Eine Frage des Blickwinkels

, , Kommentar schreiben

Stadtratsdebatte über die aktuelle Kostenentwicklung des „Parkhaus am Dom“

Wer baut, der weiß, dass dies oft mit unangenehmen Kostenentwicklungen einhergehen kann. Die Städte Berlin, Hamburg und Stuttgart könnten wahrlich ganze Hymnen zu diesem Thema singen. In Worms ist es noch nicht ganz so weit, dennoch sorgt die Kostenentwicklung des Parkhauses am Dom zuletzt für lebhafte Diskussionen im Stadtrat.

Von Anfang an war der beschlossene Neubau des Parkhauses in der Koehlstraße kein Kind der Liebe. Vor allem von Seiten der Grünen wurde der Neubau immer wieder kritisiert. Trotzdem wurde dieser im Stadtrat am 13.07.2016 mehrheitlich beschlossen. Geplante Kosten: 8,4 Millionen Euro brutto. Darin enthalten: Planungskosten, die sich auf 18% der Baukosten beliefen. Genau dieser Wert hat sich allerdings in der Zwischenzeit auf 24% der Baukosten erhöht. In einer hitzigen Debatte erklärte Richard Grünewald (Bündnis 90 / Die Grünen): „Wir bauen nicht das Parkhaus, das beschlossen wurde. Es wurden Entscheidungen getroffen, die auf falschen Annahmen beruhen!“ und kritisierte wie schon in der damaligen Sitzung, dass es bis heute keinen soliden Bedarfsnachweis gebe. Markus Centmayer, ebenfalls Bündnis 90 / Die Grünen wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Parkleitsystem, trotz angeblichem Parkplatzmangel, ständig Leerstände aufweise. Grund für die Kostensteigerung sind vor allem Planungsfehler, die begangen wurden und ein Wechsel des Planungsbüros während der Planungsphase. Insgesamt belaufen sich derzeit die Mehrkosten auf rund 606.000 Euro. OB Kissel betonte, dass dies lediglich 10% Mehrkosten sind – ein Betrag, der durchaus im Rahmen sei. Eigentlich sei üblich, dass man bei solchen Projekten einen Sicherheitspuffer einbaue, was in diesem Fall leider nicht geschehen sei. Baudezernent Uwe Franz räumte durchaus Fehler ein, die der Verwaltung unterlaufen seien, ein und betonte, dass diese mit mehreren Projekten gleichzeitig beschäftigt sind: „Die Planung war eine Fehleinschätzung. Ein Fehler, den wir uns zugestanden haben, der so aber nicht passieren darf.“ OB Kissel ergänzte: „Ich bitte um Fehlerfreundlichkeit!“ Eine Bitte, die wir als WO! Redaktion gelegentlich auch gerne für uns in Anspruch nehmen würden, uns allerdings meistens nicht zugestanden wird. Bei Richard Grünewald klingen die Zahlen wiederum anders. Grünewald legte die Kostensteigerung auf die Berechnung der Parkplatzkosten um und erklärte, dass ursprünglich der Kostenrahmen pro Stellplatz bei 16.000 Euro lag, mittlerweile liegen die Kosten jedoch bei 24.000 bis 26.000 Euro und forderte für zukünftige Projekte, dass bei solchen Fehlentwicklungen jemand die Verantwortung übernehmen müsste. Nach der lebhaften Diskussion wurden schließlich die Mehrkosten mehrheitlich akzeptiert. Gegenstimmen gab es geschlossen vom FWG-Bürgerforum und Bündnis 90 / Die Grünen. In Zahlen heißt das, 11 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Klaus Karlin (CDU) fasste die Diskussion letztlich treffend zusammen: „Dem Gremium bleibt im Grunde gar nichts anderes übrig, als zuzustimmen, da die Aufträge bereits vergeben sind.“