„Neues“ aus dem Stadtrat:

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ADD fordert Worms einmal mehr zum Sparen auf

Es war schon eine seltsame Stadtratssitzung, die da am 26. Februar im Ratssaal des Wormser Rathauses stattfand. Das lag nicht nur an dem ungewöhnlichen Termin, denn normalerweise wird mittwochs und nicht montags getagt, sondern an der Widersprüchlichkeit der Themen. Auf der Tagesordnung standen schließlich zwei Punkte, die letztlich mit immensen Mehrausgaben verbunden sind (Oberbürgermeisterwahl und Nibelungen-Festspiele). Dabei fordert die ADD doch, dass die Stadt dringend sparen muss.

Eröffnet wurde die Sitzung durch OB Michael Kissel, der die unangenehme Aufgabe hatte, dem Stadtrat mitzuteilen, dass die Aufsichtsbehörde ADD in Bezug auf den Wormser Haushaltsplan 2018 Einsparungen in Höhe von zehn Millionen Euro erwartet. Ursprünglich sah der Plan ein kalkuliertes Defizit von 25,5 Millionen Euro vor. Das Gesamtvolumen des Wormser Haushaltes sieht Ausgaben in Höhe von 273 Millionen Euro vor. Zu viel für die Hüter der Stadtkassen. Die wissen auch bereits, wo gespart werden soll. Wie so oft, rückten vor allem die „freiwilligen Leistungen“ erneut in den Fokus. Freiwillig sind jene Ausgaben, die u.a. für die Unterhaltung von Sportstätten, Grünanlagen und Kultur erbracht werden. Hier sieht die ADD eine Reduzierung von 3,4 Millionen Euro vor. Statt 23 Millionen zukünftig 19,6 Millionen Euro. Sparpotential sieht sie auch bei den geplanten Krediten für Investitionen. Hier soll die Stadt lediglich 7,7 statt 20 Millionen aufnehmen. Für Michael Kissel dennoch kein Grund zur Besorgnis. Mit betont gelassener Stimme erklärte er den anwesenden Stadtratsmitgliedern, dass man im Laufe des Jahres durchaus mit einer Verbesserung der Haushaltslage rechne. Nachdem bereits im Vorjahr die Gewerbesteuereinnahmen geradezu sprudelten, rechnet das Stadtoberhaupt erneut mit einem Geldsegen aus der Gewerbesteuer. Was die Personalkosten angeht, so hatte die ADD lediglich mit der finanziellen Neubewertung der Wormser Feuerwehrleute Probleme. Die sollten eigentlich besser besoldet werden, da dies in anderen Kommunen und vor allem bei Werksfeuerwehren schon längst der Fall ist. Eine endgültige Klärung steht noch aus. Genehmigt sind indes fünf Stellen für das Ordnungsamt. In Anbetracht der jüngsten Online-Knöllchen-Bürgersheriff-Offensive, hätte man dieses Geld durchaus auch einsparen können. Stattdessen könnte man ja Provisionen an die Bürger für eingereichte Fotos, die ein saftiges Bußgeld zur Folge haben, verteilen.

OB Wahl schon im November 2018

Sparpotential gebe es auch bei der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl. Michael Kissel ist offiziell noch bis zum 30. Juni 2019 im Amt. Der Wahltermin sollte spätestens drei Monate vor Ablauf des Datums und frühestens neun Monate davor stattfinden. Prinzipiell sind Kommunen dazu angehalten, Wahlen – wenn möglich – mit anderen Wahlen zusammenzulegen. Eine Wahl durchzuführen ist schließlich auch mit beträchtlichen Kosten verbunden. In Worms findet im Frühjahr 2019 die Kommunal- und Europawahl statt. Da es noch keinen konkreten Termin gibt und es unser Oberbürgermeister offensichtlich sehr eilig hat, den Wahlkampf zu eröffnen, drängte er auf einen Termin im November 2018. Im Stadtrat traf das Thema nur eingeschränkt auf Interesse. Lediglich Mathias Englert (FWG) und Günther Neureuther (FDP) kritisierten den Termin. Letztlich stimmten acht Stadträte dagegen und der Rest dafür. Bekannt sind aktuell drei Kandidaten, die ihren Hut in die Wahlarena werfen. OB Michael Kissel (SPD) tritt zum dritten Mal an. Seine Herausforderer sind derzeit Adolf Kessel (CDU), der aktuell im Mainzer Landtag unseren Wahlkreis vertritt und Stadtratsmitglied Richard Grünewald (Bündnis 90/Die Grünen). Gewählt wird am 4. November. Sollte es zur Stichwahl kommen, wird diese am 18. November 2018 stattfinden.