Sparen ist größere Kunst denn erwerben

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Ein Kommentar zum Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Worms

Angesprochen darauf, ob Geld sexy mache, sagte der ehemalige Oberbürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, einst den Spruch: „Nein. Das sieht man an Berlin. Wir sind arm, aber sexy“. Ob Worms eine gewisse Sexyness hat, das wird mit Sicherheit jeder anders sehen. Arm sind wir aber gewiss. Ein Zeugnis davon ist einmal mehr der jährliche Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Mitte Oktober wurde dieser im Haupt- und Finanzausschuss durch den obersten Kämmerer Andreas Soller vorgestellt. Der wusste gleich zu Beginn zumindest ein tröstendes Pflaster zu verabreichen. Im Normalfall wäre der Fehlbetrag deutlich höher ausgefallen. Dieser war ursprünglich mit rund 17 Millionen Euro veranschlagt, dank Zuweisungen des Landes in Höhe von 6,5 Millionen Euro sinkt dieser nun auf 10,5 Millionen Euro. Das mag aus buchhalterischer Sicht ein Segen sein, den Steuerzahler sollte das allerdings nicht zufrieden stellen. Frei nach dem Motto, „linke Tasche, rechte Tasche“, stammt das Geld letztlich auch aus der Geldbörse des Bürgers und überdies sollte man nicht vergessen, dass das Land Rheinland-Pfalz den gewaltigen Schuldenberg von knapp 45 Milliarden Euro vor sich hinschiebt. Das Land bekommt wiederum einen Teil des Geldes durch Zuweisungen des Bundes. Der verbucht zwar derzeit ordentliche Mehreinnahmen, aber auch hier darf man nicht vergessen, dass der Bund ebenfalls eine ordentliche Gesamtverschuldung mitschleppt. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Doch wo sparen? Warum ist der Haushalt in Worms seit Jahrzehnten so desolat? Ein großer Brocken im Etat der Stadt sind bekanntermaßen die Ausgaben im Bereich Soziales. Ein Umstand, der zum Teil der Vergangenheit von Worms als Arbeiterstadt geschuldet ist und wie eine Erblast von Generation zu Generation weitergetragen wird. Rund 80 Millionen Euro gibt Worms für soziale Leistungen, inklusive Personal, aus, darin enthalten sind Transferleistungen, Asylunterkünfte und Kindertagesstätten. Im Grunde fallen hier die Ausgaben sogar noch zu niedrig aus, da Worms auch im Jahr 2019 seiner Pflicht, ausreichend Betreuungsplätze für sogenannte U3 Kinder anzubieten, nicht ausreichend nachkommen wird. Anvisiert ist derzeit eine Betreuungsquote von 31%. Eine Tatsache, die Worms wiederum für junge Paare mit Familienplanung unattraktiv macht. Wer sich in der Stadt umschaut, sieht schnell, dass an vielen Stellen massiv Geld aufgewendet werden muss und zum Teil wird. Die Liste der investitionsbedürftigen Baustellen ist lang. Angefangen bei den Schulen, die über Jahre hinweg ein trauriges Dasein fristeten, bis es unumgänglich war/ist, Millionen in deren Wiederherstellung oder Neubauten zu investieren. Nicht minder ruinös sind viele Wormser Straßen, die nicht nur von den in Worms zugelassenen 60.000 Autos malträtiert werden. Alleine für die Instanthaltung sieht der Haushalt 2019 Ausgaben in Höhe von 4,3 Millionen Euro vor. Ein Augenschmaus sind wiederum die zahlreichen Grünflächen in der Stadt, die nebenbei für viele als Oase der Erholung dienen. Aber auch das hat seinen Preis und rechnet sich mit 4,7 Millionen Euro (der Anteil der öffentlichen Grünflächen beläuft sich hierbei auf knapp 3 Millionen Euro).

Eigentlich müsste gespart werden, zumindest sieht das die Aufsichtsbehörde ADD seit vielen Jahren so. Sparmöglichkeiten gibt es aber nur bei den sogenannten freiwilligen Leistungen. So könnte man natürlich die Grünflächen zubetonieren. So mancher Wormser Bürger würde sich womöglich darüber freuen, könnte man die neugewonnene Betonfläche doch gleich mal als Parkplatz für das unverzichtbare Auto nutzen. Schließlich wird das Thema Parken von vielen immer wieder moniert, ohne dass man sich darüber im Klaren ist, dass das neuentstandene Parkhaus am Dom gleichmal mit satten 8,9 Millionen Euro zu Buche schlägt, übrigens knapp 2 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Im Visier vieler Bürger sind oftmals die Nibelungen-Festspiele, die den Stadtsäckel um 1,7 Millionen Euro leichter machen. Ist dies wirklich das „Millionengrab“, das viele wittern und würde eine Abschaffung der Stadt was bringen? Wohl eher nicht, das Geld, das man einspart, würde einfach verpuffen, damit einhergehend die Gelder, die andere Branchen in Worms zwischenzeitlich mit den Festspielen verdienen. Dann könnte man genauso gut danach fragen, warum sich eine Stadt ein Parkhaus leistet, das wahrscheinlich niemals wieder sein Geld einspielen wird. Seltsamerweise hört man aber dahingehend eher weniger Kritik. Insgesamt liegen die Ausgaben für die freiwilligen Leistungen bei einer Höhe von knapp 22,5 Millionen Euro. Doch jeder Rotstift zieht Konsequenzen nach sich. Schließt man die Museen oder verzichtet man lieber auf Personennahverkehr. Den Zuschuss für die Wormatia streichen oder Kultur abschaffen? Die Antwort würde wahrscheinlich von Wormser zu Wormser sehr unterschiedlich ausfallen. Bleibt letztlich nur die Option, die Einnahmenseite zu verbessern. Hierfür bedarf es allerdings neuer kreativer Wege – und die sind zurzeit nicht zu erkennen.