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Abschlussbilanz Tag der deutschen Zukunft

Am Samstag, den 6. Juni hat die angemeldete Versammlung mit dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms stattgefunden. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat noch am Freitag eine Ablehnung der Versammlung als unverhältnismäßig angesehen. Bereits vor Beginn der angemeldeten Versammlungen sind mehr als 700 Personen des gewaltbereiten linken Spektrums u.a. aus dem Rhein-Main-Gebiet und dem gesamten […]

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Schuldenschnitt verhindert: Historische Chance für die Stadt Worms zerschellt an der Blockadehaltung der CDU

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom gestrigen Abend ist klar, dass der SPD-Vorschlag eines Schuldenschnitts für Deutschlands meistverschuldete Kommunen am Widerstand der CDU-Vertreter in der Bundesregierung gescheitert ist. Finanzminister Olaf Scholz hatte zuvor lange dafür geworben, dass Bund und Länder diese Schulden gemeinsam übernehmen.   Die Wormser SPD kommentiert dieses Ergebnis wie folgt: „ Das vorgestellte […]

Der Tag der deutschen Zukunft darf stattfinden

Demonstration in Worms unter Auflagen zulässig Die für Samstag, den 6. Juni 2020 von einem Mitglied der NPD angemeldete Versamm­lung in Worms darf unter Auflagen durchgeführt werden. Dies entschied das Ober­verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Antragstellerin meldete im Jahr 2019 eine Versammlung mit dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ bei […]

Initiativausschuss und AK Asyl Flüchtlingsrat RLP: Die Zukunft ist bunt!

Rechtsextreme, Verfassungsfeinde und Nationalsozialisten wollen an diesem Samstag in Worms demokratische Rechte dazu missbrauchen, um gegen Menschen zu agitieren, denen sie die Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaft absprechen. An dem von ihnen ausgerufenen „Tag der deutschen Zukunft“ wollen sie ihrer Verachtung für unsere Demokratie und für die Menschenrechte Ausdruck verleihen. Der Hass und die Hetze derer, […]

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Ein neues Restaurant möchte die Gaumen von Worms erobern

Obwohl es derzeit nicht einfach für Gastronomen ist, tut sich dennoch etwas in Worms. Nachdem das Stadtcafé seinen Betrieb einstellte, wird aktuell fleißig an einer Neueröffnung unter neuem Betreiber gewerkelt. Auch im seit Längerem leerstehenden früheren Café Gingko zieht wieder Leben ein. BEST JOYZ ist der Name des neuen Restaurants, das Ende Juni / Anfang […]

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Landesregierung muss Verantwortung übernehmen und Kommunen bei Altschuldenproblematik helfen

  „Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält die Wormser Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr (CDU) fest. Grund für die hohe Verschuldung sei die von der Landesregierung verursachte hohe Befrachtung des Kommunalen Finanzausgleichs – also die Über-tragung von Aufgaben auf die kommunale Ebene, ohne gleichzeitigen finanziellen Ausgleich.   „Die Landesregierung […]

Genehmigung der Nazi-Kundgebung ist das falsche Signal – Stadt Worms muss nun die nächste Instanz bemühen

Das Verwaltungsgericht in Mainz hat entschieden, dass die Stadt Worms die für Samstag geplante Versammlung der Rechten genehmigen muss. Dazu erklärt das Wormser Bündnis „Aufstehen für Demokratie – gegen Neonazis am 6.6.2020 in Worms“: Das Versammlungsrecht ist für uns alle ein hohes Gut, dennoch bedauern wir die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die Kundgebung der Rechten zuzulassen. […]

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Ein Wunderland inmitten der Weinberge

Am Anfang sitzt ein singender Hase! Mit wachen Augen schaut er einen an, als wolle er, wie der weiße Hase bei „Alice in Wunderland“, seinen Betrachter dazu auffordern, ihm in sein Wunderland zu folgen, das sich inmitten der Weinberge am östlichen Rand von Abenheim befindet. Das Wunderland hört auf den Namen „Abenheimer Skulpturenweg“ und lädt […]

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Gutes Klima statt Logistikhallen

Der Streit um das potentielle Gewerbegebiet „Hoher Stein“ dürfte vielen noch bestens in Erinnerung sein. Als es hieß, dass die Verwaltung erneut nach größeren Flächen für ein Gewerbegebiet sucht, war die Aufregung dementsprechend schnell wieder groß und das Bündnis Hoher Stein formierte sich erneut. Doch jetzt kam die Entwarnung! Eine Antwort darauf, was überhaupt noch […]