Mit einem Stufenplan Perspektiven schaffen

Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz hat sich auf einen Corona-Fahrplan für den Frühling geeinigt. Sie strebt möglichst bundeseinheitliche Lösungen an. Die Bevölkerung trage dann Corona-Politik mit, wenn die Regeln einleuchtend, einfach und einheitlich seien. Noch stiegen die Corona-Infektionen. Mitte Februar sollen nach Berechnungen von Experten aber endlich der Scheitelpunkt erreicht sein und die Zahlen der Neuinfektionen sinken.

Dann sei belastbar absehbar, dass Krankenhäuser und kritische Infrastruktur Personalausfälle durch Infektionen und Quarantäne auch weiterhin so auffangen könnten, dass unser öffentliches Leben aufrechterhalten werden könne. „Wir alle sind mürbe nach zwei Jahren Pandemie und sehnen uns nach Erleichterungen, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Wir wollen in Rheinland-Pfalz den Menschen eine verlässliche Perspektive für das Frühjahr geben und gehen mit klaren Vorschlägen in die nächste Besprechung der Länderchefs und Länderchefinnen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Mittwoch“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Gemeinsam stellten sie die rheinland-pfälzische Perspektive für das Frühjahr vor. Diese sieht in drei Schritten Anpassungen der Maßnahmen an das Infektionsgeschehen vor (siehe oben).

Die Möglichkeit für Corona-Maßnahmen sei durch Bundesrecht aktuell auf den 19. März begrenzt und könne durch Beschluss des Bundestages um drei Monate verlängert werden. „Wir sind uns sicher, dass wir trotz aller Erfolge und Lockerungsmöglichkeiten aktuell auch über den 19. März hinaus gewisse Basismaßnahmen wie Abstand, Maske und Kontaktreduzierungen und auch stärkere Beschränkungen für Ungeimpfte brauchen. Wir werden deshalb den Bundestag bitten, die Möglichkeit der Länder, effektiv und zielgerichtet zu handeln, über den 19. März hinaus zu verlängern, und durch eine Gesetzesänderung auch zu ermöglichen, dass ab dem Herbst Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dabei könnten nach heutiger, prognostischer Einschätzung einige Maßnahmen künftig in Form von Empfehlungen statt in Form von Ge- und Verboten ergriffen werden.