Gemeinsame Pressemitteilung Kathrin Anklam-Trapp MdL, VG-Bürgermeister Maximilian Abstein, Ortsbürgermeister Wilfried Eichner und Jan Metzler MdB
Seit Monaten ist die übermäßig lange Wartesituation an der Bahnschranke Mettenheim für alle Verkehrsteilnehmer eine Geduldsprobe. Aber insbesondere die sich daraus ergebende Gefährdungslage für Kinder und Jugendliche, die bei geschlossener Bahnschranke die Gleise überqueren, aus Angst den Zug nicht mehr zu erwischen, bereitet nicht nur Eltern und all jenen, die dies beobachten, große Sorgen. Auch die Politik hat diese Sorge längst erreicht. Die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp, Ortsbürgermeister Wilfried Eichner, VG-Bürgermeister Maximilian Abstein als auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, alle sind in der Sache aktiv geworden und hatten sich an die Deutsche Bahn gewandt.
Die Stellungnahme seitens Dr. Klaus Vornhusen, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, liegt allen vieren gleichermaßen vor. Tenor: Eine Lösung der Problematik kann die Bahn zum Jahresende in Aussicht stellen. Jan Metzler hatte nun einen Austausch mit den Bahn-Verantwortlichen initiiert. Die Idee dabei: Kathrin Anklam-Trapp, Wilfried Eichner und Maximilian Abstein zum Gespräch mit der Bahn einzuladen, um sich gemeinsam für Mettenheim stark zu machen. Die Zusage der drei Mitstreiter als auch seitens der Bahn folgte prompt. Das Videokonferenz-Format erwies sich dafür als praktikabel, denn so konnten sich neben dem Konzernbevollmächtigten auch die Experten der jeweiligen Fachabteilung der Deutschen Bahn zuschalten.
Die Bahnvertreter schilderten noch einmal, warum die Schranke in Mettenheim oftmals mehr als 20 Minuten geschlossen sei: Wegen eines sicherheitsrelevanten Vorfalls an einem Bahnübergang gleicher Bauart in einem anderen Bundesland sei seitens des Eisenbahn-Bundesamtes in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachstellen der Bahn eine Sofortmaßnahme erlassen worden, die vorsehe, dass stattdessen die Schranken durch den Fahrdienstleiter manuell zu schließen und zu öffnen seien. Wodurch es zu den bekannten, längeren Schließzeiten auch in Mettenheim komme.
Dass es dem Eisenbahn-Bundesamt und der Bahn, die den dortigen Vorgaben folgt, um die Sicherheit der Bahnübergangstechnik geht, stellten die vier rheinhessischen Politiker nicht in Abrede. Wenn sich durch Sicherheit auf der einen, Gefahr auf der anderen Seite ergebe, stellt sich für die vier aber die Frage, warum es keine kurzfristige, alternative Übergangslösung geben könne. Darum brachten sie mehrere Vorschläge ins Spiel: So beispielsweise, ob die Schranken nicht manuell vom Fahrdienstleiter auch schneller geöffnet und geschlossen werden könnten. Ob ein Mitarbeiter die Schranken vor Ort öffnen und schließen könnte. Oder ob nicht die Möglichkeit bestünde, eine provisorische Behelfsüberführung für die Bahnreisenden zu schaffen.
Für die Bahnexperten war nach vorheriger Prüfung keiner der Vorschläge eine wirksam umsetzbare Lösung. Sie verwiesen darauf, dass der Fahrdienstleiter bereits das Möglichste tue, um die Schrankenschließzeit so kurz wie möglich zu halten. Einzig die Variante, prüfen zu lassen, ob vor Ort immer wieder durch die Bundespolizei oder die DB Sicherheit bestreift werden könnte, um unberechtigte Gleisüberquerer anzusprechen, unterbreitete die Bahn im weiteren Gespräch. Zudem wiesen die Vertreter der Bahn noch einmal nachdrücklich darauf hin, dass alle Straßenverkehrsteilnehmer – und gerade auch Kinder – umfassend sensibilisiert werden sollten, bei geschlossenen Schranken am Bahnübergang zu warten – so, wie es die Regeln der Straßenverkehrsordnung eben vorsehen (StVO § 19 Abs. 2). Wer bei geschlossener Schranke oder bei rotem Blinklicht den Bahnübergang betritt, begebe sich in Gefahr!
Anklam-Trapp, Abstein, Eichner und Metzler zeigten sich ernüchtert. Sie hatten sich mehr erhofft: „Das ist nicht das Ergebnis, was wir uns erwartet haben.“ Auch wenn nun erstmal Sommerferien seien, würden Kinder und Jugendliche dennoch die Bahn nutzen.
Was die Planung, Genehmigung und der Bau der verbesserten Ein-/Ausschalttechnik für die Schranken betrifft, so versicherte die Bahn, alle Vorkehrungen treffen zu wollen, damit die Frist bis Jahresende eingehalten werden könne. Eine Garantie könne es dafür aufgrund des Verlaufs der Ausschreibungen und der Verfügbarkeit der Baukapazitäten aber nicht geben. Langfristig stehe dann 2026 die Erneuerung des Bahnübergangs auf dem Plan. Dann solle auch ein zusätzlich parallel geführter Fuß- und Radweg mit Fußgängerschranke Sicherheit bieten. Weitere Maßnahmen wie eine Über- oder Unterführung seien aber nicht möglich.