Ohnmacht auf dem Wahlzettel dokumentieren, oder ob sie sich hinsichtlich ihrer Wahlentscheidung lieber an Themen orientieren. Wenn es denn welche gäbe…