Dialog mit den Spaziergängern erwünscht: Stadtvorstand zeigt sich gesprächsbereit

Eine Pressemitteilung der Stadt Worms:

Der Stadtvorstand der Stadtverwaltung Worms zeigt sich weiter besorgt über die Montagsspaziergänge. Sie wünschen sich in den Dialog mit den Menschen zu treten, die jeden Montag gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf die Straße gehen. Mit einer Anmeldung der Versammlung würde klar werden, wer hinter den Spaziergängen steckt. Denn klar ist, der Stadtvorstand will sich den Sorgen und Nöten der Bürgerschaft stellen, Anti-Demokraten hingegen das Stoppschild zeigen.

Viele Meinungsäußerungen zu den Montagsspaziergängern suggerieren, dass die Protestaktion eine homogene Masse ist. Der Stadtvorstand will aber nicht alle Menschen, die bei den Spaziergängen mitlaufen über einen Kamm scheren, sondern er will da, wo Sorgen und Nöte ernsthaft und begründet sind, zuhören. „Wir wollen keine Spaltung in unserer Stadt. Deshalb wollen wir immer die Tür für Gespräche offenhalten. Denn nur mit einem besseren Verständnis füreinander, können wir Spaltung verhindern. Berechtigte Sorgen und Nöte nehmen wir ernst und sind bereit zuzuhören“, signalisiert Oberbürgermeister Adolf Kessel.

Aktuell ist für die Stadt aber nicht sichtbar, wer die Montagsspaziergänge organisiert und welchen ideologischen Hintergrund sie haben. Deshalb würde sie sich eine Anmeldung dieser Versammlungen wünschen, damit auch die Teilnehmer Transparenz haben und wissen mit wem sie spazieren. „Wir würden uns eine Anmeldung der Versammlungen wünschen. Denn wir erkennen Demonstrationen, die auf demokratischen Boden stehen, als eine berechtigte Methode an, um seinem Unmut Ausdruck zu verleihen. Wir verurteilen aber Ansammlungen, die von gewaltbereiten Extremisten unterlaufen werden, die unsere friedliche demokratische Grundordnung ins Wanken bringen wollen“, fordert auch Bürgermeisterin Stephanie Lohr, die dem städtischen Bereich „Sicherheit und Ordnung“ vorsteht, einen offenen Austausch. Der Kommunale Vollzugsdienst der Stadt und die Polizei Worms beobachten die als spontane Treffen deklarierten Montagsspaziergänge, da zum Gesundheitsschutz der restlichen Stadtgemeinschaft Maske getragen und Abstände eingehalten werden müssen. Bedauerlicherweise wollten sich bei diesen notwendigen Kontrollen bisher nicht alle Teilnehmer friedlich und kooperativ verhalten, sodass die Ordnungskräfte Sorge vor Gewaltausbrüchen haben.

Alle anderen will der Stadtvorstand nun einladen, ins Gespräch zu gehen und sich nicht auf die Seite von gewaltbereiten Anti-Demokraten zu stellen. Denn das Versammlungsrecht bleibt bestehen, so finden beispielsweise angemeldete Demonstrationen statt, die auf die Opfer der Corona-Pandemie aufmerksam machen oder Kundgebungen anderer Art. Diese Formen von Meinungsäußerung begrüßt der Stadtvorstand ausdrücklich.

Foto: Dennis Dirigo / WO!