Wer hat Schuld am Scheitern der Koalitionsgespräche mit Die Grünen und FWG/Bürgerforum

Richard Grünewald ging es wohl nicht um eine ernsthafte Verhandlung mit der SPD, bedauert SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst. Dies zeigt sein erneuter Kommentar, in der er sich mehr mit Personen und Vergangenheit beschäftigt, als mit den Ideen für Worms. Jetzt soll Michael Kissel auch noch dafür herhalten, dass die Grünen keine weiteren Gespräche mit der SPD geführt haben, ärgert sich Horst über die subjektiven Aussagen des Grünen Fraktionschefs. Als “stillos” bezeichnete Horst den Versuch von Grünewald dem SPD Verhandlungsteam Dinge in Bezug auf Kissel in den Mund zulegen, die niemals so geäußert wurden. Wir bedauern einen solchen Umgang in der Kommunalpolitik und würden uns auf konstruktive Ratsarbeit mit allen demokratischen Parteien im Sinne der Wormser Bürger freuen, so SPD Vorsitzender Jens Guth.

 

Der SPD ging es von Anfang um die wichtigen Themen für Worms, wie sozialer Wohnungsbau, Digitalisierung, Sicherheit, ÖPNV und Klimaschutz, aber auch einen Bürgerservice, der den Namen verdient. Mit dem Wahlprogramm habe man neue Akzente und Schwerpunkte gesetzt um Worms weitervoranzubringen. Das es da Überschneidungen mit den Grünen gäbe, bliebe nicht aus, so SPD Vorsitzender Jens Guth. Diese Überschneidungen seien allerdings nicht ernsthaft geprüft, sondern als “unglaubwürdig” abgetan worden. Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FWG seien allerdings tatsächlich an der Verweigerungshaltung von Grünewald gescheitert, während CDU, FWG und FDP mit fairen und konstruktiven Gesprächen bei den Sozialdemokraten einen durchweg positiven Eindruck hinterlassen haben.

 

SGK-Vorsitzender Pavel Zolotarev, der eine Dreierkoalition mit den Grünen und der FWG favorisierte, mahnt die Verantwortlichen alte Rechnungen zu vergessen. Die Überschneidungen bei vielen Themen sowie die Grundüberzeugungen hätten für eine Koalition mit den Grünen gesprochen. Diese wurde offensichtlich wegen persönlichen Einstellungen verworfen. Die gewählten Stadträte müssen Ihrer Verantwortung nachkommen und weniger über Personen, sondern mehr über Themen diskutieren. Das ist die einzige Grundlage für eine positive Stadtentwicklung, der Wahlkampf ist vorbei”, äußerte Zolotarev zu den gescheiterten Verhandlungen mit den Grünen. Text: Stadtratsfraktion Worms