Sonntage schützen und Einzelhandel mit präzisen Regelungen zu verkaufsoffenen Sonntagen helfen / Lösungen für Worms im Blick
Die CDU-Landtagsabgeordnete Stephanie Lohr, die auch Vorsitzende der Christdemokraten in Worms ist, fordert auf Landesebene präzise gesetzliche Regelungen zu verkaufsoffen Sonntagen und dem Sonntagsschutz. Daraus will Lohr konkrete Pläne vor Ort anstoßen, um den Einzelhandel zu stärken. Die Abgeordnete nimmt dabei Entwicklungen in Worms in den Blick wie etwa die Schließung der Kaufhof-Filiale. Ebenso überlegt sie, wie sich den hiesigen Weihnachtsmarkt-Beschickern helfen lässt.
„Das Coronajahr ist eine enorme Herausforderung und damit der richtige Zeitpunkt, auch mal etwas mutiger zu sein und etwas auszuprobieren“, sagt Lohr. In ihrer Fraktion im Landtag hat sie sich deshalb stark gemacht für die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes. Ein Entwurf wurde nun im Landtag eingebracht. Der CDU-Gesetzentwurf sieht für dieses Jahr vier und danach jährlich zwei verkaufsoffene Sonntage ohne besonderen Anlass vor. Es sollen also die heute schon erlaubten verkaufsoffenen Sonntage nicht nur anlassbezogen, etwa im Zusammenhang mit Festen, sondern auch ohne Anlass – aber von der Anzahl her begrenzt – durchgeführt werden können.
Lohr will aus einer solchen, klaren Grundlage Lösungen generieren vor Ort, in Worms, um dem Einzelhandel, der Gastronomie und auch Schaustellernzu helfen. Als Beispiel nennt sie den Wunsch der Beschicker des Weihnachtsmarkts, diesen zeitlich auszudehnen. „Dafür habe ich Verständnis, insbesondere in diesem Jahr, in dem der verkaufsoffene Sonntag im April ausgefallen ist“, sagt Lohr. „Sollte es in diesem Jahr einen Weihnachtsmarkt geben, könnte ich mir eine Verlängerung bis Silvester in Verbindung mit einem verkaufsoffenen Sonntag gut vorstellen“. Als Vorbild nennt sie Speyer, wo dieses Konzept schon sehr gut funktioniere.
Die Corona-Pandemie habe beim Einzelhandel deutliche Spuren hinterlassen, warnt die Abgeordnete mit Blick auf leergefegte Innenstädte und verheerende Umsatzeinbußen. „Wenn wir lebendige Innenstädte wollen, dann müssen wir den Rahmen dafür schaffen“, sagt Lohr und fordert: „Jetzt muss dringend zusätzlicher Umsatz geschaffen werden“.
An den Grundfesten des Sonntagsschutzes will Lohr freilich nicht rütteln, schließlich trägt ihre Partei das „C“ im Namen. „Hohe kirchliche Feiertage, wie der Totensonntag sollten auf jeden Fall weiter ausgenommen sein – ohne Wenn und Aber!“ Die gelernte Volljuristin hat hier die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen im Blick. Sie weiß, dass diese gut überlegt gegeneinander abgewogen werden müssen: „Wir brauchen eine praxisnahe Regelung, die den Schutz des Sonntags mit den Bedürfnissen des Einzelhandels, unserer Kommunen und vieler Kunden in Einklang bringt“. Vom Grundsatz her sei Einkaufen an einem Sonntag nichts anderes wie der Besuch eines Kinos, Fußballspiels oder Freizeitparks, stellt Lohr klar. „Ich will deshalb Chancengleichheit für den Einzelhandel und Entscheidungsfreiheit für den Bürger“.
