Bauen in Worms soll schneller und gerechter werden

Bauen ist teuer und langwierig. Dem möchte die Stadt etwas entgegensetzen und beschloss im Januar gleich zwei gravierende Änderungen. Während die eine den Wohnungsbau ankurbeln soll, möchte man mit der anderen Maßnahme Bauen sozial gerechter gestalten. Wenn auch aktuell mit einer Einschränkung…

„Die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken soll zukünfig nach (..) Vergaberichtlinien erfolgen“, heißt es nüchtern in einer Beschlussvorlage für den Haupt und Finanzausschuss. Was damit gemeint ist, hat weitreichende Folgen. Bisher erfolgte der Verkauf per Versteigerung an den Höchstbietenden. Für junge Familien mit schmalem Geldbeutel war dies ein hoffnungsloses Unterfangen und eine Regelung, die Bauen in Worms teuer machte. Nun erfolgte die Abkehr von dieser Praxis, die zugleich für die Stadt weniger Einnahmen bedeutet, wie man in der Vorlage einräumt. Bewerber für dieses Verfahren müssen mindestens 18 Jahre alt sein und entweder in einer Ehe oder in einer eingetragenen/nicht eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Es darf jeweils nur ein Bauplatz erworben werden. Ausgeschlossen von dem Bewerbungsverfahren sind Personen, die zum Zeitpunkt des Bewerbungsstichtages Eigentümer eines Grundstücks oder eines Erbbaurechtes im Gebiet der Stadt Worms sind, das eine Wohnnutzung ermöglicht. Die Antragsberechtigten werden in einem Punktesystem bewertet. Steigende Punktzahlen gibt es für die Anzahl von Kindern sowie deren Altersstruktur. Ebenso wirken sich ehrenamtliche Tätigkeiten positiv auf die Bewertung aus und ob man in Worms lebt und/oder arbeitet. Und sollten die Punkte am Ende kein klares Ergebnis präsentieren, entscheidet das Los. Das erklärte Ziel der Stadt ist, damit eine ausgewogene Stadtentwicklung zu fördern. Dabei glaubt die Stadt, dass das Vertrauen in das Vergabeverfahren gestärkt werde, nachdem die Versteigerungspraxis in der Vergangenheit in der Kritik stand. Zudem hofft man, eine stabile Bevölkerungsstruktur zu erreichen, um damit den sozialen Zusammenhalt in der Stadt zu wahren. Doch die Sache hat aktuell einen kleinen Haken. Wie Stephanie Lohr im Haupt und Finanzausschuss informierte, gibt es derzeit nur in Ibersheim drei Grundstücke, die vergeben werden können. Womöglich ändert sich das in den nächsten Jahren, sollte irgendwann das EbwoGrundstück in der Monsheimer Straße zur Wohnbebauung bereitstehen.

EIN TURBO FÜR MEHR WOHNUNGSBAU

Doch nicht nur die Vergabe von Grundstücken wird neu geregelt, sondern auch das Planungsrecht. Dabei bezieht sich die Stadt auf den sogenannten „BauTurbo“, der von der Bundesregierung im Oktober 2025 beschlossen wurde. Dahinter verbirgt sich das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“. Hierdurch werden zentrale Regelungen des BauGB geändert, welche für die planungsrechtliche Beurteilung von Wohnbauvorhaben entscheidend sind. Insgesamt sollen diese dazu führen, dass schneller mehr Wohnungen entstehen können, da auf die Erstellung oder Änderung von Bebauungsplänen verzichtet werden kann. „Wohnbauvorhaben, die zur Schafung einer bauplanungsrechtlichen Genehmigungsgrundlage bisher zwingend die Aufstellung eines Bebauungsplans oder eine Bebauungsplanänderung benötigten, können bei Einhaltung der im Gesetz geforderten Vorgaben mit Zustimmung der Gemeinde direkt zugelassen werden“, heißt es erklärend in der Beschlussvorlage. Weiter verweist die Stadt darauf, dass die Vereinfachungen des BauTurbos nur das Bauplanungsrecht betreffen, während die anderen Rechtsbereiche (Bauordnungsrecht, Naturschutz und Artenschutzrecht oder auch das Denkmalschutzrecht) weiterhin anzuwenden sind. Und noch eine Einschränkung gibt es. Auch wenn die Kriterien erfüllt sind, kann die Stadt Worms entscheiden, bei städtebaulich besonders komplexen oder bedeutsamen Vorhaben stattdessen ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen. Wie viele Bauvorhaben von der neuen Regelung betroffen sind, ist für die Stadt im Moment noch nicht erkennbar. Ob der Turbo dann wirklich zu mehr Wohnungen führt, sollte sich dann aber in wenigen Jahren zeigen.

Text: Dennis Dirigo Foto: Andreas Stumpf