Es hat etwas gedauert, bis der Wahlkampf in den letzten Wochen richtig in Schwung kam. Man kann durchaus sagen, dass die erste Podiumsdiskussion, veranstaltet von den Frauenverbänden e.V., hierzu den Start markierte. Hier begegneten sich erstmals alle sechs Kandidaten, um sich an diesem Abend rund 130 Zuschauern zu stellen.
Leider fiel der Start etwas holprig aus, da die Moderatorin Ulrike Schäfer den Abend nicht immer im Griff zu haben schien. Störende Zwischenrufe durch einzelne Zuschauer, unterschiedlich gewährte Redeanteile und unsachliche Kommentare von OB Kissel („dummes Geschwätz“, „Flipper“) erschwerten den Zuhörern die Möglichkeit, sich ein erstes umfassendes Bild von den Kandidaten zu machen. Der Amtsinhaber nutzte die Chance, um immer wieder auf vergangene Leistungen seinerseits aufmerksam zu machen. Diese wurden wiederum von seinem Stadtratskollegen Adolf Kessel mehrfach anerkennend gewürdigt. Die kommunalpolitisch unerfahrenen Bewerber Ricarda Artelt, Georg Gräff und Peter Englert gerieten so schnell ins Hintertreffen und bekamen zusätzlich kaum Gelegenheiten, ihre Ideen auszuführen. Ein anschließend veröffentlichter Artikel eines in diesem Zusammenhang eher unerfahrenen freien Mitarbeiters der Wormser Zeitung, verzerrte zusätzlich das Bild. Deutlich runder lief hier die zweite Podiumsdiskussion, zu der die Wormser IHK geladen hatte. Souverän moderiert durch den Chefredakteur der Wormser Zeitung, Johannes Götzen, bekamen hier alle anwesenden Kandidaten (Georg Gräff konnte aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht teilnehmen) weitestgehend die gleichen Redeanteile zugestanden. Der bei der ersten Podiumsdiskussion wesentlich angriffslustigere Michael Kissel zeigte sich an diesem Vormittag deutlich zurückgenommen und verzichtete auf Belehrungen in Richtung der Mitbewerber. Fokus der Veranstaltung waren natürlich die wirtschaftlichen Interessen der Wormser Unternehmerschaft, zu denen das Thema Bildung genauso gehörte wie Infrastruktur und die generelle Wirtschaftsförderung. Keine Podiumsdiskussion bot zwar der Wormser ADFC an, allerdings versendete dieser die gleichen Fragen an alle Kandidaten. Ganz im Sinne des Vereins lag hier der Schwerpunkt natürlich auf dem Thema Radfahren in Worms. Neun Fragen bekamen die Bewerber zur Beantwortung geschickt. Die Antworten sind auf der Homepage www.adfc-worms.de nachzulesen. Ein ähnliches Vorgehen wählte der Eine-Welt-Laden e.V. in Worms. Dorthin wurde jeder Bewerber zu einem Einzeltermin eingeladen, um sich anschließend befragen zu lassen. Leider waren die Antworten nur erfahrbar, wenn man bei den sechs Terminen, die im Ladengeschäft am Obermarkt stattfanden, anwesend war.
Was aber sind jetzt genau die Schwerpunkte der OB-Kandidaten, mit denen sie für sich werben und wie haben diese abseits dieser Veranstaltungen/Befragungen auf ihre Programme aufmerksam gemacht?
Michael Kissel (SPD):
Während der letzten sechs Wochen zeigte sich OB Michael Kissel als unermüdliche Wahlkampfmaschine, reiste von Vorort zu Vorort, bot Spaziergänge oder wahlweise Radtouren an, um in den schönen Ecken der Stadt von seinem Worms zu erzählen. Selbstverständlich durfte in diesem Portfolio auch nicht eine „Tour de OB“ mit der neuen Tourismusattraktion, dem Doppeldeckerbus, fehlen. Der Zuspruch war dann aber doch eher übersichtlich. Zumeist akquirierten sich die Teilnehmer aus älteren Semestern aus Worms sowie Parteigenossen. Selten wurde hierbei die Zahl 20 geknackt. Das sagt freilich nichts über die Erfolgschancen aus. Entscheidend sollte letztlich sein, was der Mann der Stadt in den nächsten acht Jahren bieten möchte. In den letzten 15 Jahren sind die sichtbaren Erfolge des gebürtigen Wormser eher übersichtlich. Seine größte Tat dürfte die Verwaltungsreform gewesen sein, die zugleich so manchen das Leben schwer macht, da seitdem der städtische Finanzhaushalt nicht mehr so einfach zu durchschauen ist. Wo es früher Stadtwerke gab, gibt es heute Beteiligungsgesellschaften. Großprojekte wie Festspiele, Neubau/Sanierung Theater oder die Südumgehung hatte er von seinen Vorgängern geerbt. Andere Projekte wie die Sanierung der Schulen und der Masterplan Wohnen, die in seiner zweiten Amtszeit ins Rollen kamen, führt er während seines Wahlkampfes als wesentlichen Grund an, warum er noch einmal acht Jahre die Geschicke der Stadt lenken möchte. Legendär sein Satz bei einem SPD-Parteitag: „Ich kann schließlich die Stadt nicht irgendeinem Hanswurst überlassen!“ Bei seiner Vororttournee argumentierte er, dass diese „Jahrhundertprojekte“ von sicherer Hand geführt werden müssen. Neue Ideen/Visionen gibt es für das Worms der Zukunft indes wenige, vielmehr pocht der gelernte Verwaltungsfachmann auf sein Fachwissen und seine guten Kontakte zum Land. Hierzu gehört natürlich, dass er, wie bei der IHK erklärt, die Wirtschaftsförderung längst zur Chefsache gemacht hat. Er möchte mehr Bildungspartnerschaften zwischen Stadt, Unternehmen und Schulen/Hochschulen erreichen und die längst angefangene Südumgehung mit der umstrittenen Krankenhaustangente vollenden. Was die Rolle der Stadt im Rhein-Neckar-Delta angeht, so sieht Kissel uns längst als Vorreiter. „Die Menschen kommen aus Ludwigshafen und Mainz, um bei uns Zeit zu verbringen!“
Adolf Kessel (CDU):
Der Landtagsabgeordnete und langjährige Ortsvorsteher von Rheindürkheim startete schon verhältnismäßig früh in den Wahlkampf. Bereits Mitte Juli begann er seine Reise durch die Vororte unter dem Motto „Adolf Kessel hört zu“. Mit diesem kurzen Slogan möchte er verdeutlichen, dass er einen anderen Führungsstil praktizieren würde als der Amtsinhaber. Kissel ist bekannt dafür, selbstüberzeugt über die Ideen anderer Menschen hinweg zu gehen. Im Rathaus hört man oft den Satz: „Wenn er etwas nicht möchte, dann kommt es auch nicht.“ Kessel hingegen grenzte sich hier schon früh ab und betonte: „Ich stehe für einen anderen Politikstil. Mittelpunkt des Denkens und Handelns, von der Stadtspitze bis zum Sachbearbeiter, müssen immer die Bürgerinnen und Bürger sein.“ Konträr zum Amtsinhaber sieht er auch Großprojekte wie die Krankenhaustangente („muss geprüft werden“) und die Eigennutzung des Salamandergeländes für Feuerwehr und Ebwo („ist Verschwendung“). In Fragen der Gewerbeflächenentwicklung betont er, dass man vermehrt mit Nachbargemeinden zusammenarbeiten müsse, wie es z.B. bei Gewerbeflächen des Unternehmens TST geschehen sei. Als ganz besonders wichtiges Thema erachtet der ehemalige LKA Beamte Sicherheit und Ordnung. Kessel möchte das immer wieder im Zentrum der Kritik stehende Ordnungsamt zu einem Dreischichtbetrieb umwandeln, dafür bedarf es allerdings mehr Stellen als bisher. Diese will er an anderer Stelle in der Verwaltung einsparen. Kritik übte Kessel zuletzt an der Umsetzung des „Masterplan Wohnen“, bei dem sich vor allem das Entstehen von bezahlbarem Wohnraum als Problem herauskristallisiert. Als Beispiel nennt er das von der Wohnungsbau GmbH betreute Projekt „Carl Villinger Straße“. Dort sollte die Mieter der Quadratmeter ursprünglich 6,80 Euro kosten, geendet ist dies bei 8 Euro. Letztlich sei es entscheidend, neue Baugebiete auszuweisen und Baulücken und Leerstände zu bebauen bzw. zu sanieren. Den Masterplan Wohnen in der vom OB verkündeten Form, hält er für unrealistisch. Chefsache ist für ihn, die Schaffung von weiteren Kitas, u.a. auch das Forcieren von Betriebskindergärten. Für Kessel zählen aber nicht nur die Plätze, sondern auch die Schaffung flexibler Öffnungszeiten.
Richard Grünewald (Bündnis 90/Die Grünen):
Seit 2014 ist Richard Grünewald Fraktionssprecher Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat. Bereits bei der Landtagswahl warf er seinen Hut in den politischen Ring. Für einen Einzug in den Landtag hat es letztlich nicht gereicht. Nun will er in das Chefbüro im Rathaus einziehen. Um für sich und seine Positionen zu werben, lud er immer wieder zu Bürgergesprächen ein. Im Zentrum dieser Gespräche standen zumeist ökologische Themen wie Starkregen, der Erhalt einer Ulme in Pfeddersheim oder das Einführen von Fahrradstraßen. Da der Mensch nun mal ein Gewohnheitstier ist und „Die Grünen“ in Worms bisher nicht so erfolgreich waren wie zuletzt in Bayern, stießen seine Gedanken oftmals auf Skepsis. Um die zu beseitigen, lud er Ende Oktober zu einem Abend in „Das Wormser“. Motto: „Bürger fragen – Grünewald antwortet“. Kommunikation auf allen Ebenen ist ihm sowieso ein wichtiges Thema. „Mir liegt es, Menschen für Aufgaben zu begeistern, ihnen viel zuzutrauen, Freiräume zu lassen und auch manches zu fordern. Diese Kultur will ich auch als Oberbürgermeister leben, denn wir haben in Worms genug helle Köpfe.“ Ein besonders wichtiges Anliegen ist ihm die Verkehrswende. „In Worms sind 70% aller Fahrten kürzer als 5 km, jede zweite sogar unter 2 km.“ Grünewald weiß, dass für viele Wormser das Auto ein liebgewonnenes Fortbewegungsmittel ist. Wer sich mit dem Auto durch die Stadt bewegt, weiß aber auch, dass dies oftmals kein Spaß ist. Es ist aber auch eine Tatsache, dass Autos die städtische Umwelt belasten und vor allem viel Geld kosten (Schaffung von Parkhäusern, die autogerechte Straßensanierung usw.). Grünewald möchte hier ein Umdenken erreichen und verknüpft dies zugleich damit, dass dadurch eine Stadt, also die Bürger, deutlich an Lebensqualität gewinnen kann. Kritisch sieht er hierzu auch die Schaffung des Kreisels am Lutherplatz. Ändern möchte der OB-Kandidat die finanzielle Ausstattung von kulturellen Leuchtturmveranstaltungen wie den Nibelungen-Festspielen. Diese müssen seiner Ansicht nach nicht jedes Jahr veranstaltet werden und könnten im Budget sogar halbiert werden. Ein wichtiges Anliegen ist ihm auch die Bildung, da das die größte Ressource einer Stadt ist. Um die zu fördern, bedarf es einer optimalen Ausstattung der Schulen. Süffisant merkte er bei der Veranstaltung mit der IHK an, dass die Klassensäle im „Elo“ nicht mal entsprechende Netzwerkanschlüsse hätten, um gezielt die Möglichkeiten digitaler Technik zu nutzen. Auch das ist ein Missstand, den er angehen möchte.
Ricarda Artelt (FDP):
Bis zum Zeitpunkt der Bekanntgabe ihrer Kandidatur war sie in Worms ein gänzlich unbeschriebenes Blatt. Das hat sich seitdem stark verändert. Dank großflächigen Plakatwänden, von denen sie freundlich herunter lächelt, ist sie den Verkehrsteilnehmer zwischenzeitlich ein bekanntes Gesicht geworden. Die in Flörsheim-Dalsheim lebende Artelt zeigt sich zudem öfters bei den Marktwinzern oder bei Heimspielen der Wormatia. Abseits von solchen öffentlichen Auftritten setzt sie auf den klassischen Straßenwahlkampf oder präsentiert ihr Programm bei privaten Veranstaltungen. Politische Erfahrung sammelte sie als persönliche Referentin des Landtagsabgeordneten Marco Weber (FDP). Zuvor arbeitete sie 14 Jahre lang im RWE-Konzern im Bereich Marketing. Genau diese Erfahrung rückt sie immer wieder in den Mittelpunkt und betont, dass eine Stadt wie ein Unternehmen geführt werden müsse. Natürlich weiß sie, dass dies nicht in allen Verantwortungsbereichen einer Stadt möglich ist. Um mehr Unternehmen/Gewerbe nach Worms zu locken, möchte sie die Gewerbesteuer um zehn Prozentpunkte senken. Die derzeitige Höhe sei zu kurzfristig gedacht, schließlich können diese Steuereinnahmen bei schwächelnder Konjunktur wieder entsprechend niedriger ausfallen. „Wir müssen Expansion und Neuansiedlung anregen und die Gewerbesteuer als Marketinginstrument begreifen“, erläuterte sie beim Wirtschaftsfrühstück der IHK und führte an, dass man aufgrund der eingeschränkten Flächen genau überlegen müsse, welche Unternehmen man anspricht. Als Mutter zweier Töchter sind ihr auch die Probleme der Kinderbetreuung in Worms ein wichtiges Thema. Ähnlich wie Grünewald möchte auch sie flexiblere Öffnungszeiten („Warum keine 24 Stunden Kita?“). Auch sollten Firmen, die ihre Mitarbeiter aktiv bei der Betreuung unterstützen, besondere Förderung erhalten. Aufholbedarf sieht Artelt auch in Fragen der Digitalisierung, hier müsse besonders die Stadtverwaltung sich besser aufstellen und deutlich dienstleistungsorientierter werden. Kritisch betrachtet sie die vielen Beteiligungsgesellschaften. Hier sieht sie durch die Schaffung neuer Strukturen durchaus Einsparpotential. Chancen für die Stadt macht sie wiederum vor allem in den Bereichen Tourismus und in der Intensivierung der Kooperation mit der Metropolregion Rhein-Neckar aus. Letztlich könnte man ihr OB-Motto mit dem von ihr gesagten Satz, „weg vom Reagieren, hin zum Agieren“, gut zusammenfassen.
Georg Gräff (DIE LINKE):
Im Wahlkampf war er der wohl unauffälligste Kandidat. Beruflich stark eingebunden, war es ihm oftmals nur schwer möglich, andere Wahlkampftermine zu organisieren, sodass er sich auf den Straßenwahlkampf und Plakatwerbung und Podiumsdiskussionen konzentrierte. Der politische Novize ist sich klar darüber, dass seine Chancen eingeschränkt sind, betont aber auch, dass mit dem Ende der Oberbürgermeisterwahl seine kommunalpolitische Karriere erst noch am Anfang steht, denn der gebürtige Hesse möchte im Frühjahr bei den Stadtratswahlen für „Die Linken“ antreten. Seine politische Agenda für die Oberbürgermeisterwahl wird klar vom sozialen Gedanken dominiert. Arbeitsplätze, die bisher noch nicht tarifgebunden sind, sollen seinem Willen nach darin unterstützt werden, dass die Arbeitgeber sich in die Tarifgemeinschaft einfinden. Ebenso sieht er den Tourismus als förderungswürdig und als Chance, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Eine Herzensangelegenheit ist ihm auch das Thema Inklusion. Gerade im Zusammenhang mit der Barrierefreiheit sieht er in der Stadt Verbesserungsmöglichkeiten. Zur Teilhabe am kulturellen Leben Worms denkt er über einen speziellen „Worms-Tag“ nach, der gemeinsam mit beeinträchtigen Menschen und Vereinen gefeiert werden könnte. Natürlich ist auch er sich der brenzligen Haushaltslage der Stadt bewusst, weshalb er anregt, die Ausgaben von Kulturveranstaltungen zu analysieren und ggf. zu überdenken. Weg vom Auto als zentrales Fortbewegungsmittel, hin zu mehr Radverkehr und öffentlichen Nahverkehr, ist für ihn die Antwort auf die Frage nach einem zukünftigen Verkehrskonzept für Worms. Im hart umkämpften Markt der sozialen Berufe, insbesondere Erzieher, möchte Gräff diese mit Vergünstigungen, wie kostenlosen Nahverkehr, nach Worms locken.
Peter Englert (Parteilos):
Als Peter Englert kurz vor Ende des Backfischfestes per Blog verkündete, dass er sich für das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt, schlug die Nachricht ein wie eine Bombe. Was seine lokale Bekanntheit angeht, so muss er sich hinter dem Amtsinhaber nicht verstecken. Es dürfte nur wenige in der Stadt geben, denen der Schauspieler, Sänger, Satiriker und Kolumnist kein Begriff ist. Dass es ihm ernst ist und er die OB-Wahl nicht einfach in ein satirisches Licht rücken möchte, machte er mit seinem Wahlprogramm schnell deutlich. Eines der Kernziele ist, die Stadt in allen Belangen zukunftsfähig zu machen, d.h. u.a. den Fokus von gering qualifizierten Arbeitsplätzen hin zu hoch ausgebildeten Spezialisten, Aufwertung der Innenstadt, um den Bürgern wieder mehr Lebensqualität zu bieten. Ein Schlüssel hierzu ist u.a. sein Projekt „Silicon Worms“. Ziel ist es, jungen Wormser Hochschulabsolventen eine innenstadtnahe Fläche zu bieten, um Start-ups ins Leben zu rufen. Das Ziel: Einkommensstarke Berufsgruppen in der Stadt zu halten, die bisher ins Umland abwanderten. Im gleichen Atemzug möchte er auch die Innenstadtentwicklung zur Chefsache erklären und alle Akteure an seinem Tisch im Rathaus versammeln. „Reden, miteinander und füreinander“, ist hierbei ein zentraler Satz seines Denkens. Wichtig ist es ihm, kreative Wege zu denken. Nicht zu erklären, wie etwas nicht geht, sondern wie es machbar wird. „Es gehört zu meinem Handwerkszeug als Schauspieler, kreativ zu denken, und das möchte ich auch als OB tun“, erklärte Englert den Wormser Unternehmern sein Denken. Auf das mangelnde Verwaltungswissen angesprochen, betont er immer wieder, dass es zwischenzeitlich in Deutschland viele erfolgreiche Bürgermeister gibt, die Quereinsteiger sind. Vielleicht ist genau das der eigentliche Schlüssel zu einer modernen Stadt. Statt Steuersenkungen zu versprechen, ist es ihm wichtiger zu schauen, wo man die städtischen Einnahmen verbessern kann und zu erkunden, wo es Sparpotential gibt. Um die Einnahmen zu verbessern, denkt Englert, dass der Tourismus eine Möglichkeit ist. Hierzu müsste man das städtische Tourismuskonzept radikal überarbeiten. Weg von zu Fuß durch zwei Jahrtausende, hin zu Mehrtages-Touristen. Aufgrund der vielseitigen Historie, der geografischen Lage und der entspannten Lebensart Rheinhessens ist das sicherlich keine Utopie.
