In etwas mehr als zwei Monaten, am 9.Juni, entscheiden rund 57.000 wahlberechtigte Wormser über den neuen Stadtrat, der im Anschluss nach der Sommerpause erstmals zusammen- kommen wird. Gleichzeitig werden auch die Ortsbeiräte und Ortsvorsteher an diesem Tag gewählt. Ebenso wird an diesem Sonntag auch die Europawahl stattfinden. In den kommenden Monaten werden wir unser Augenmerk allerdings auf die Stadtratswahl lenken und auf aktuelle Meldungen der Fraktionen, die im Moment im Stadtrat vertreten sind und sich erneut für einen Sitz bewerben. Klar ist allerdings jetzt schon, dass auch der Stadtrat 2024 nicht das „echte Worms“ abbilden wird. Eigentlich sollten Listen gleichberechtigt erstellt werden. Zwar bemühen sich die Fraktionen geschlechtsspezifisch ausgewogene Listen einzureichen, doch letztlich entscheidet der Wähler. So liegt der Frauenanteil im aktuellen Stadtrat bei gerade mal 23 Prozent, obwohl der weibliche Bevölkerungsanteil bei etwas mehr als 50 Prozent liegt. Ein Umstand, der davon unabhängig ist, ist jedoch die Tatsache, dass auch das migrantische Worms deutlich unterrepräsentiert ist. Schließlich haben mittlerweile mehr als 40 Prozent der Menschen in Worms einen Migrationshintergrund. Für ein vernünftiges Miteinander im Sinne der Stadtentwicklung sollte es auch das Bestreben der etablierten Parteien sein, mehr Menschen mit ausländischen Wurzeln einzubinden bzw. für die Kommunalpolitik zu begeistern. Ob das gelingt, wird die Zeit zeigen.
ERINNERT SICH NOCH JEMAND AN DEN WORMS-PLAN VON CDU UND SPD?
Es überraschte wohl niemanden in Worms, dass die beiden größten Fraktionen nur wenige Wochen nach der Kommunalwahl 2019 eine erneute Zusammenarbeit ankündigten. Dieses Mal sollte allerdings alles anders werden. Um diesen Neustart mit einer gehörigen Portion Aufbruchsstimmung zu unterstreichen, entwarfen die beiden Fraktionen gemeinsam den „Worms-Plan“. Zusammengefasst auf 34 Seiten, unterteilt in zehn Themenblöcke, sollte dieser den Weg für eine glorreiche Zukunft ebnen. Um den Ehrgeiz der Pläne zu unterstreichen, wurden die Ziele sogar zeitlich verortet. War am Anfang die Euphorie groß, verschwand der Plan alsbald wieder in den Schubladen; gebeugt von der Realität, die spätestens ab 2020 geprägt war von Krisen, Kriegen und einem mehr als klammen Stadtsäckel. Dennoch lohnt auch fünf Jahre später noch ein Blick in den „Worms-Plan“, den es online allerdings nur noch bei der CDU Worms zu lesen gibt.
Beim Lesen zeigt sich schnell, dass noch einiges zu tun ist, wenn auch die Fraktionen in einzelnen Bereichen durchaus Erfolge aufweisen können. Schwierig gestaltet sich allerdings das Themenfeld „Sicherheit und Ordnung“. Im Plan heißt es: „Die Sicherheit im gesamten Stadtgebiet ist verbessert, auch Bagatelldelikte werden konsequent geahndet und behördliche Entscheidungen zu ausreisepflichtigen Personen konsequent umgesetzt. Der Kontroll- und Vollzugsdienst ist 24/7 besetzt.“ Zwar wurde der Kontroll- und Vollzugsdienst zwischenzeitlich personell aufgerüstet, aber fehlendes Geld, Kritik vom Landesrechnungshof sowie Bewerbermangel verhinderten bisher den 24/7 Dienst. Auf der Strecke blieb auch die Ausweitung von Präventions- und Kontrollmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizei – eine Kooperation, die lediglich in den Corona-Jahren 20/21 deutlich intensiviert wurde. Bereits seit 2021 sollte eine Videoüberwachung an neuralgischen Orten, wie dem Bahnhofsvorplatz, umgesetzt sein. Auch die gibt es bisher nicht.
Ebenfalls nicht umgesetzt wurden die anvisierten eingezäunten Hundewiesen im Stadtgebiet. Das gilt auch für den Tierfriedhof, der zwar oft diskutiert und beschlossen wurde, aber aufgrund fehlender Gelder nicht gebaut wurde. Schwer tat sich die „Groko“ auch mit der Realisierung der Fahrradwege. Statt an einem Strang zu ziehen, wurde gerade im Falle des Weges von Pfeddersheim nach Pfiffligheim lang und ausgiebig über die richtige Strecke gestritten, wodurch wertvolle Zeit verstrich. Umgesetzt wurde wiederum eine Strecke von der Karl-Marx-Siedlung bis in die Innenstadt. Eigentlich sollte es zu diesem Zeitpunkt auch schon drei Fahrradstraßen geben, realisiert wurde keine einzige. Realisieren wollte man auch den Parkring für die Innenstadt. Passiert ist das Gegenteil. Die Stadtverwal- tung verabschiedete sich still und leise vom einbahnigen Parkring (wir berichteten). Eigentlich sollte auch der „Masterplan Wohnen“ mit verstärktem Blick auf günstigen Wohnraum umgesetzt sein. Auch hier ist die Realität eine andere. Ebenso wie bei dem Ziel, die Wirtschaftskraft der Wohnungsbau zu stärken, die im Moment eher geschwächt ist.
Für die Innenstadt strebte man wiederum an, eine Gestaltungssatzung zu verabschieden. Die gibt es bisher immer noch nicht. Doch es gibt sie auch, die Ziele, die erfolgreich umgesetzt wurden. Das zeigt sich beispielsweise in den wichtigen Themenfeldern Bildung und Soziales/Gesundheit. So wurde zwar kein Wirtschaftsgymnasium geschaffen, aber ein Gymnasi- um für Soziales und Gesundheit. Ebenso wurde und wird emsig an der Realisierung weiterer Kitas gearbeitet. Die VHS und die Lucie-Kölsch-Musikschule bekamen eine neue Heimat und ein Netzwerk für das digitale Worms (Digital Hub) wurde geschaffen. Auch konnte man die Raumsitu- ation für die städtischen Mitarbeiter des Bürgerservice verbessern, in dem die Verwaltung auf die Rückseite des ehemaligen Kaufhof zog. Dass diese von außen kaum erkennbar ist, das ist wiederum eine andere Ge- schichte. Ob indes der „Worms-Plan“ nach der Kommunalwahl wieder hervorgeholt wird, das wird die Zeit zeigen.
DAS KANDIDATENKARUSSELL DER GRÜNEN DREHT MUNTER WEITER
Es lief in den vergangenen Monaten wahrlich nicht rund für die Wormser Grünen. Zwar hatte man als erste Partei bereits im vergangenen Jahr eine Kandidatenliste veröffentlicht, doch die wurde überschattet von an- schließenden Personaldebatten. So verabschiedete sich still und leise bereits im Dezember 2023 das erfahrende Stadtratsmitglied David Hilzendegen von seinem Parteibuch, ohne allerdings seinen Platz im Stadt- rat aufzugeben. Ebenso zog sich die nicht minder erfahrene Katharina Schmitt zurück. Spitzenkandidat Florian Dieckmann musste wiederum lernen, dass man als Kandidat auch als Privatperson an seinen öffentlichen Auftritten gemessen wird (wir berichteten) und schließlich verstarb Berthold Röth, der ebenfalls für die Grünen in den Stadtrat einziehen wollte. Der Vorstand entschied sich schließlich für eine Neuwahl. Das Ergebnis: Anna Biegler ist weiterhin die Spitzenkandidatin, während Dieckmann von Platz zwei nun auf Platz zwölf weichen musste. Der parteilose Hilzendegen wurde erwartungsgemäß nicht mehr gewählt und wird so- mit aus dem Stadtrat ausscheiden. Für die Grünen bedeutet das, mit neuen Personen, weitestgehend ohne Ratserfahrung, in selbigen einzu- ziehen. Der einzige Kandidat auf der Liste, der ein wenig Erfahrung hat, ist hierbei Leonhard Schmitt, der 2021 in den Rat einzog.
WORMS WILL WEITER MIT PETER ENGLERT AN DER SPITZE
Anfang März veröffentlichte die Partei „Worms will weiter“ (WWW), die ursprünglich unter dem Namen FWG/Bürgerforum Worms im Stadtrat saß, ihre Liste. Um den Fokus der Fraktion zu verdeutlichen, rückte man den Wahlkampfslogan des ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten Peter Englert als Namen der Fraktion in den Mittelpunkt. Peter Englert, der seit 2019 im Stadtrat sitzt, wurde bei der Kandidatenwahl auf Platz eins gewählt. Der bisherige Vorsitzende Mathias Englert tritt wiederum auf Platz zwei an. 42 Namen sind es letztlich, die für die Kommunalwahl antreten. Darunter auch bekannte Namen wie Dominique Denschlag von dem bekannten Wormser Immobilienunternehmen oder Peter Schelle, den viele durch sein „Flying Coffee“ Angebot kennen dürften.
POLITIK BEI GUINNESS MIT „DIE LINKE WORMS“ UND SCHWEIGEN BEI DER AFD
Eine Liste der Linken gibt es bisher nur für die Stadtratswahl in Alzey. In Worms, wo „Die Linke“ bisher durch Isabell Lieffertz im Stadtrat vertreten wurde, ist noch keine Liste veröffentlicht worden. Dafür gibt es allerdings die Möglichkeit, in der Reihe „Trinken mit Linke“ sich mit den Mitgliedern und deren Politik im unkomplizierten Umfeld des „Irish Pub“ auseinanderzusetzen. Weder einen Stammtisch, noch eine Liste gibt es aktuell vom Stadtverband der AfD. Besucht man die Homepage des Kreisverbands Alzey-Worms scheint ebenfalls eher der Alzeyer Raum im aktuellen Blickpunkt zu stehen. Dennoch darf man davon ausgehen, dass die Wormser AfD noch eine Liste veröffentlichen wird. Wenig Neues gibt es auch von der Wormser FDP zu berichten. Die Liste steht fest und damit auch die Spitzenkandidaten Dr. Jürgen Neureuther, den man zwischenzeitlich getrost als Stadtratsurgestein bezeichnen kann, und Alfred Koch, der 2019 erstmals in den Ratssaal einzog. Nun dürften in den nächsten Wochen den Namen auch noch ein paar Ziele folgen.
Text: Dennis Dirigo
