Das Ziel heißt: stärkste Kraft im Rathaus bleiben

Eine Pressemitteilung der CDU Worms:

Angriffslustig, selbstbewusst und voller Tatendrang geht der CDU-Kreisverband Worms in den anstehenden Kommunalwahlkampf. „Wir wollen wieder stärkste Fraktion im Stadtrat werden und damit unserem Oberbürgermeister Adolf Kessel und unserer Bürgermeisterin Stephanie Lohr den Rücken stärken!“ Mit dieser klaren Aussage beschreibt CDU-Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat Dr. Klaus Karlin das Ziel seiner Partei.

„Wir sind die treibende politische Kraft in Worms,“ sagt Marco Schreiber, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU, „und so wollen wir auch weiter agieren.“ Auf Grund der finanziellen Rahmenbedingungen, die durch die Forderungen des Landes und des Bundes an die Kommunalpolitik nicht gerade rosig sind, seien der politischen Gestaltung im Moment Grenzen gesetzt. Doch genau hier will die CDU ansetzen, um mit praktikablen Lösungen für Worms und seine Bewohner Verbesserungen zu erreichen.

Das Programm für die kommenden fünf Jahre Stadtratsarbeit haben die Christdemokraten unter das Motto „WOrauf es ankommt!“ gestellt. „Wir haben dieses Motto ganz überlegt gewählt. Uns ist es wichtig, Politik für die Wormserinnen und Wormser zu machen, in dem wir auch sie fragen, worauf es ihnen ankommt. Das haben wir gemacht und daraus dieses umfangreiche Programm entwickelt. Drei Stichpunkte wurden bei der Vorstellung des Wahlprogramms in den Mittelpunkt gerückt. „Die Themen „Stadtentwicklung und Tourismus“, „Zusammenhalt in der Gesellschaft“ sowie „Digitalisierung und Bürgerbeteiligung“ sind uns besonders wichtig,“ berichtet die 2. stellvertretende Kreisvorsitzende Marion Hartmann.

Man müsse Anreize schaffen, um beispielsweise wieder mehr Ärzte in der Stadt ansiedeln zu können. Dazu braucht es auch gut ausgestattete Kindertagesstätten und Schulen. Schulsporthallen werden immer noch benötigt und sind oft gar nicht ausreichend konzeptioniert. Diese werden nämlich auch von den zahlreichen und sehr aktiven Vereinen in Worms genutzt. Das fördere die Vereine in ihrer Arbeit und auch das ehrenamtliche Engagement, was gerade in dieser Zeit wichtiger denn je sei. Denn schließlich sei das Ehrenamt das Rückgrat unserer Gesellschaft.

„Wenn wir Worms weiter nach vorne bringen wollen, brauchen wir aber auch mehr finanzielle Mittel. Und bekommen wir wohl nur durch Gewerbesteuer Einnahmen,“ bringt es Karlin auf den Punkt. Aus diesem Grunde müsse man versuchen, Klima verträgliche Gewerbegebiete zu entwickeln und auszuweisen. Alzey sei da schon ein erhebliches Stück weiter. Mit der Ansiedlung des US-Pharmakonzerns Eli Lilly sei den Volker-Städtern ein großer Wurf gelungen, den man in Worms auch gebrauchen könnte. „Aber,“ so Karlin weiter, „auch Worms kann davon profitieren. Für die angestrebten tausend Arbeitsplätze wird Wohnraum benötigt, den Alzey gar nicht stemmen kann. Also werden viele Angestellte im Großraum um Alzey auf Wohnungssuche gehen. Da könnten wir in Worms uns einbringen. Aber dazu bräuchten wir neue Wohngebiete und hier tut sich leider seit Jahren so gut wie nichts!“

Das Baugebiet „In den Lüssen“ hänge seit Jahren in der Luft, weil es die Verwaltung nicht schaffe, einen Bebauungsbeschluss vorzulegen. Wann es endlich am ehemaligen Rheinmöve Gelände los gehe, sei ungewiss. Hier warte man auf die Entscheidungen der Investoren. Immerhin habe man in Wiesoppenheim nach über 10 Jahren endlich ein Baugebiet beschlossen, doch sei dies nur der Tropfen auf den heißen Stein.

„Aus Stillstand muss endlich Fortschritt werden. Die Bearbeitungszeiten in der Verwaltung werden immer länger. Das kann und will ich nicht akzeptieren. Monsheim, Osthofen und Alzey überall geht´s voran, während wir gefühlt auf der Stelle treten und uns von externen Investoren vertrösten lassen.“ so Karlin.

Beim Thema Mobilität will die Union mehr auf Eigenverantwortung setzen. „Wir wollen Angebote schaffen, keine Verbote,“ beschreibt es Marco Schreiber, der Experte der Partei auf diesem Gebiet. Beim ÖPNV werde sich ab Sommer mit dem neuen Anbieter und den neuen Linien einiges verbessern. Gerade von der äußeren Ringlinie und der Citylinie erhofft sich Schreiber erhebliche Verbesserungen für die Fahrgäste. Und die kostenlosen Busfahrten an den verkaufsoffenen Sonntagen, die ja von der CDU angeregt worden wurden, würden auch schon sehr gut angenommen.

Eine praktikable und wetterfeste Lösung wünscht sich die CDU beim Thema Fahrradwege. Die Zulauflinien in und aus der Innenstadt in die Vororte müssen so geartet sein, dass sie bei jedem Wetter nutzbar sind. „Wenn ich im Frühjahr und Herbst über einen aufgeweichten und matschigen Fahrradweg radeln muss, lasse ich das Rad stehen und fahre mit dem Auto,“ und das ist, so Schreiber, eben für die Umwelt nicht förderlich.

Darüber hinaus versteht sich die CDU sich als Partei der inneren Sicherheit. Daher lege das Programm auch einen besonderen Fokus darauf, das Sicherheitsgefühl besonders in der Innenstadt in den Abendstunden durch mehr Kontrollen und guter Beleuchtung zu stärken. Am Ziel der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen möchte die Partei ebenfalls festhalten.

Sehr zufrieden zeigten sich die Unions-Politiker damit, wie sich die Abläufe im Servicecenter des Rathauses verbessert hätten. Wartezeiten gäbe es so gut keine mehr, die Terminvergabe funktioniere gut, hier sei man wirklich einen Schritt weitergekommen. „Und genauso müssen wir auch mit der Digitalisierung weiterkommen,“ fordert Dr. Klaus Karlin noch weitergehende Maßnahmen. Dies gelte sowohl für den Kontakt mit den Bürgern, aber auch für eine Prozess-Optimierung innerhalb der Verwaltung. „Dann kann ganz bestimmt vieles leichter, schneller und effektiver bearbeitet werden.“

Interessierte Bürger können das ganze Wahlprogramm auf der Homepage der Wormser CDU unter https://www.cdu-worms.de/wahlprogramm2024/ nachlesen.