Ein Berg voller Schulden und was kommt danach?

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Über die prekäre Haushaltssituation der Stadt Worms 2015/2016

Wir erinnern uns, es ist noch nicht lange her, da rang Griechenland mit seinen Gläubigern um die Freigabe von Hilfskrediten, um weiterhin zahlungsfähig zu bleiben. Um diese Kredite zu bekommen, musste das Land vor allem auf Drängen von Deutschland, harte Einschnitte hinnehmen. Zweifelhaft ist, ob das Land jemals mit dieser sogenannten Austeritätspolitik schuldenfrei werden kann. Nun ist Worms nicht Griechenland, aber die finanzielle Situation ist im Grunde auch nicht besser.

Natürlich würde niemand eine Stadt unter einen derartigen Druck stellen, wie man es mit jenem beliebten Urlaubsland macht. Dennoch bereitet das Wormser Haushaltsdefizit Grund zur Sorge, zumal unklar ist, wie die folgenden Generationen jemals den Schuldenberg abtragen sollen. Dieser Berg beläuft sich derzeit auf rund 300 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 6084 Euro, womit Worms im bundesweiten Schuldenranking auf Platz 30 liegt. Härter trifft es in Rheinland Pfalz nur Pirmasens, Mainz und Kaiserslautern, das den Spitzenplatz einnimmt. Nun könnte man reflexhaft sagen: „Na ja, ist ja nur halb so schlimm.“ Das Problem an diesen Zahlen ist jedoch, dass unklar ist, wie jemals ein ausgeglichener Haushalt geschaffen werden kann. Seit längerem steht Worms unter der Aufsicht der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) in Trier. Diese mahnte im Sommer 2015 an, dass Worms in fünf Jahren einen ausgeglichen Haushalt vorweisen müsse. Ein Ziel, das Oberbürgermeister Michael Kissel in weiter Ferne sieht. Als Grund nannte er hierfür die enorm hohen Sozialausgaben, mit denen sich die Stadt jährlich konfrontiert sieht. Inklusive Personalkosten beläuft sich der Sozialetat auf rund 90 Millionen Euro. Von diesem Betrag muss die Stadt 30 Millionen aus dem eigenen Säckel finanzieren, während die restlichen 60 Millionen von Bund und Land gegenfinanziert werden. Eine Zahl, bei der sich schwerlich etwas einsparen lässt, da dies sogenannte Pflichtausgaben sind.

Im Gegenteil, es ist davon auszugehen, dass durch weiteren Personalbedarf und Sachmittelbedarf die Kosten eher steigen werden. Jüngstes Beispiel ist die Diskussion um die Schaffung von 60 neuen Stellen. Im Hinblick darauf, dass für dieses Jahr mit einem Fehlbetrag von ca. 31 Millionen Euro zu rechnen ist, ist das für den Haupt- und Finanzausschuss nur schwer hinzunehmen. Dabei ist ein Teil der geplanten Stellen nachvollziehbar. So sollen 23 Erzieher-Stellen für den U3 Bereich, also der Betreuung der unter Dreijährigen in den Kindertagesstätten geschaffen werden. Zurzeit wird in der Gibichstraße eine neue Kita gebaut, die natürlich auch adäquat bestückt werden muss. 4,5 Stellen sollen bei der Volkshochschule entstehen, sowie vier Stellen auf dem Ausländeramt, was angesichts der Flüchtlingszuweisung notwendig ist. Auf Unverständnis stieß bei der CDU die Schaffung von 25 Stellen auf der Stadtverwaltung, die bisher unzureichend belegt seien. Diese sollten laut Timo Horst nochmals einer genaueren Prüfung unterzogen werden. Leider war bis zum Redaktionsschluss nichts über die Prüfung zu vernehmen. Fest steht, dass auch 2016 ein klammes Jahr werden wird. Es ist zu erwarten, dass, wie auch 2015, die ADD Einsparungen fordern wird. Im vergangenen Haushalt waren das 1,7 Millionen Euro, ein Tropfen auf dem heißen Stein. Für 2016 geht der Finanzausschuss von Einnahmen in Höhe von 220 Millionen Euro aus, während die geplanten Ausgaben bei derzeit 251 Millionen Euro liegen. Einen mittleren Knall bezüglich Finanzfragen gab es übrigens noch bei der letzten Stadtratssitzung 2015. Dort wurden die Ergebnisse der Rechnungsprüfung zum Haushalt 2013 vorgestellt. Hierzu werden wir in der Februar Ausgabe ausführlich berichten.