Wie an Kriegen kräftig mitverdient wird
„Deutschland muss wieder kriegstüchtig werden!“ Das war einer der häufigsten Sätze, der im Jahr 2024 in Talkshows von deutschen Politikern geäußert wurde. Vordergründig soll militärisch aufgerüstet werden, um das deutsche Volk vor einem potentiellen Angriff der Russen zu schützen.
Mit der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten wird auch der Krieg in der Ukraine eine neue Dynamik erhalten. Bekanntlich hatte Trump bereits im Wahlkampf angekündigt, dass er die Finanzhilfen für die Ukraine kürzen oder sogar komplett einstellen werde. Stattdessen solle Europa (und damit vor allem Deutschland) die Sicherheit der Ukraine gewähren und zukünftig höhere Militärausgaben tätigen. Kaum war Trump gewählt, meldeten sich nacheinander Politiker der „Altparteien“ zu Wort, um weiterhin die uneingeschränkte Unterstützung der Ukraine zu fordern. Michael Roth (SPD) wollte Trump sogar den Deal vorschlagen, dass die EU vollständig die Finanzierung des Krieges übernehme und ihr militärisches Gerät über die USA beziehen solle. Fast könnte man sagen, dass es für die USA gar nicht besser laufen könnte.
Nachdem man an dem „Demokratisierungsprozess“ der Ukraine nicht unbeteiligt war, hätte eine Fortsetzung des Krieges einen weiteren Geldsegen aus Rüstungsgeschäften zur Folge, was dank Milliarden-Aufträgen aus Europa auch bestens funktionieren würde. Derweil hat Deutschland mit der Nord-Stream-Pipeline eine gesprengte Gasleitung zu beklagen und bezieht statt billigem russischem Gas nun teures und zudem umweltschädliches Fracking-Gas aus den USA. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass auch Deutschland an den aktuellen Kriegen kräftig mitverdient. Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Airbus, KNDS oder Thyssenkrupp Marine Systems erzielen aktuell Milliardengewinne und polieren die schwache Wirtschaftsbilanz des Landes kräftig auf. Während wir jedoch in die Ukraine Waffen liefern, damit diese sich verteidigen kann, ist der Krieg Israels längst kein Verteidigungskrieg mehr.
Am 20.11.24 hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu erlassen wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Im letzten Jahr stammten knapp die Hälfte der Waffenlieferungen an die israelische Armee aus Deutschland. Mit jeder weiteren Waffenlieferung machen sich Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock mitschuldig an den Kriegsverbrechen in Gaza. Von 2004 bis 2024 wurden im Palästina-Konflikt rund 3.250 Israelis und 62.000 Palästinenser getötet. Anders als in der Ukraine geht es längst nicht mehr um das Thema „Verteidigung“, denn nach Israel liefern wir Waffen, damit das Mor- den im Gaza-Streifen kein Ende findet. Aber Netanjahus Krieg ist eben auch für Deutschland ein lukratives Geschäft.
Text: Frank Fischer
