Eine Pressemitteilung von Bündnis/Die Grünen Worms:
„In Rekordzeit zur Einigung – und das nach neun Monaten intensiver Verhandlungen mit uns? Das wirft viele Fragen auf. Offenbar ging es weniger um Inhalte als um die schnelle Verständigung auf eine Machtverteilung“, sagt Anna Biegler, Fraktionsvorsitzende der Wormser Grünen.
Dass sich CDU, SPD und Worms will weiter kurz vor der nächsten Kommunalwahl 2029 gegenseitig gut dotierte Positionen im Stadtvorstand sichern wollten, spreche Bände. „Ich bin gespannt, wer in 4 Jahren seinen Posten opfern wird. Ein zusätzlicher hauptamtlicher Beigeordneter ist bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt unverantwortlich“, bewertet Biegler das Vorhaben der neuen Koalition kritisch.
Inhaltlich bleibt vieles vage
Sachlich und mit konkreten Vorschlägen haben die Grünen monatelang um zukunftsfeste Lösungen für Worms gerungen. Im Kontrast dazu scheint die neue Koalition nun übers Knie gebrochen zu werden. Entscheidungen im Eilverfahren seien keine zuverlässige Grundlage für eine nachhaltige Stadtentwicklung, so das Urteil der grünen Stadtratsfraktion.
Ein besonderes Beispiel für das parteipolitische Taktieren zu Lasten der Bürger*innen sei die Haltung von Worms will weiter zum Haushalt.
Carolin Cloos, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt dazu: „Worms will weiter hat dem letzten Haushalt mit Verweis auf das Defizit nicht zugestimmt – und sich damit aus der Verantwortung gezogen. Dass dieselbe Fraktion eine ähnlich große Haushaltslücke und zusätzliche Steuererhöhungen plötzlich mittragen will, wirkt wenig überzeugend und vor allem: politisch motiviert. Im Gegensatz dazu haben wir Grüne Verantwortung für unsere Stadt übernommen, weil wir an Worms glauben und solche schwerwiegenden Entscheidungen nicht an der Vergabe von Posten festmachen.“
