Gemeinsames Ziel heißt „Worms-Plan“

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Eine Pressemitteilung von SPD und CDU:

CDU und SPD nehmen Koalitionsverhandlungen auf: „Wollen Veränderung und gemeinsam mit Adolf Kessel Worms voranbringen“

„Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien beziehungsweise Fraktionen sind beendet und CDU und SPD werden in konkrete Koalitionsverhandlungen gehen“, teilen die Parteivorsitzenden Stephanie Lohr (CDU) und Jens Guth (SPD) in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Auch gegenüber Grünen, FWG und FDP soll weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert werden, um möglichst klare Mehrheiten bei den zentralen Themen zu haben.

„Es ist kein weiter so, sondern ein Neuanfang!“, das betonen Lohr und Guth. Nur mit einem klaren Neustart und einer breiten Mehrheit könnten die wichtigen Aufgaben unserer Stadt gelöst werden, da sind sich CDU und SPD einig. Ein inhaltlicher Neustart und die Vereinbarung von konkreten Maßnahmen sind die Voraussetzung und Grundlage für die künftige Zusammenarbeit.

Oberbürgermeister Adolf Kessel hat in seiner Antrittsrede die Ziele für seine Amtszeit vorgetragen. Die beiden größten Fraktionen im Stadtrat sehen es als ihre Aufgabe an, ihn mit einer starken Mehrheit im Stadtrat bei der Umsetzung bestmöglich zu unterstützen. „Die Wormserinnen und Wormser erwarten von uns, dass wir liefern und dass dem Wechsel auch Taten folgen.“, bekräftigt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Karlin die Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten. Gerade um den Veränderungsprozess innerhalb der Verwaltung zu etablieren und den Wandel auch in Form von mehr Bürgerservice, Transparenz und Umsetzung von Vorhaben zeitnah spürbar werden zu lassen, sei es notwendig, dass die Zusammenarbeit auf einer soliden Mehrheit und gegenseitigem Vertrauen fußt, da sind sich Karlin und Guth einig.

„Schon tragfähige Linien gefunden“

„In vielen Punkten wie beispielsweise den weiteren Schulsanierungen, dem 24-Stunden-Ordnungsdienst, dem Bau der neuen Hauptfeuerwehrwache auf dem Salamander-Gelände, der Wirtschaftsförderung und der Behandlung der Krankenhaustangente sind wir uns bereits einig“, so die Fraktionsvorsitzenden Klaus Karlin (CDU) und Timo Horst (SPD).„In anderen Punkten wie der Zukunft des Andreasquartiers, Rathaus 2 oder dem Wohnungsmarkt haben wir gemeinsame und tragfähige Linien gefunden“.

Ziel der nun anstehenden Koalitionsverhandlungen ist es demnach, einen konkreten „Worms-Plan“ für die nächsten fünf bis zehn Jahre zu erarbeiten, die den Zehn-Punkte-Plan, den Adolf Kessel in seiner Antrittsrede formuliert hat, ergänzen und mit Maßnahmen und Zeitplänen zur Umsetzung unterstützt. Die so gefundene Linie soll anschließend in einem ersten Schritt einer kritischen Betrachtung von Fachleuten unter anderem aus Wirtschaft, Kultur, Wohlfahrtsverbänden, Umwelt- und Sportverbänden unterstellt und dann der Öffentlichkeit vorgelegt werden. „Anschließend geht es dann an die Abarbeitung, die zügig vorangebracht werden soll“, erläutern Karlin und Horst.

In Arbeitsgruppen und einer gemeinsamen Klausur der Fraktionen und Parteispitzen sollen daher in der nächsten Zeit verbindliche Vereinbarungen erarbeitet werden, die unserer Stadt einen deutlicher Entwicklungsschub bringen werden, so die Parteivorsitzenden Lohr und Guth.

Oberbürgermeister Adolf Kessel, der an allen Gesprächen teilnahm, war eine breite Mehrheit im Stadtrat wichtig, um die Stadt weiterzuentwickeln. „Basis jeder Zusammenarbeit ist Vertrauen und Verlässlichkeit“, so Kessel.