Malu kämpft…

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Am 13. März sind Landtagswahlen in Rheinland Pfalz

Als der langjährige Ministerpräsident Kurt Beck am 16. Januar 2013 zurücktrat und Malu Dreyer zu seiner Nachfolgerin gewählt wurde, da übernahm diese wahrlich kein leichtes Amt. Aufgrund der anhaltenden Enthüllungen über Becks Verfehlungen war die SPD in Umfragen lange Zeit auf Tiefststand. Einzig die persönlichen Bewertungen stimmen, bei den Wählern beliebt ist Malu Dreyer ohne Frage. Und die kämpft um ihr Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz.

Im Rahmen ihrer „Frag Malu“-Tour schaute sie am 15. Februar 2016 auch in der Wormser Kaiserpassage vorbei, wo sie mit knapp 350 Besuchern ein volles Haus vorfand. Dreyer ging es wie in vielen ihrer Reden vornehmlich darum zu vermitteln, wie erfolgreich Rheinland-Pfalz sich in den letzten Jahren entwickelt hat. Da darf das Paradebeispiel kostenfreie Kita genauso wenig fehlen wie die kostenfreie Bildung. Bald soll schließlich noch der „gebührenfreie Meister“ folgen. Überhaupt muss die Wirtschaft gestärkt werden, wozu ein „schnelles Internet“ nahezu unverzichtbar ist. Darüber sind sich Dreyer und ihre Kontrahentin Klöckner einig. Zudem fabulierte die amtierende Ministerpräsidentin auch in der Kaiserpassage über die dringend notwendige Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen, obwohl es in Worms kaum noch Gewerbeflächen für Neuansiedlungen gibt. Ob die SPD mit dem Thema Wirtschaft beim Wähler punkten kann, dürfte ohnehin fraglich sein, schweben doch auch im Kommunalwahlkampf 2016 die Nachwirkungen alter Sünden, wie der Nürburgring, wo die Vorgängerregierung unter Beck fast eine halbe Milliarde Euro an Steuergeldern versenkt hatte, wie ein Damoklesschwert auch noch über der neuen Regierung unter Dreyer. Ein großes Thema des Wahlkampfes wird sicherlich die Flüchtlingsproblematik sein, bei der es die Landeschefin nicht vergisst zu versäumen, auf die außerordentliche Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung hinzuweisen. Die allein wird das Problem aber nicht lösen, denn nach wie vor ist die Verunsicherung im Land derart groß, dass Dreyers zentrale Botschaft lautet, dass die Menschen auf jeden Fall zur Wahl gehen, aber keinesfalls rechts wählen sollen. Die Bevölkerung sei derzeit in der Flüchtlingsfrage gespalten wie nie zuvor und es sei ein deutlicher Rechtsruck zu vernehmen. Dreyer fordert deshalb die Wähler auf, auch bei Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien wählen zu gehen, um den Rechten nicht das Feld zu überlassen. In diesem Zusammenhang bekam natürlich auch die AfD ihr Fett weg, ist die Partei für Dreyer doch eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen und bewege sich längst nicht mehr in einem demokratischen Rahmen. So kündigte eine kämpferische Malu Dreyer in ihren Wahlkampfreden stets an, dass sie bis zur letzten Minute kämpfen werde, damit die AfD nicht in den Landtag einziehe. Wohlwissend, dass sie diesen Kampf vermutlich schon längst verloren hat.