Nochmal vier Jahre GroKo?

, , Leave a comment

Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl

Text: Dennis Dirigo, Frank Fischer

Natürlich geht es im Bundestag nicht um schnöde Stadtthemen, sondern vor allem um die große Politik in Deutschland. Schließlich werden dort Entscheidungen getroffen, die nahezu alle Bereiche unseres täglichen Lebens tangieren. Von daher sind am 24. September auch alle Wormserinnen und Wormser aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die CDU unter Angela Merkel recht souveräne 41,5% der abgegebenen Stimmen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Peer Steinbrück brachte es auf 25,7%. Drittstärkste Kraft wurden Die Linken (8,6%), gefolgt von den Grünen (8,4%). Die FDP verpasste mit 4,8% zum ersten Mal seit 1949 den Einzug in den Bundestag. Auch die rechtspopulistische AfD (4,7%) scheiterte nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. So kam das, was viele Wähler im Vorfeld befürchtet hatten: Die beiden großen Volksparteien schlossen sich zu einer Großen Koalition zusammen. Überraschend war bei der letzten Bundestagswahl allenfalls, dass erstmals zwei Vertreter aus unserem Wahlkreis in den Bundestag einzogen, nämlich Jan Metzler (CDU) und Marcus Held (SPD). Das war nicht nur hinsichtlich der Doppelbesetzung eine Sensation, sondern auch, dass es zum ersten Mal nach 60 Jahren sozialdemokratischer Dominanz einem Christdemokraten gelang, per Direktmandat in den Bundestag einzuziehen. Der als sicher geltende Favorit der SPD, Marcus Held, schaffte es hingegen nur über den Listenplatz nach Berlin. Da sich Gustav Herzog aus dem Wahlkreis Kaiserslautern das Direktmandat sicherte, rutschte Held in der Landesliste einen Platz nach oben und gelangte so doch noch in den Bundestag. Seitdem waren unsere beiden MdBs unermüdlich im Einsatz, hielten Reden, kämpften für Initiativen, begrüßten Besucher und vieles mehr. Das prominenteste Projekt in Bezug auf Worms, an dem beide Politiker beteiligt waren, ist sicherlich die geplante B47 Südumgehung. 2015 verkündete Verkehrsminister Alexander Dobrindt für Rheinland-Pfalz ein Investitionspaket in Höhe von 293 Millionen Euro, wovon 30 Millionen für die Südumgehung verplant sind.

Viel passiert seit der letzten Wahl
In Deutschland und der Welt ist in den letzten vier Jahren viel passiert. Auch die politischen Verhältnisse hierzulande haben sich gegenüber 2013 verändert. Im Zuge der Flüchtlingskrise erhielt die rechtspopulistische Partei AfD starken Zulauf und erreichte bei Landtagswahlen mitunter zweistellige Prozentzahlen. Laut letzten Umfragen wird die AfD im September auch im Bundestag landen, in erster Linie gewählt von einfachen Leuten, die ganz gewiss nicht von deren Politik profitieren würden. Auch die Liberalen, die sich unter Christian Lindner im Aufwind befinden, werden mit prognostizierten 8 – 9% ziemlich sicher ihr Comeback im Bundestag feiern. Derweil haben die Grünen mit einem Imageproblem zu kämpfen. Da sich auch bei allen anderen Parteien ökologische Themen im Wahlprogramm befinden, erscheint die einstige Öko-Partei zunehmend überflüssig und ist auf der Suche nach einem eigenen Profil. Das könnte den einen oder anderen Prozentpunkt kosten. Mit einem ähnlichen Imageproblem hat auch die SPD zu kämpfen. Die einstige Arbeiterpartei eines Willy Brandt ist seit der Ära Schröder deutlich in der Wählergunst gesunken und wurde seitdem – was soziale Themen angeht – auf der linken Überholspur von Sarah Wagenknechts Linken überholt. Die Schwäche der SPD bewirkt auch gleichzeitig die Stärke der Linken, die erneut beste Chancen besitzen, als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervor zu gehen. Aller Voraussicht nach werden also sechs Parteien in den nächsten Bundestag einziehen. Über allen thront eine Kanzlerin Merkel, die zwar ihr Ergebnis von 2013 nicht mehr erreichen wird, aber laut letzten Umfragen mit einem derart großen Vorsprung vor der SPD ausgestattet ist, dass sie sich ihren Juniorpartner raussuchen kann. Da aber bekanntlich nicht jeder mit jedem kann, könnte es am Abend des 24. September 2017 dann doch wieder auf eine Große Koalition hinauslaufen.