Deutschland im Krisenmodus

„Krisenmodus“ war 2023 das Wort des Jahres

Corona-Pandemie, Wellenbrecher, Zeitenwende und aktuell Krisenmodus: Wenn man sich die „Wörter des Jahres“ von 2020 bis 2023 ansieht, verströmt keins davon Optimismus. Es müsste mal wieder ein positiver Ruck durch ein wirtschaftlich gebeuteltes Land gehen, aber wer soll dafür schon sorgen? Unser Bundeskanzler ist dafür sicherlich der falsche Mann, um den Bürgern wieder etwas mehr Hoffnung zu geben.

Dass Deutschlands Wirtschaft in der Krise steckt, zeigt die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP), das im Ver- gleich zu 2022 um knapp ein halbes Prozent sinken wird. Während die acht wirtschaftlich stärksten Staaten nach dem Ende der Corona Krise im Jahr 2023 wieder kräftig zugelegt haben, schwächelt ausgerechnet der bisherige Exportgigant Deutschland. Zwar ist Deutschland nach dem nominellen BIP immer noch die viertgrößte Volkswirtschaft der Erde, der aber in Zahlen ausgedrückt 20 Milliarden Euro fehlen. Deswegen muss nun überall gespart werden, neuerdings auch vom Staat selbst. Denn trotz oder gerade wegen milliardenschwerer Waffenlieferungen für den Ukraine-Krieg, wird auch die deutsche Kasse zunehmend leerer. Ein Ende der Fahnenstange ist diesbezüglich auch nicht in Sicht. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius vor Weihnachten erklärte, müsse Deutschland aufgrund der Bedrohung durch Putin sein Rüstungsengagement deutlich hochfahren, um die Sicherheit auf unserem Kontinent zu gewährleisten. „WIR HABEN JETZT UNGEFÄHR FÜNF BIS ACHT JAHRE, IN DENEN WIR AUFHOLEN MÜSSEN – SOWOHL BEI DEN STREITKRÄFTEN ALS AUCH IN ER INDUSTRIE UND IN DER GESELLSCHAFT“, so der Verteidigungsminister.

Das Wirtschaftsembargo gegenüber Russland hat zur Folge, dass Deutschland auf Platz fünf liegt, was den weltweit höchsten Strompreis angeht, den Haushalte zahlen müssen. Aufgrund dessen wandern immer mehr Firmen ab oder bauen Teile ihres Industriezweiges im Ausland auf, weil dort bessere Rahmenbedingungen herrschen. Gleichzeitig ist Deutschland aufgrund der hohen Energiepreise als Standort für Neuansiedlungen ausländischer Investoren uninteressant geworden. Es sei denn, der Staat ködert mit absurd hohen Steuersubventionen und zahlt pro Arbeitsplatz eine Million (Intel) bzw. 2,5 Mio. Euro (TSCM), um ausländische Unternehmen hierher zu locken. Während also der Wirtschaftsstandort an Attraktivität eingebüßt hat, bleibt Deutschland einzig und alleine erstklassig, was die Steuerbelastungen für die Bürger angeht, was vor allem daran liegt, dass die Sozialversicherungssysteme weitestgehend über Sozialabgaben finanziert werden. Und da wir in Deutschland nur knapp 46 Millionen Erwerbstätige haben, die den kompletten Laden mit 83 Millionen Einwohnern am Laufen halten, ist es nur eine Frage der Zeit, wann dieses Kartenhaus in sich zusammenbricht, wenn nicht endlich politisch gegengesteuert wird.

DIE BÜRGER SPÜREN DIE KRISE

Jetzt könnte man sicherlich argumentieren, dass der Staat schon immer über seine Verhältnisse gelebt hat, wenn nicht die Krise längst auch bei den normalen Bürgern angekommen wäre. Die Inflation machte vielen auch im letzten Jahr zu schaffen und wer sehen will, dass der Geldbeutel der Bürger immer leerer wird, muss nur einen Blick in die dahindarben- den Innenstädte werfen, in denen die Verwaltung von Leerstand längst zum Alltag geworden ist. Gleich mehrere Großkonzerne (Telekom, Vodafone, Continental, Volkswagen) haben für die nächsten Jahre einen massiven Stellenabbau angekündigt, d. h. Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen werden zunehmen. Absurderweise ist aber aufgrund des Fachkräftemangels die Nachfrage nach Arbeitsplätzen weiterhin sehr hoch, denn die Zahl der offenen Stellen lag im September 2023 bei 761.000. Für Normalverdiener hatte die Erhöhung der Leitzinsen zur Folge, dass es kaum noch zu schaffen ist, ein Eigenheim zu finanzieren, was den Wohnungsbau faktisch zum Erliegen brachte. Gleichzeitig ist es aber in Ballungsgebieten nahezu unmöglich geworden, überhaupt noch eine bezahlbare Wohnung zur Miete zu finden.

Auch im letzten Jahr wanderten wieder knapp eine Viertelmillion Deutsche ins Ausland aus, die Tendenz ist seit Jahren steigend. Während man es bei den ausgewanderten Deutschen überwiegend mit Gutbetuchten zu tun hat, die sich eine Auswanderung in die Lieblingszielländer wie die Schweiz, Österreich, Spanien oder in die USA leisten können, wurden im letzten Jahr bis November 2023 in Deutschland knapp 300.000 Asylanträge gestellt von Leuten, die in erster Linie von den Sozialsystemen des Staates profitieren werden. Das ist zwar deutlich mehr als im Vorjahr, aber immer noch weit entfernt von dem Niveau der Jahre 2015 bis 2016, als die da- malige Bundeskanzlerin Angela Merkel den Satz prägte: „Wir schaffen das!“. Der Unterschied zu der Zeit, als der erste große Flüchtlingsstrom einsetzte, ist ein ganz entscheidender: Damals ging es Deutschland wirtschaftlich deutlich besser und man konnte sich das leisten. Heute ist das eben nicht mehr der Fall. Jemand, der für einen Umschwung oder wenigstens für ein bisschen Hoffnung sorgen könnte, ist unser zumeist schweigender Bundeskanzler. Gesamtmetall-Präsident Wolf brachte die Sache auf den Punkt, als er nach Olaf Scholz (SPD) gefragt wurde: „ICH SCHÄTZE DEN BUNDESKANZLER, ABER ER FÜHRT NICHT. EIN KANZLER MUSS DIE DINGE BEIM NAMEN NENNEN, SEINE KOALITIONSPARTNER AUF EIN GEMEINSAMES ZIEL EINSCHWÖREN UND DANN LÖSUNGEN UMSETZEN. DAS FEHLT MIR IN DIESER REGIERUNG EXTREM.“

Text: Frank Fischer