Jeder bekommt das, was er verdient. Deutschland bekommt aufgrund der Ergebnisse der Bundestagswahl am 22. September 2013 nach wochenlangen Verhandlungen eine Große Koalition und wird sich noch wundern, ob man damit wirklich die beste Lösung für unser Land herbei gewählt hat. Es besteht allerdings noch Hoffnung für nächstes Jahr: Vielleicht kapieren ja wenigstens die Wormser bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014, dass es die beiden Großen selten gut mit den Kleinen meinen…
Da hilft auch dieses niedliche Wort des Jahres „GroKo“ nichts mehr. Ein Gemisch aus Schwarz und Rot kann halt nur auf Kompromisspolitik auf Kosten der Steuerzahler hinauslaufen. Da kann die SPD noch so dramatisch mit der Flagge voraus „Mindestlohn. Sofort!“ in den Wahlkampf ziehen, es war dann wohl doch nicht so wichtig, als dass man sich nicht auf die Kröte „stufenweise bis 2017“ eingelassen hätte. Das Grundproblem an dieser Großen Koalition ist, dass sich alle lange genug darauf vorbereiten konnten.
Da überrascht es auch nicht, dass man von den Versprechen vor der Wahl nach der Wahl nichts mehr wissen wollte. Die einen (CDU) wollten vor allem Familien entlasten, in dem man das Kindergeld erhöht und die kalte Steuer-Progression dämpft. Die anderen (SPD) wollten, so wie sich das für eine soziale Partei gehört, in erster Linie Mehrverdiener zur Kasse bitten. Nichts davon fand Einzug in den Koalitionsvertrag, so dass es letztendlich doch wieder die Durchschnittsverdiener und Geringverdiener sowie junge Familien sind, die die Eitelkeiten von Gabriel, Merkel & Co. ausbaden dürfen. Wie die Süddeutsche Zeitung errechnet hat, macht die von der Großen Koalition beschlossene Beitragslast (Pflegeversicherung, Rentenversicherung etc.) beim Geringverdiener 5,4 Prozent des Monatseinkommens aus, während sie beim Spitzenverdiener bei lediglich 2,9 Prozent liegt. Hauptsache die CDU/CSU konnte ihr Gesicht wahren und die Spitzenverdiener des Landes vor größeren Mehrbelastungen schützen. Warum man diese heilige Kuh „Erhöhung des Spitzensteuersatzes“ erneut nicht angefasst hat, blieb ebenso offen wie die Frage, warum die SPD bei so etwas mitmacht. Schließlich war man mit dem Slogan „mehr Steuergerechtigkeit schaffen“ in den Wahlkampf gezogen…
Und in Worms?
In Worms hat man sich bereits seit den 80er Jahren gemütlich in einer Großen Koalition, die offiziell ja nur eine „punktuelle Zusammenarbeit“ ist, eingerichtet, obwohl ein bisschen Opposition nun wirklich nicht schaden könnte. Dass diese Zweckehe so lange Bestand hat, ist jedoch anderen Gründen als bundesweit zuzuschreiben. Während in Berlin Siegmar Gabriel am Bein von Angela Merkels Hosenanzug hängt, hat in Worms die SPD das Sagen und die CDU nickt anschließend nur noch ab. Und wenn es mal eine Gelegenheit zum Ausscheren gab, haben die Christdemokraten dann doch wieder kalte Füße bekommen und sind demütig zu den Roten zurückgekehrt. Umso überraschter durfte man sein, als Parteichef Dr. Klaus Karlin Ende November bei der CDU Mitgliederversammlung mit Blick auf den überraschenden Wahlsieg des neuen Bundestagsabgeordneten Jan Metzler betonte: „Es gibt in Worms Mehrheiten gegen Rot!“ Kaum hatte diese „Kampfansage“ Karlins in der WZ gestanden, meldete sich auch schon der erste Leser: „Sich jahrelang mit dem roten Klüngel die Pfründe dieser verarmten Stadt teilen und sich der Öffentlichkeit vor den Wahlen als eigenständig gerieren – wie verlogen ist das eigentlich?“ Denn selbst bei einem kontroversen Streitthema wie dem zweiten Entwurf für ein „Haus am Dom“ waren nicht nur die gewohnt unterwürfigen SPD-Mitglieder, sondern ebenso die CDU nahezu einstimmig der Marschrichtung ihres dominanten Oberbürgermeisters Kissel gefolgt; einzig Raimund Sürder (CDU) wagte sich, eine andere Meinung zu vertreten. Bleibt es bei dem „JA“ der beiden Großen zum Haus am Dom, dürfte das eine prima Steilvorlage für die Stadtratswahl im Mai 2014 für die kleinen Parteien geben. Wenn mehr Leute gegen dieses umstrittene Bauprojekt sind, als Michael Kissel zum OB gewählt haben, ist das schon eine gewaltige Menge, die den beiden Großen die Suppe gehörig versalzen könnte. Vielleicht wachen die Wormser ja noch auf, wenn sie von der „GroKo“ in Berlin „das groKo“ bekommen haben. Das große Kotzen…
