Nichts gelernt aus der US-Wahl

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Die deutsche Antwort auf Trumps Wahlsieg hieß Frank-Walter Steinmeier

Als mit Donald Trump ein Populist und Rassist überraschend zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde, ließ die deutsche Antwort nicht lange auf sich warten. Mit Frank-Walter Steinmeier hat sich die Große Koalition kurz danach überraschend einmütig auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt, der dem Großmaul Trump in erster Linie Seriosität entgegen setzen soll. Man muss kein Prophet sein, um die damit verbundenen Absprachen der beiden großen Parteien im Hinblick auf die Bundestagwahl im Herbst 2017 zu erahnen.

Wenn man aus den Reihen der SPD einen Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten vorschlägt, dann ist das so, als würden die Bayern den bei Manchester United gestrauchelten Bastian Schweinsteiger nachträglich zum Ehrenkapitän in München ernennen. Freilich: ohne ihn wieder mitspielen zu lassen. Nichts anderes als ein Amt ohne Wert ist das des Bundespräsidenten, was den scheidenden Joachim Gauck allerdings nicht davon abgehalten hat, ständig ungefragt den Kriegskurs der Bundesregierung im Mittleren Osten zu glorifizieren, als hätte der einstige Protestpfarrer aus dem Osten seine Herkunft vergessen. Von daher ist der Vorschlag Steinmeier allenfalls eine nette Geste gegenüber jemandem, der 2009 einmal gegen Angela Merkel antreten durfte und hierbei mit 23% das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten einfuhr. Weil Steinmeier auch heute noch als ziemlicher Langweiler gilt und somit auch 2017 Schiffbruch gegen Merkel erleiden würde, wird er nun zum Bundespräsidenten hoch gelobt. Sein großes Problem ist nämlich, dass er in Sachen Beliebtheit immer noch weit vor Parteichef Sigmar Gabriel liegt. Das ist zwar nicht verwunderlich und auch keine große Kunst, aber halt ein Problem für Gabriel, der deshalb offensichtlich bereit war, schon ein Jahr vor den Bundestagswahlen de facto zu kapitulieren und sich auf eine Große Koalition einzulassen. Anders ist die bedingungslose Zustimmung aus den Reihen von CDU/CSU nicht zu deuten. Dass im nächsten Jahr womöglich auch eine rot-rot-grüne-Regierung möglich wäre, dies Chance lässt Gabriel offensichtlich sausen, getreu dem Motto: „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach.“
Sollten im nächsten Jahr also die beiden größten Kontrahenten Merkel (CDU) und Gabriel (SPD) heißen, dann ist das ähnlich wie Pest und Cholera – alias Trump und Clinton – in den USA. Eine Angela Merkel, die im Zuge der Bankenkrise den einfachen Steuerzahler für die Millionäre und Milliardäre Europas hat blechen lassen, ist genauso wenig wählbar wie ein Sigmar Gabriel, der seine Partei in ein TTIP-Abkommen drängen wollte, das nur dank Donald Trumps Wahl vorerst wieder in den Schubladen verschwinden wird. Wenn das aber die besten Kandidaten sein sollen, die die beiden großen Volksparteien anzubieten haben, kann man jetzt schon beten, dass die AfD bis zur Bundestagswahl keinen Kandidaten auftreibt, der charismatisch genug ist, um tatsächlich gewinnen zu können. Man darf eines nicht vergessen: Trump wurde in den USA gewählt, weil er dem Establishment den Kampf angesagt hat. Weil er ein Branchenfremder war, denn von den typischen Politikern mit all ihren Verstrickungen hatten die Amerikaner schlichtweg die Schnauze voll. Ähnlich wie viele Deutsche übrigens. Wenn nun also 2017 mit Angela Merkel die Verkörperung des Establishments auf Sigmar Gabriel, trifft, der schon gar nicht mehr weiß, was Opposition überhaupt bedeutet, dann werden die Wähler in Deutschland, die eine politische Veränderung wollen, genauso ratlos mit den Achseln zucken wie viele Amerikaner. Also werden sich, genauso wie in Amerika auch, die Frustrierten, die Abgehängten eine Alternative (für Deutschland?) suchen, um ihrem Frust freien Lauf zu lassen. Dann steht womöglich auch Deutschland ein Brexit oder Trump-Desaster bevor.