Das Wormser Parkhausdesaster

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Mathias Englert von FW Bürgerforum übt heftige Kritik an Stadtführung und Verwaltung

Herrschen in der Wormser Bauverwaltung noch normale Verhältnisse und wer ist verantwortlich für das Parkhausdesaster?

„Diese Fragen stellen uns immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Worms“, so der Fraktionsvorsitzende von FWG-Bürgerforum, Mathias Englert. „Bislang mussten wir davon ausgehen, dass der zum Thema „Parkhaussanierung“ am 04. März 2015 im Stadtrat beschlossene Zeitplan eingehalten werden kann“, so Englert weiter. Dieser Zeitplan sei schließlich das Ergebnis einer langen und intensiven Diskussion gewesen. Am 30. September vergangenen Jahres wurde auf Vorschlag der Verwaltung im Stadtrat beschlossen, das Parkhaus am Dom im Rahmen einer sogenannten „Funktionalausschreibung“ auszuschreiben. Englert: „Am 17.11.2015 haben wir dann aus der Presse erfahren, dass eine Funktionalausschreibung in diesem Fall so nicht möglich ist.“ Der zuständige Baudezernent hat immer wieder erklärt, dass sich am Zeitplan nicht viel ändern wird. Dies wurde auch durch OB Kissel in einer durch Englert gestellten Stadtratsanfrage so bestätigt. „Wir haben uns aber schon gefragt, ob die Bauverwaltung der Stadt Worms diesem Projekt gewachsen ist. Wir dachten immer, dass dort kompetente Fachleute tätig sind, die auch über die verschiedenen Ausschreibungsmodalitäten informiert sind.“

Die Stadtratsmitglieder erfuhren – wiederum durch die Presse – am 23. Januar diesen Jahres von der kommenden Schließung der Tiefgarage Ludwigsplatz, nachdem es am 04. Januar noch in der Presse hieß, dass die Sanierung der Tiefgarage „Friedrichstraße“ im Herbst beginnen würde. Scheinbar war bis 04. Januar die Parkhauswelt für die Bauverwaltung noch in Ordnung. Englert: „Dies hatten wir so nicht erwartet – wir waren genauso überrascht wie die Leser. Das Verhalten des Oberbürgermeisters hinsichtlich der Informationsweitergabe nervt mich!“ Für die eiligst anberaumte Sondersitzung seien die notwendigen Unterlagen erst zwei Tage vorher verfügbar gewesen. „Die Pläne und Erklärungen der Bauverwaltung haben eine erstaunlich kurze Halbwertzeit“, so Englert, der zudem per Anfrage klären will, wer für dieses Chaos verantwortlich ist und ob gegen die Verantwortlichen Regressansprüche gestellt werden können. Er weiter: „Es ist nicht nur für uns nicht hinnehmbar, dass in der Bauverwaltung derart unkoordiniert gearbeitet wird, sondern auch der Bevölkerung nicht vermittelbar, dass alle paar Wochen andere Bautermine angekündigt werden.“