AM 14. MÄRZ WIRD IN RHEINLAND-PFALZ GEWÄHLT!

Dritte Fragerunde zur Landtagswahl 2021

In wenigen Wochen endet ein Wahlkampf wie es ihn zuvor noch nie gab. Statt öffentlicher Podiumsdiskussionen oder den üblichen Informationsständen in der Innenstadt und Stadtteilen, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu kommen, verschob sich der Wahlkampf weitestgehend ins Internet. Auffällig war, dass dieses Medium sehr unterschiedlich genutzt wurde. Während einzelne Kandidaten insbesondere das Instrument der Pressemitteilung ausgiebig nutzten, war es um andere auffällig still. Unverändert blieben indes der Plakatdschungel, Anzeigenwerbung oder der Einsatz von Wurfsendungen im heimischen Briefkasten. Neben dem Endergebnis am Abend des 14. März, wird es sicherlich auch eine spannende Frage sein, wieviel Wormser*innen sich für eine Briefwahl entschieden haben. Oberbürgermeister Adolf Kessel beantragte zwar die Umwandlung der Landtagwahl in eine reine Briefwahl, doch das wurde vom Landeswahlleiter abgelehnt. Dieser erklärte, dass eine ausschließliche Briefwahl nur angeordnet werden könne, wenn in dem betroffenen Gebiet das öffentliche Leben insgesamt weitgehend zum Erliegen gekommen sei. Das wäre jedoch nicht der Fall, da unter anderem „Besorgungen des täglichen Lebens“ nach wie vor möglich sind. Vielleicht liegt darin auch ein stückweit die Erklärung, dass man in Baden-Württemberg (auch dort ist am 14. März Landtagswahl) und Rheinland-Pfalz Ende Februar weitere Öffnungen für den 1. März bekanntgab.

WO! DIE STATISTISCHE AUSWERTUNG DER WAHLBETEILIGUNG IN DEN VERGANGENEN 15 JAHREN IN RLP ERGAB, DASS INSBESONDERE JUNGE WÄHLERGRUPPEN ZWISCHEN 21 UND 29 SCHWER ZU ERREICHEN SIND. WAS GLAUBEN SIE, WARUM DAS SO IST UND WIE KANN MAN JUNGE MENSCHEN WIEDER VERSTÄRKT FÜR DIE POLITIK INTERESSIEREN?

JENS GUTH (SPD): Wir müssen junge Menschen für die Demokratie begeistern. Damit müssen wir so früh wie möglich anfangen. Bereits in der Kita können wir Kindern vermitteln, dass es wichtig ist, unterschiedliche Interessen respektvoll miteinander auszuhandeln. Demokratieerziehung und Politik müssen noch stärker ein selbstverständlicher Teil des schulischen Alltags werden. Junge Menschen müssen die Erfahrung machen, dass sie selbst etwas bewegen und verändern können, so wie z.B. beim Wormser Jugendparlament. Durch Schulbesuche, Praktika und die Einladung von jungen Menschen in den Landtag versuche ich, meinen Teil dazu beizutragen.

STEPHANIE LOHR (CDU): Das nehme ich anders wahr. Gerade in dieser Zeit melden sich viele Jugendliche zu politischen Themen zu Wort. Wie beispielsweise die Schülerinnen und Schüler des Gauß Gymnasiums zu der Frage, ob der Unterricht digital oder in der Schule stattfinden soll. Auch zur Umweltpolitik formulieren die Jugendlichen ihre Forderungen nach mehr Engagement beim Klimaschutz sehr konkret. Für mich ist der Austausch mit jungen Menschen immer eine Bereicherung für meine Arbeit und ich höre genau hin, was die Jugendlichen von mir als Landtagsabgeordnete erwarten. Damit aus politischem Interesse eine Stimme wird, braucht es insbesondere eines: Vertrauen in die Personen, die für sie Politik gestalten. Jungen Menschen eine Stimme zu geben, ihnen genau zu zuhören und aufzuzeigen, dass ihre Stimme ein Gewicht hat, so möchte ich dazu beitragen, dass auch Jugendliche sich an Wahlen beteiligen.

KATHARINA SCHMITT (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wahlalter ab 16! Bedeutet auch: Politischer Umgang auf Augenhöhe, lange vor 21. Das beginnt mit Demokratie in der Schule. Fridays for Future, unser Jugendparlament und viele andere, die einfach mehr Zukunft vor sich haben, haben uns deutliche Hausaufgaben gegeben. Zu oft reden Politiker*innen darüber, was junge Menschen angeblich wollen/brauchen. Das ist aber keine homogene Gruppe. Fragen wir sie selbst, besser: Schaffen wir Strukturen, in denen diese Augenhöhe möglich ist.

ALFRED KOCH (FDP): Das liegt teilweise auch an den Parteien selbst, vernünftige Realpolitik zu machen und nicht ständig publikumswirksame „Wünsch Dir was!“- Programme bzw. -Vorschläge in den Raum zu stellen. Dann klappt‘s auch mit der Jugend! Aus meiner Tätigkeit als Jugendparlaments-Pate der FDP kann ich nur sagen: Die Jugendlichen sind nämlich wesentlich kritischer, als manche Politiker*innen meinen und durchschauen schnell deren Luft nummern. Wir im FDP-KV Worms können uns diesbezüglich nicht beklagen. 4 von 15 Vorstandsmitglieder gehören zu dieser Altersgruppe. Und bei den Neumitgliedern ist diese Altersgruppe auch überdurchschnittlich vertreten. Die Angebote sind da. Ich kann die jungen Leute nur ermuntern, zuzugreifen und sich einzubringen.

HEIKE MEHLMANN (DIE LINKE): Viele Menschen in diesem Alter denken, dass die Politik auf der Stelle tritt und die demokratisch gewählten Vertreter*innen am Ende ihre Versprechen einfach nicht einhalten. Ich habe auch oft das Argument gehört, dass die Politiker*innen nur am eigenen Vorankommen interessiert seien und nicht an dem, was wirklich wichtig ist für die Bürger. Die Politik muss transparenter werden, Entscheidungen plausibel begründen und mehr Wert darauf legen, die wichtigen Belange dieser Altersgruppe zu erfassen und zu verfolgen, um sie wieder zu erreichen. Hierzu müssen ganz aktiv die sozialen Medien genutzt werden, Mitteilungen sofort und kostenfrei herausgegeben werden, da dort wesentlich mehr Zulauf besteht, als bei kostenpflichtigen Artikeln, die zudem als uninteressanter Einheitsbrei empfunden werden.

ULRIKE BIESER (AFD): Politik in Deutschland ist wenig sexy und lustbetont. Uns fehlen charismatische ehrliche Politiker, die glaubhaft die Interessen des Wahlvolkes und insbesondere die Interessen der jungen Menschen vertreten. Zudem waren bis 2013 die Unterschiede zwischen den Parteien zu gering, was zu einem grundsätzlichen Rückgang der Wahlbeteiligung geführt hat. Zudem sind junge Leute, berechtigterweise, auf die Berufsausbildung und ihre Karriere,- und Familienplanung konzentriert. Die Politik muß bürgernäher werden, deutlich machen, daß die Politiker die Spielregeln festsetzen, die das Leben der gesamten Bevölkerung betreff en. Und extrem wichtig: Politiker müssen mit den Menschen reden, statt über sie.

WO! WORMS SITZT DERZEIT IN EINER SCHULDENFALLE. DURCH DIE CORONAKRISE IST ZU BEFÜRCHTEN, DASS SICH DIESE VERSCHLIMMERT, DA MIT EINEM STERBEN MITTELSTÄNDISCHER BETRIEBE ZU RECHNEN IST. AUF KOMMUNALER EBENE SIND DIE MÖGLICHKEITEN ZU HELFEN EHER EINGESCHRÄNKT (SIEHE CORONA HILFSFONDS). ZUSÄTZLICH ENTWICKELT SICH DIE ZAHL DER ARBEITSLOSEN UND AUFSTOCKER SEHR NEGATIV. WAS MUSS IHRER MEINUNG NACH GETAN WERDEN, UM DIESER ENTWICKLUNG ENTGEGEN ZU WIRKEN BZW. WORMS ZU EINEM AUFSCHWUNG ZU VERHELFEN?

JENS GUTH (SPD): Zunächst gilt es, den betroffenen Branchen so gut und soweit es geht zu helfen, damit sie diese Krise überstehen. Die Bundesmittel fließen jetzt endlich, die Hilfen des Landes wurden verlängert und wir haben im Stadtrat gerade den „Hilfsfonds 2.0“ mit Landesgeld beschlossen. Sobald die Krise vorbei ist, brauchen wir einen partei- und branchenübergreifenden Aufbruch! Kultur, Gastronomie, Einzelhandel, Tourismus muss der Motor sein. Die Stadt muss dabei flankieren und unbürokratisch begleiten.

STEPHANIE LOHR (CDU): Insbesondere die letzten Monate waren für die Menschen in Betrieben, die nicht oder nur eingeschränkt arbeiten dürfen, eine große Belastung. Viele bangen um Ihre Existenzen, weil die persönlichen Rücklagen zunehmend schwinden. Die wirtschaftlichen Folgen von Corona sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aus diesem Grund finde ich es richtig, dass der Staat finanzielle Hilfe leistet. Zusätzlich möchte ich mit Aktionen wie der Wormser Kiste oder unserer Initiative, jetzt an Maßnahmen und Lösungen zu arbeiten, um die Innenstadt zu beleben und attraktiver zu machen, Worms zu einem Aufschwung verhelfen.

KATHARINA SCHMITT (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zunächst: Mitmachen, an die Regeln halten, Notlagen schnell unterstützen. Die Zeit des Stillstands müssen wir nutzen, um Zukunft vorzubereiten: Bzgl. Innenstadtentwicklung, Beratung z.B. zur Energiewende und kooperativen Wirtschaftsformen, Gründungsleitstelle, von Tourismus über digitale Verwaltungsleistungen bis zur Grünen Wasserstoffstrategie, gute Schulen (z.B. funktionierendes WLAN!)… Vieles braucht sowieso sehr langen politischen Vorlauf – nutzen wir die Zeit.

ALFRED KOCH (FDP): Das gesetzlich verankerte Konnexitätsprinzip ist unverzüglich umzusetzen. Wo Bund und Land „bestellen“, müssen sie auch „zahlen“! Dann hat Worms auch mehr Geld für die Belange der Stadt. Das gilt auch da, wo von Regierungsseite in den letzten Monaten Maßnahmen veranlasst wurden, die mittelständische Betriebe unverschuldet und vor allem überdimensional getroffen haben. Hier müssen Entschädigungen und Hilfen schnell und unkompliziert fließen. Der Erhalt dieser Unternehmen erhält auch Arbeitsplätze und stabilisiert die Einnahmenseite der Stadt.

HEIKE MEHLMANN (DIE LINKE): Das Land muss unbedingt umgehend branchenübergreifend finanzielle Mittel für diese Unternehmen veranlassen und sie damit bei fortlaufenden Fixkosten, wie z.B. Mieten, unterstützen, um ihnen wieder eine Perspektive zu bieten! Gerade die kleineren Unternehmen haben nicht die Möglichkeit, große Rücklagen zu bilden, um in einer solchen Krise ihren Fortbestand zu sichern, da sie jeglichen Gewinn versteuern müssen. Die Folge dieser Krise bedeutet für viele zuallererst einen Personalabbau, der jedoch unbedingt abgefangen werden muss. Vorstellbar sind zinslose Kredite für die Unternehmer mit einer entsprechend langen Rückzahlungsfrist. Leider wird hierbei auch von staatlicher Seite viel zu zögerlich und langsam reagiert. Maßnahmen zur Rettung der Unternehmen müssen schnell und konsequent stattfinden, es darf keine Verzögerungen durch komplizierte Antragstellungen geben. Es wäre mit Sicherheit eine Möglichkeit, für diese Unternehmen zur Entlastung bei Einstellung neuer Mitarbeiter zumindest in den ersten sechs Monaten einen Teil der Personalkosten zu übernehmen.

ULRIKE BIESER (AFD): Um aus der Schuldenfalle zu entkommen, muß Worms, ebenso wie alle rheinland-pfälzischen Städte bei der Landesregierung und bei der Bundesregierung darauf drängen, daß die ihnen übertragenen Pflichtaufgaben auskömmlich finanziert werden. Einwanderung stärkt ein Land, wenn Migranten kommen, die sich, wie Kennedy forderte, fragen, was sie für das Land tun können, nicht, was das Land für sie tun kann. Worms benötigt Arbeitskräfte, gerne auch aus anderen Kontinenten, keine Einwanderung ins Sozialsystem. Der Mittelstand wird gestärkt, indem man ihn möglichst unreguliert das tun läßt, was er will und kann: Geld mit Dienstleistungen und Produkten verdienen. Überbordende Bürokratie lähmt den Mittelstand. Gute Infrastruktur, Internet und Straßen, erleichtern den Kontakt zwischen Mittelstand und Kunden.

WO! AUSGELÖST DURCH DIE CORONA KRISE IST MIT EINEM STERBEN DER KULTURVIELFALT ZU RECHNEN. WIE KANN DAS AUF LANDESEBENE VERHINDERT WERDEN?

JENS GUTH (SPD): Das Land RLP hat im März 2020 ein 15,5 Millionen Euro umfassendes 6 Punkte-Programm ins Leben gerufen. Das Landesprogramm ergänzt zielgerichtet Bundeshilfen und unterstützt Kulturschaffende, Einrichtungen und Vereine im Land. Neben Hilfen sollen in der Krisenzeit v.a. die Möglichkeiten geschaffen werden, Kultur stattfinden zu lassen. Mit dem größten Stipendienprogramm in der Geschichte unseres Landes wurden über 2.750 künstlerische Arbeiten gefördert. Die einzelnen Programme werden an den Bedarf erweitert und angepasst, so wie zuletzt durch die Linie „Lichtblicke“. Medienpark Vision aus Worms erhielt im Rahmen des Programms vor einigen Tagen 19.500 Euro. Solche Förderungen verbessern einerseits die Lebenssituation der Künstlerinnen und Künstler und andererseits können wir alle an vielfältigen Veranstaltungen partizipieren, auf die wir leider schon so viele Monate verzichten müssen. Es ist wichtig, dass Kultur in Worms – in der rheinland-pfälzischen Kulturhauptstadt- stattfindet, auch um eine Entwöhnung zu verhindern, denn Kultur ist gesellschaftsrelevant.

STEPHANIE LOHR (CDU): Wie viele hier in Worms, vermisse ich die Kulturveranstaltungen. Backfischfest, Nibelungen Festspiele, Fastnacht, Kerwen, Vereinsfeste, Theater, Kino, Konzerte und Kunstausstellungen, diese ganze kulturelle Vielfalt ist der eigentliche Schatz unserer Stadt, die das Wormser Lebensgefühl ausmachen. Auch wenn die Wormserinnen und Wormser mit Kreativität und einer hohen Spendenbereitschaft ihr Möglichstes tun, um die Kunst und die Kultur in Worms über Wasser zu halten, reicht das leider nicht aus. Viele Kulturschaffende und Künstler sind Soloselbständige. Um deren Lebensunterhalt zu sichern, haben wir uns als CDU Landtagfraktion für einen Unternehmerlohn eingesetzt. Die Landesregierung hätte viel früher mit den betroffenen Personen gemeinsam Hilfsprogramme entwickeln müssen, die auf deren Lebenswirklichkeit passen und direkt und unbürokratisch bei den Menschen und den Vereinen ankommen.

KATHARINA SCHMITT (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unsere gewohnte Kulturvielfalt ist zu Teilen nicht krisenfest. Zu viele prekäre wirtschaftliche Situationen, an die man sich nur scheinbar gewöhnt hat, höchste Zeit, dass wir das angehen. Viele Kulturschaffende haben auch während der Krise Ideen in gewohnter Kreativität entwickelt, die müssen bezahlt werden! Durch eine mit umfassender Beteiligung organisierte Enquete Kulturgesetz auf Landesebene wollen wir erreichen, dass Kultur zukunftsfähiger, stetiger, transparenter gefördert wird.

ALFRED KOCH (FDP): Auch hier gilt es, den Menschen nicht vorzugaukeln, dass es im Kulturbereich einfach so weitergehen wird wie bisher. In und nach Krisenzeiten wird i.d.R. Kassensturz gemacht und geschaut, wieviel Geld noch da ist und welche Aufgaben zuerst zu erledigen sind. Und da sind Kunst und Kultur oft nicht an der Spitze des Maßnahmenkatalogs – wer etwas anderes sagt, ist entweder realitätsfern oder er belügt bewusst die Leute. Und da in den nächsten Jahren Kultur auf „Sparflamme“ gesetzt werden wird, ist es besonders wichtig, dass hier sehr gute Fachleute und ein Profi-Management die Kulturschaffenden bei der Entwicklung neuer Formate und Angebote unterstützt. „Es muss nicht immer Kaviar sein“, wenn es um die Wormser Kulturszene geht – für ein paar Jahre lässt sich Worms auch mit „lokaler Hausmannskost“ begeistern. Ich glaube schon, dass wir ein großes Potential an Kulturschaffenden „Lokalmatadoren“ haben, die ein Engagement gut gebrauchen könnten.

HEIKE MEHLMANN (DIE LINKE): Kulturelle Veranstaltungen müssen unbedingt so schnell wie möglich wieder stattfinden, auch wenn dies vorerst begrenzt und in einem kleinen Rahmen geschehen kann. Das Land muss sich hierbei an Kosten beteiligen und Fördergelder zur Verfügung stellen, Werbekosten übernehmen und mit dafür sorgen, die Veranstaltungen entsprechend zu bewerben.

ULRIKE BIESER (AFD): Kultur ist kein Luxusgut, das nur in guten Zeiten konsumiert werden darf. Kultur ist der Treibstoff für ein gedeihliches Zusammenleben, die Diversität des Kulturlebens, sei es Musik, Theater, Märkte, Sport, Tanzen, auch Poetry Slams, Blogs und Vlogs, zeigen den Anderen als Interessanten, des Ansehens und Zuhörens wichtigen Menschen. Leben ohne Kultur ist grau. Kultur braucht Zeit, Ruhe und Räume. Räume kann die Stadt Worms zur Verfügung stellen, etwa Proberäume für Bands, Probebühnen für Theater. Das Land könnte Stipendien analog den Stellen im FSJ, FÖJ oder Bufdi zur Verfügung stellen, etwa für ein Jahr, damit Künstler ohne finanzielle Sorgen ihr Projekt auf stabile Beine stellen können. Wesentlich erleichtert wäre die Kulturausübung, wenn die Coronamaßnahmen schnellstmöglich aufgehoben würden und Schutzmaßnahmen dort entfaltet werden, wo sie sinnvoll sind, in Alters,- und sonstigen Heimen.