Es ist was faul in unserem Land! Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um seit geraumer Zeit zu beobachten, dass es Bestrebungen verschiedener Wirtschafts- und Finanzeliten in aller Welt gibt, Demokratie immer mehr ein Stückchen auszuhöhlen. Dabei wirken Politiker zunehmend wie die Zuschauer in ihrer eigenen Arena und bemühen sich dabei noch um eine gute Miene zum bösen Spiel.
Sicherlich das eindrucksvollste Beispiel dafür, wie Wirtschaft versucht, der Politik das Handeln zu diktieren, ist der Umgang mit TTIP – jenem, in weiten Teilen Europas, höchst umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU. Ginge es nach den Wählern, würde das Abkommen in der geplanten Form niemals zum Abschluss kommen. Ginge es nach unserer Bundeskanzlerin, wäre der Vertrag längst in trockenen Tüchern. Und der Rest der Regierungspolitiker? Die dürfen sowieso nicht mitreden und höchstens in einem speziell eingerichteten Raum einen Blick in das komplexe Vertragswerk werfen, bei dem es unter anderem um Schiedsgerichte und die Rechte auf Grundwasser geht. Transparente Demokratie geht sicherlich anders, zumal in vielen Bereichen des Handels zwischen diesen beiden Kontinenten längst Freihandelsabkommen existieren. Als würde es nicht reichen, bereits diese umfangreiche Sau durchs Dorf zu treiben, wird seit Anfang des Jahres ein weiteres Thema ohne wirkliche Not künstlich voran getrieben, nämlich die Abschaffung des Bargeldes. Ein gerade in Deutschland besonders prekäres Thema. In keinem anderen europäischen Land erfreut sich das Bargeld größerer Beliebtheit als in unserem Land. Laut einer Studie der Bundesbank wurden 2014 immerhin 79% aller Transaktionen in bar getätigt, genauso wie 53% der Umsätze im Einzelhandel. Ein besonders engagierter Verfechter ist hierbei der Brite John Cryan, Chef der Deutschen Bank. Anfang des Jahres ließ der Banker auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos den markanten Satz fallen: „Cash ist fürchterlich teuer und ineffizient!“ Damit drückte er sehr präzise aus, wo den Banken der Schuh drückt. Was nach einer scheinbar utopischen Diskussion klingt, könnte allerdings schneller Realität werden, als uns lieb ist. Längst sind interne Papiere aus Brüssel an die Öffentlichkeit gelangt, die zeigen, dass die EU auf Drängen der Bankenlobby darüber nachdenkt, zum 1. Januar 2018 ein generelles Bargeldverbot einzuführen. Die ersten Schritte sind bereits getan. In Deutschland wurde erst vor kurzem der 500-Euro-Schein abgeschafft, während in Frankreich nur bis 1000.- Euro in bar bezahlt werden kann. Vordergründig werden diese Maßnahme mit zunehmender Kriminalität und Geldwäsche begründet. Das wäre allerdings so, als würde man generell den Alkoholausschank verbieten, um zukünftige Gewalttätigkeiten und gesundheitliche Folgen zu minimieren. Auf diese Idee kommt schließlich auch keiner. Dennoch leuchten dem Finanzminister beim Blick auf eine bargeldlose Zukunft die Augen. Schwarzarbeit einfach so am Fiskus vorbei, das wäre dann vorbei. Gerne wird von Finanzexperten auch auf die Eurokrise verwiesen. Auch hierbei soll das Bargeld eine nicht unerhebliche Rolle spielen, schließlich würde dem System so Geld entzogen werden, sprich: die Banken können mit dem fehlenden Bargeld keinen Handel betreiben, was schließlich ein Lebensmotor selbiger ist. Dass dieser fröhliche Handel die Welt 2008 fast in den Ruin trieb, das wiederum wird in diesem Zusammenhang ungern erwähnt.
VERFECHTER VON BARGELD
Aber es gibt sie noch, die Verteidiger des Bargelds! Einer dieser tapferen Recken ist Jens Weidmann, Chef der Deutschen Bundesbank. Zwar räumt er ein, dass eine Obergrenze zur Bargeldzahlung realistisch und auch wünschenswert sei, dennoch sollte es den Bürgern überlassen sein, zu entscheiden, wie sie zahlen möchten. Der bekannte Ökonom Hans Werner Sinn erklärte unlängst: „Hauptgrund für die Bargelddebatte ist mitnichten die Jagd auf ,Kleinganoven‘, sondern die Eurokrise und der Versuch der EZB, Negativzinsen durchzusetzen.“ Ein Unwort, das in letzter Zeit des Öfteren in den Nachrichten auftaucht. Den privaten Banken geht es natürlich um noch etwas anderes: um Macht. Denn mit der Abschaffung des Bargeldes begeben sich die Bürger zu 100% in die Hände der Banken. Gerade nach der weltweiten Finanzkrise verloren Banken massiv an Ansehen und Vertrauen, Grund genug für selbige, sich endgültig unverzichtbar zu machen. Gerne wird in diesem Zusammenhang auf das Musterland Schweden verwiesen, in dem Bargeld schon länger eine eher nebensächliche Rolle spielt. Dennoch hilft dies nur wenig, von den Schattenseiten der bargeldlosen Gesellschaft abzulenken. Gegner kritisieren vor allem den nächsten Schritt zum gläsernen Menschen und den unübersehbaren Datenspuren, die wir hinterlassen. Auch die Datenkriminalität ist ein nicht unerheblicher Faktor. Letztlich ist man auf Gedeih und Verderb dem Bankensystem ausgeliefert.
DIE LÖSUNG: BITCOINS?
Genau hier setzt ein Gedanke ein, der versucht, ein Finanzsystem ohne Beteiligung der Banken zu etablieren, nämlich der Bitcoin. Anfang Mai lud der Netzwerkerverein Alumni-Iba der Hochschule Worms zu einer spannenden Veranstaltung. Im Rahmen der Außenwirtschaftstage der Hochschule Worms wurde über Bitcoins versus Bankensystem diskutiert. Im Zentrum der Diskussion standen der Kalifornier Graham Tonkin, der für das Schweizer Start up Unternehmen Monetas arbeitet und glühender Verfechter von einem Handel ohne Banken ist, sowie Dr. Martin Diehl, Leiter der Zahlungssysteme der Deutschen Bundesbank. Kernstück eines Handels ohne Banken, auch genannt dezentrales Zahlungssystem, ist der Bitcoin (digitale Münze). Im Gegensatz zum herkömmlichen Bankenverkehr basiert dieses System auf einen Zusammenschluss von Rechnern über das Internet. Überweisungen werden über diesen Verbund getätigt und durch kryptografische Techniken sichergestellt. Klingt sicherlich nach Zukunft, findet aber tatsächlich seit 2008 weltweit reale Verwendung. Graham Tonkin verwies in diesem Zusammenhang besonders auf die Rolle dieser Technologie als Instrument zur Bekämpfung von Armut. Pilotprojekte in zwanzig afrikanischen Ländern zeigen, welche Vorteile diese Technologie gegenüber den traditionellen Banken hätten, denn schließlich verfüge man in Dritte-Welt-Ländern nicht unbedingt über ein Girokonto. In Tonkins Worten ausgedrückt bedeutet der Bitcoin für den Zahlungsverkehr, was E-Mails für das Internet seien. Eine Entwicklung, der der Finanzexperte Dr. Diehl eine klare Absage erteilte: „So leid es mir tut, wir werden die Banken nicht los werden, weil die Notenbank über jeden Zweifel erhaben ist.“ Diehl räumte allerdings ein, dass die Idee dieser virtuellen Zahlung auf ein tiefes Misstrauen gegenüber dem klassischen ökonomischen System zurückzuführen sei. Dennoch sei es interessant, dass Banken trotzdem über Anwendungsmöglichkeiten nachdenken.
ABSCHAFFUNG VON BARGELD NUR EINE FRAGE DER ZEIT
Wie auch immer sich die Zukunft der Zahlungssysteme entwickelt, es ist wahrscheinlich, dass sich früher oder später die Banken mit ihrer Vision von einer bargeldlosen Gesellschaft durchsetzen werden. Genauso wahrscheinlich ist es aber auch, dass die angebliche Bekämpfung der Kriminalität am Ende eher im Sande verlaufen wird. Wer das Geld und das Know how hat, wird wohl auch in diesen Zeiten sein Vermögen in den Bahamas oder sonst wo verschwinden lassen. Genauso werden auch terroristische Vereinigungen Mittel und Wege finden, ihre Mitstreiter mit Geld zu versorgen. Der Leidtragende wird einmal mehr der Bürger sein und der Obdachlose um die Ecke, dem mal wohl kaum einen Bitcoin oder eine Online Überweisung zukommen lassen wird. Ein Schritt weiter in die Richtung: Demokratie adé!
