Für Kommunen steht jetzt mehr Geld bereit

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Eine Pressemitteilung von MdB Jan Metzler:

„Bund fördert kommunale Bauprojekte mit 400 Millionen Euro“ / Förderung für Sanierung kommunaler Einrichtungen in Sport, Jugend und Kultur / Metzler: Jetzt Anträge stellen

RHEINHESSEN Städte und Gemeinden in Rheinhessen können von einem Fördertopf profitieren, für den der Bund vor wenigen Tagen eine neue Tranche von 400 Millionen Euro freigegeben hat. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hin und ist überzeugt, dass viele Kommunen in Rheinhessen Projekte haben, auf die diese Förderung passt. „Das frische Geld steht für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in Sport, Jugend und Kultur bereit“, informiert der Abgeordnete. Gefördert werden demnach Projekte mit besonderer, insbesondere auch überregionaler, Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik. „Das Geld kommt unmittelbar den betroffenen Kommunen zugute“, sagt Metzler und appelliert an Bürgermeister und Verantwortliche der Kommunen, zu prüfen, ob Projekte infrage kommen, um dann eine Förderung zu beantragen. „Es gibt eine Antragsfrist“, informiert der Politiker auch darüber, dass die Zeit dazu eilt. „Dem Träger müssen bis zum 30. Oktober 2020 Projektvorschläge unterbreitet werden“.

Metzler verweist auf die Homepage, auf der das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat unter www.sport-jugend-kultur.de alle näheren Infos und Voraussetzungen zusammengefasst hat. „Dort kann auch gleich der Förderantrag heruntergeladen werden.“ Wie der Politiker weiter ausführt, können auch Dritte, die nicht selbst Förderempfänger oder Nutznießer der Förderung sind, in die Finanzierung eingeschlossen werden. „Beteiligungen dieser Art sind sogar ausdrücklich erwünscht“, erklärt Metzler. Gedacht sei hier beispielsweise an unabhängige Stiftungen oder Spender. Die Förderquote des Bundes für dieses Programm liegt demnach in der Regel bei 45 Prozent der Projektkosten. „Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten.“

Seit 2016 sind bundesweit 284 Förderprojekte im Umfang von 540 Millionen Euro über das Programm finanziert worden (stand März 2020). „Das ist eine Erfolgsgeschichte“, sagt Metzler. Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 werden erneut Mittel in Höhe von insgesamt 600 Millionen Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen bereitgestellt. Für die Tranche von 400 Millionen Euro ist jetzt ein neuer Projektaufruf gestartet.  „Sport, Jugendarbeit und Kultur sind ein wichtiges Bindeglied des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor Ort“, hebt Metzler die Bedeutung des Förderprogramms hervor. „Auf diese Weise können wir die Lebensqualität in Städten und Gemeinden stärken.“