Eine Tiefgarage sorgt für Streit

Wenn man in Worms derzeit das Wort Parkhaus in den Mund nimmt, erntet man wahlweise ein leises Kopfschütteln oder ein spöttisches Lachen. Friedrichstraße gesperrt, Parkhaus Koehlstraße noch nicht eröffnet und die Tiefgarage Ludwigsplatz ist ein Dauersorgenkind, das vor kurzem Zielobjekt eines politischen Scharmützels zwischen Richard Grünewald (Fraktionssprecher Die Grünen Stadtratsfraktion) und dem Rest des Stadtrats wurde. Erstaunlich war an dieser vorgezogenen Fastnachtsposse, dass sie ohne Not losgetreten wurde.

Am Anfang stand eine Pressemitteilung, deren Inhalt zunächst harmlos erschien und lediglich wiederholte, was ohnehin der Standpunkt der Grünen ist, nämlich die Tiefgarage Ludwigsplatz stillzulegen, sprich verfüllt wird. Dazwischen sprach er noch über die Vertragsverhandlungen mit der ITG, jener Gesellschaft, die die Kaiser-Passage betreibt und seit längerem am Ludwigsplatz interessiert ist. Grünewald erklärte hierzu:
„Von dort aber ist zu hören, dass man zwar den Ludwigsplatz als Platz für Veranstaltungen brauche, nicht aber unbedingt die Parkplätze darunter. Das klingt vernünftig, heißt aber auch, dass die ITG nicht so unklug ist, den schwarzen Peter Tiefgarage zu übernehmen, auch wenn das im Management niemand so deutlich sagen will.“
Dass die ITG Gespräche bezüglich der Tiefgarage führt, war schon lange bekannt, auch, dass sie mehr an einer Belebung des Platzes interessiert ist. Zuletzt erklärte dies Oberbürgermeister Adolf Kessel im Gespräch mit WO! Dennoch sorgten die Zeilen zumindest bei den anderen Fraktionen für Aufregung.

Nachdem Grünewald in einem Gespräch mit dem Offenen Kanal Worms die gleichen Inhalte wiederholte, folgte schließlich eine gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen CDU, SPD, FDP und FWG/Bürgerforum Worms mit der anklagenden Überschrift „Stil- und Vertrauensbruch Grünewalds“. Ein Vorgang, den es in dieser Deutlichkeit in der jüngeren Wormser Politikgeschichte noch nicht gab. In dem Schreiben kritisieren die Fraktionen das Stadtratsmitglied mit den Worten:
„Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion ist sich offenbar weder der politischen, noch der rechtlichen Tragweite seiner öffentlichen Erklärungen aus einer nicht-öffentlichen Sitzung bewusst.“
Für den normalen Bürger dürften sich wohl erst mal Fragezeichen aufgetan haben, waren doch die Auslassungen Grünewalds nicht wirklich neu. Irritierend war höchstens der Zeitpunkt für die Erklärung und das Interview, schließlich war weder Wahlkampf, noch stand in nächster Zeit ein Beschlussantrag bezüglich des weiteren Schicksals des Parkhauses an. Lediglich eine Meldung der Stadt Worms, die einmal mehr Reparaturarbeiten an dem maroden Parkhaus durchführt, rückte das sanierungsbedürftige Parkhaus wieder mehr in den Fokus. Die Fraktionen bezogen Grünewalds Äußerungen jedoch auf eine Sitzung des Ältestenrats. Einem Forum, in dem sich die Fraktionsvorsitzenden mit dem Oberbürgermeister zu einer nicht-öffentlichen- Sitzung treffen.

Auf Nachfrage unseres Magazins erklärt Timo Horst (Fraktionsvorsitz SPD), dass in dieser Sitzung die Tiefgarage Thema gewesen sei und der Oberbürgermeister über den schwierigen Verhandlungsstand informierte. Horst sieht im öffentlichen Vorpreschen Grünewalds einen unnötigen Versuch, die Situation um die Tiefgarage für sich und seine Partei zu nutzen, in dem er sich als Entscheider darstelle. „Dafür ist die Sache aber zu wichtig für Worms“, erklärt Horst und verweist darauf, dass man in der nächsten Sitzung des Ältestenrats mit Grünewald über die Angelegenheit sprechen werde. Das ist mittlerweile geschehen. Im Gespräch mit WO! bestätigt Adolf Kessel, dass man sich ausgesprochen habe und sich gegenseitig versichert habe, Themen im Anschluss an diese nicht-öffentlichen-Sitzung öffentlich zu machen. Auch bei dem Problem Ludwigsplatz hat sich der Oberbürgermeister zwischenzeitlich für eine Lösung entschieden. Die ist allerdings erst endgültig, wenn sie im Bauausschuss und anschließend im Stadtrat verabschiedet wird. Bereits in der Wormser-Zeitung, kurz nach der Mitteilung von Grünewald, war zu lesen, dass die Tiefgarage nach Beendigung der Luther-Ausstellung 2021 tatsächlich zugeschüttet werden soll. Adolf Kessel bestätigte uns diese Aussage, räumte aber ein, dass der Zeitpunkt nicht endgültig sei. Klar ist, dass man die Tiefgarage soweit möglich auch während der großen Luther-Ausstellung 2021 nutzen möchte. Sollte bis dahin die kleinere Tiefgarage in der Friedrichstraße fertig saniert sein, spricht nichts gegen eine Schließung am Ludwigsplatz. Die Wiederherstellung der Parkflächen in der Friedrichstraße ist notwendig, da man hier Verpflichtungen gegenüber Wohnungseigentümern hat, mit denen vor Jahrzehnten Verträge geschlossen wurden, in denen sich die Stadt verpflichtet, im Umkreis der Straße geschützte Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Hierbei geht es um knapp 50 Parkplätze. Ist dies geschehen, kann der Rückbau am Ludwigsplatz beginnen. Im Anschluss wird die Tiefgarage schließlich verfüllt, sodass der Ludwigsplatz zukünftig wieder als Veranstaltungsort genutzt werden kann. Die Kosten für die endgültige Schließung belaufen sich nach derzeitiger Kalkulation auf knapp 5 Millionen Euro. Eine Komplettsanierung der ungeliebten Tiefgarage würde die Stadt und die Bürger ungefähr 28 Millionen Euro kosten – im Moment!