Mit guter Miene zur verlorenen Wahl

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Ein Kommentar zum Wahlkampf Malu Dreyer vs. Julia Klöckner

Politik kann ein grausames Geschäft sein. Eben gilt man noch als Favorit, gar als Hoffnungsträger einer Partei und im nächsten Moment folgt das böse Erwachen. Am 13. März 2016 traf diese Unberechenbarkeit die Bad Kreuznacherin CDU Politikerin Julia Klöckner.

Es gehört zu den Lehren dieser Wahl, dass Politik ein zunehmend unberechenbares Geschäft wird. Dreieinhalb Jahre lagen die Christdemokraten in Umfragen deutlich vor der regierenden SPD. Die Lage in Rheinland-Pfalz war weder für die Wirtschaft, noch für die Bürger sonderlich gut. In 25 Jahren Regierungszeit schienen die Sozialdemokraten abgewirtschaftet zu haben. Da erschien es auch nur wenig hilfreich, dass der krisengebeutelte Ministerpräsident Kurt Beck 2013 zurücktrat, um der unbelasteten und vor allem erfrischend charismatischen Malu Dreyer Platz zu machen. Erst bei der letzten Umfrage lag die SPD knapp vorn. Dennoch schien die Wahl ausgemachte Sache zu sein. Eine Große Koalition unter der Führung Julia Klöckners schien zum Greifen nah. Um 18:30 Uhr am 13. März sah die Sache jedoch ganz anders aus. Da war klar, dass die Herausforderin ein zweites Mal bei der Landtagswahl verloren hat und dieses Mal sogar deutlicher als 2011. Mit guter Miene zur verlorenen Wahl trat sie in Mainz vor die Kameras, um die Niederlage einzuräumen. Es muss ein schwerer Moment für die ehemalige Weinkönigin gewesen sein. Vielleicht war sie sich einfach zu sicher, im Angesicht dieser unsicheren Zeiten, in denen letztlich die rechtspopulistische Partei AfD als eigentlicher Sieger hervorging. Möglicherweise wäre die Wahl ohne die Flüchtlingsproblematik anders ausgegangen. Dennoch hatte Julia Klöckner Recht, als sie in ihrer Ansprache auf die bevorstehenden Probleme unseres Bundeslandes verwies. Probleme, die genau von jener Partei gelöst werden müssen, die diese zu verantworten hat. Umso irritierender war es an diesem Abend, als Jens Guth, Roger Lewentz, Alexander Schweitzer und die weiterhin im Amt bleibende Malu Dreyer „So sehen Sieger aus“ skandierten. Man fragte sich unweigerlich, ob diesen Menschen klar ist, welche Verantwortung sie mit dieser Wahl übernehmen. Schließlich geht es hier nicht um ein Fußballspiel, sondern um das Wohl von Menschen und Wirtschaft. Lösungen bot die SPD in der Vergangenheit nicht an, ein „weiter so wie bisher!“ scheint fatal. Die große Frage derzeit lautet, in welcher Konstellation die Sozialdemokraten regieren werden. Eine Große Koalition scheint zurzeit keine Option zu sein. Die Zeichen stehen aktuell auf Rot-Grün-Gelb, also auf der sogenannten Ampel-Koalition. Am 18. Mai kommt der neue Landtag zusammen, bis dahin sollten die Verhandlungen abgeschlossen sein. Es wird spannend, ob die SPD in den folgenden vier Jahren eine nachvollziehbare Politik liefern wird, die zu einer Gesundung von Rheinland-Pfalz beiträgt. Spannend wird auch die Frage sein, wie es mit Julia Klöckner weitergeht. Wird sie noch einmal vier Jahre Opposition durchstehen und dann ein weiteres Mal die SPD herausfordern? Frei nach dem Motto „aller guten Dinge sind drei“ hat es der Christdemokrat Christian Wulff in Niedersachsen vorgemacht und beim dritten Anlauf den Job des Ministerpräsidenten gewonnen. Vielleicht wird sie auch nach Berlin wechseln. Die Chancen, der großen Angela Merkel nachzufolgen, stehen indes nicht mehr so gut, wie noch vor drei Monaten.