Stadtverwaltung stellt Ausbaupläne im Innenstadtausschuss vor
Es ist derzeit wahrlich kein Vergnügen, die Gutenbergstraße als Rad- oder Autofahrer zu nutzen. Gerademal 150 Meter lang steht die Straße fast symbolhaft für den Zustand zahlreicher Wormser Straßen. Immer wieder notdürftig geflickt gleicht sie mehr einer Mondlandschaft, als einem modernen Verkehrsweg. Das hat nun auch die Stadt erkannt. Klar ist, dass es notwendig ist, die Straße einer Komplettrenovierung zu unterziehen. Unklar ist jedoch, wann dies geschehen soll.
Maßgeblich für die Umsetzung der Modernisierungspläne ist die Umstellung der Abrechnung. Bisher durften die Anwohner einer Straße für deren Sanierung einmalig ordentlich ins Portemonnaie greifen. Im Landtag wurde allerdings im vergangenen Jahr beschlossen, diese einmaligen Straßenausbaubeiträge in wiederkehrende Beiträge umzuwandeln, mit dem Unterschied, dass zukünftig alle Anlieger eines bestimmten Bezirks zur Kasse gebeten werden. Bei den wiederkehrenden Beiträgen werden alle jährlichen Aufwendungen für die Erneuerung, die Erweiterung oder den Umbau von Straßen auf alle Grundstücke in einem bestimmten Abrechnungsgebiet der Gemeinde umgelegt. Ein beitragspflichtiger Straßenausbau setzt allerdings nicht die Erneuerung, Erweiterung, den Umbau oder die Verbesserung der gesamten öffentlichen Verkehrseinrichtung voraus. Vielmehr reichen sogar Ausbaumaßnahmen an einzelnen Verkehrsanlagen aus. Hierbei spielt es keine Rolle, ob ein Grundstück an der tatsächlich ausgebauten Straße liegt. Fallen in einem Jahr keine derartigen Aufwendungen an, kann die Gemeinde selbstverständlich auch keine wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge erheben. Grundsätzlich gilt zur Umsetzung in Rheinland-Pfalz eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2023. In Worms hat man unlängst beschlossen, keine aufwendigen Ausbauarbeiten mehr zu tätigen, bis die Verwaltung die Umstellung organisiert hat. Das bedeutet freilich für die Anwohner eine echte Geldersparnis und für Verkehrsteilnehmer, noch ein wenig über die marode Gutenbergstraße zu rumpeln.
Tatsächlich befindet sich die Straße in einem bedenklichen Zustand. Die Fahrbahn weist deutliche Schadstellen im Oberflächenbelag und teilweise auch an den Bordsteinanlagen auf. Verschiedene Abschnitte sind charakterisiert durch Frostaufbrüche, Rissbildungen, Flickstellen und Schlaglöcher. Ebenso sind aus der Vergangenheit Eingriffe von Versorgungsunternehmen erkennbar. Die bestehende Entwässerung ist nur einseitig mit Rinnenplatten hergestellt. Bei Regenereignissen kann das Regenwasser stellenweise nicht ungehindert zur Rinne oder Sinkkästen ablaufen, sodass dies im Winter zu Glatteisbildung führen kann. Das eindringende Niederschlagswasser sorgt wiederum für erneute Schäden an Ober- und Unterbau der Straße. Beidseitig sind in der Gutenbergstraße Bäume entlang der Straße vorhanden, welche durch das Wurzelwachstum Schäden an der Bord- und Rinnenanlage verursachen. Die einseitig zur Bahn hin liegenden Parkflächen sind unbefestigt und dadurch unterhaltungsintensiv, wie die Stadt erklärt. Die Parkflächen sind ausgefahren und weisen teils starke Verwerfungen und Vertiefungen auf. Die bestehenden Poller zum Schutz des Baumbestandes sind erheblich beschädigt. Kurzum, die Straße ist miserabel. Die Stadt beauftragte nun ein Ludwigshafener Planungsbüro damit, verschiedene Varianten zur Erneuerung auszuarbeiten. Dem Innenstadtausschuss kam wiederum die Aufgabe zu, dem Bauausschuss eine Empfehlung auszusprechen. Zur Wahl standen zwei Varianten. Im Wesentlichen ist der Hauptunterschied, dass bei einer der Bordstein abgerundet ist, während Variante 2 einen fließenden Übergang, ähnlich der Rheinstraße, vorsieht. Der Ausschuss empfahl nach Abstimmung die fließenden Übergänge. In der Diskussion betonten einige Ausschussmitglieder, dass die Stadt nicht nur über die Medien umfänglich informieren soll, sondern direkt die Anwohner, die zur Kassen gebeten werden. Da aber der Abrechnungsbezirk noch nicht näher definiert ist, hält Böttner dieses Vorgehen für schwierig. Adolf Kessel verwies darauf, dass die Planung am 11. März 2021 in der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vorgestellt wird und dementsprechend sich Anwohner zur Teilnahme anmelden können. Ob als Videokonferenz oder im Mozartsaal, ist allerdings im Moment noch nicht klar.
Andreas Stumpf 
