Hat Worms nun auch sein ganz persönliches BER Desaster?

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Die Skandalbaustelle Parkhaus am Dom war das „Ärgernis des Jahres“

Vor vielen Jahren erklärte der damals ewige Regieassistent von Dieter Wedel, Joern Hinkel, dass Worms im Grunde so etwas wie „Berlin in klein“ sei. Wie recht er damit haben sollte, konnte er damals noch nicht ahnen, denn zwischenzeitlich haben auch wir unser ganz persönliches BER Desaster. Runtergebrochen auf die Größe der Stadt ist es bei uns halt kein Flughafen, sondern nur ein Parkhaus.

Probleme von Beginn an
Nun könnte man reflexhaft sagen: „Aber ein Parkhaus ist schließlich kein Jahrhundertprojekt und wurde so ähnlich schon 1000 Mal gebaut.“ Genauso reflexhaft könnte man dem entgegnen: „Vollkommen richtig. Nur in Worms, da sind die Dinge offenbar anders.“ Seit dem Baubeginn 2015 sorgt das geplante Parkhaus für Schwierigkeiten. Immer wieder im Zentrum der Kritik: Baudezernent Uwe Franz (SPD). Ursprünglich wurde ein Parkhaus beschlossen, das 6,7 Millionen Euro kosten und 414 Parkplätze beherbergen sollte. Angekommen ist man aktuell bei 8,9 Millionen und 370 Parkplätzen. Bereits zu Beginn kam es zu Schwierigkeiten mit dem damals beauftragten Bauunternehmen. Für Klaus Karlin (CDU) kam das nicht überraschend, da man mit demselben Unternehmen bereits bei einer anderen Baustelle negative Erfahrungen machte. Ein geforderter Ausschluss dieses Anbieters wurde abgelehnt. Schließlich bekam dieser sogar den Zuschlag. Kurz darauf eskalierte der Streit und man trennte sich. Als es um die Frage von Regressansprüchen ging, musste der Oberbürgermeister kleinmütig mitteilen, dass man entsprechende Klauseln im Vertragswerk nicht vorgenommen hätte.

Der Streit eskaliert politisch
Das war nicht die einzige fehlgeleitete Baustelle auf der Baustelle. Der verantwortliche Baudezernent Franz weigerte sich dennoch, die Verantwortung dafür zu übernehmen. Eine Rücktrittsforderung durch Richard Grünewald (Bündnis 90/Die Grünen) in diesem Jahr wurde von Kissel als haltlos zurückgewiesen. Im gleichen Zeitraum stellte Grünewald auch einen Antrag auf Erstellung eines Berichtes zur terminlichen und finanziellen Entwicklung des Bauprojektes, mit dem Ziel, mehr Transparenz einzufordern – nur geschehen war nichts. Das wahre Ausmaß der Katastrophe sollte erst Anfang Dezember klar werden, als Steffen Landskron (FWG Bürgerforum) eine Anfrage stellte, wie es um das Parkhaus derzeit stehe. Eigentlich sollte zu diesem Zeitpunkt das Parkhaus längst eröffnet sein. Wer allerdings in den letzten Monaten entlang der Baustelle flanierte, konnte erkennen, dass diese eher im Ruhezustand ist. Und das hat seinen Grund.

Wer ist schuld?
In der Stadtratssitzung erklärte Franz, dass es Schäden am Bodenbelag gegeben habe, deren Ursachen derzeit gutachterlich geklärt werden. Erst wenn voraussichtlich Anfang Januar nächsten Jahres das Gutachten vorliegt, könne auch geklärt werden, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Schäden zu beheben, und wie lange dies dann voraussichtlich dauern wird. Klaus Karlin (Fraktionsvorsitzender CDU) ist da nicht so optimistisch und glaubt Franz Aussage nicht. Im Gespräch mit WO! erklärt er, dass das Problem darin bestehe, dass es im Zusammenhang mit dem Boden Teilausschreibungen gab, sodass mehrere Firmen beteiligt waren. Die dürfen natürlich alle den Gutachter mitbestimmen und das dauert seine Zeit. Dann ist aber immer noch nicht die Schuldfrage geklärt. Das erschwert natürlich das Einfordern von Schadensersatzansprüchen. Franz versuchte genau damit die Gemüter zu beruhigen. Glauben möchte ihm nach den Erfahrungen in der Vergangenheit kaum noch jemand. Grünewald hierzu: „Es wäre nahezu das erste Mal, dass die Kosten für Fehler nicht bei der Stadt und somit beim Steuerzahler hängen blieben. Ich wäre also angenehm verblüfft.“

Ein Lehrbeispiel für Intransparenz
Abseits der Baumängel, die eine Eröffnung in weite Ferne rücken lassen, ist der eigentliche Skandal jedoch die mangelhafte Informationspolitik des Baudezernenten. Statt den Stadtrat und anschließend die Öffentlichkeit, also den Steuerzahler, über die jüngste Entwicklung zu informieren, ließ er einen Vertreter in einem Fachgremium mündlich darüber berichten und versuchte anschließend im Stadtrat, den Fraktionen den schwarzen Peter zuzuschieben. So geht auf jeden Fall nicht Transparenz. Mathias Englert (FWG) ist fassungslos: „Ich habe zu ihm in der vorletzten Ratssitzung gesagt: „Wenn Sie kritisiert werden, sitzen Sie da und schütteln den Kopf. Wenn ich Ihre Leistung durch Kopfschütteln bewerten müsste, hätte ich schon ein Schleudertrauma.“ Richard Grünewald formulierte es noch ein wenig klarer: „Der aktuelle Baudezernent sollte seinen Platz für einen Fachmann frei machen, der solche Projekte führen kann. Hier rächt sich, dass der Baudezernent von der Wormser GroKo nach rotem Parteibuch und nicht nach Fachkompetenz eingestellt wurde“. Wir Wormser dürfen gespannt sein, ob das Drama um das Parkhaus noch vor dem Drama um den Berliner Flughafen ein Ende findet.