„Es geht darum, zu zeigen, dass den Nazis nicht die Straßen gehören!“

, , Kommentar schreiben

Der Tag der deutschen Zukunft hält die Stadt in Atem

Es war eine Nachricht, über die sich die Wormser nicht freuten, als im letzten Jahr das rechte Bündnis „Tag der deutschen Zukunft“ verkündete, selbigen im Folgejahr in unserer Nibelungenstadt abzuhalten. Mittlerweile ist dieser Vergangenheit. Nicht nur für Worms, sondern auch für die rechte Szene, denn es war der letzte „Tag der deutschen Zukunft“. Rund 50 Anhänger fanden am 6. Juni 2020 den Weg nach Worms und stießen auf mehr als 1.000 Gegendemonstranten. Auch die Staatsgewalt zeigte sich mit einem immensen Aufgebot. Rund 1.000 Polizisten verwandelten die Innenstadt zeitweise in einen Hochsicherheitstrakt.

Erste Vorzeichen
Die Freude bei der Stadtverwaltung war alles andere als groß, als im vergangenen Jahr in Chemnitz angekündigt wurde, den letzten „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms abzuhalten. Angemeldet wurde die Demonstration von Ricarda Riefling, Vorsitzende des Kreisverbandes Westpfalz der rechtsextremen NPD. Es ist natürlich kein Zufall, dass sie denselben Namen trägt wie einer der wichtigsten Protagonisten jenes Tages, der rechten Parteien und Vereinigungen ein Forum bieten sollte, um gegen die „Überfremdung“ in Deutschland zu demonstrieren. Ins Leben gerufen wurde dieser Tag 2009 unter anderem von dem Neonazi Dieter Riefling, mit dem sie von 2007 bis 2012 verheiratet war und der bei dieser Veranstaltung Anfang Juni auch in Worms als Redner auftrat. Die angefragte Strecke in Worms entwickelte sich zu einem logistischen Albtraum für den frisch amtierenden Oberbürgermeister Adolf Kessel. Ursprünglich plante man einen Marsch beginnend vom Hauptbahnhof Richtung „Heiliger Sand“, anschließend zurück zum St. Albans-Platz und von dort weiter in den Wormser Norden zum Elternhaus der 2018 ermordeten Syndia. Für erste Aufregung sorgte der bevorstehende Tag, als der Sänger der Rechtsrock-Band „Mjöllnir“, ein Wormser, auf der Nibelungen-Weihnacht eine Wechselbude anmietete, in der man neben Spielzeug, wie z.B. Holzschwerter, auch Werbung für den vermeintlichen Zukunftstag kostenlos verteilte. Die Stadtverwaltung äußerte sich kurz darauf in einer Stellungnahme, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung dem Sachbearbeiter*in nicht bewusst war, welchen Zielen der junge Mann nachging. Zwischenzeitlich verfolgten mehrere bürgerliche Organisationen den Plan, in Worms verteilt verschiedene Gegenveranstaltungen durchzuführen, um den Rechten zu zeigen, dass sie in der Nibelungenstadt nicht erwünscht sind. Geplant war auch eine größere Konzertveranstaltung.

Hilft ein Virus, einen Naziaufmarsch zu verhindern?
Doch dann kam alles anders. Corona hielt Einzug in Deutschland, auch in Worms, und veränderte alles. Plötzlich schien es so einfach, die ungeliebte Veranstaltung zu untersagen. Nach all den schlechten Nachrichten, die das Virus mit sich brachte, sollte es doch möglich sein, das Virus auch für etwas Positives zu nutzen. Das dachten sich zumindest Oberbürgermeister Kessel und die Stadtverwaltung. Hintergrund der Nichtzulassungsanordnung war das zu erwartende hohe Aufkommen an Teilnehmern. Unter anderem bedingt durch eine fortwährende Bewerbung der Versammlung (vor allem in den Sozialen Medien), was nicht mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar ist. Kurzum, man erklärte, man könne nicht einschätzen, wie viele Personen letztlich anreisen würden und befürchtete den „Ischgl-Effekt“, sprich: eine Veranstaltung, die dafür sorgen könnte, dass in Folge dessen die Infektionszahlen durch Missachtung von Corona-Verhaltensregeln wieder steigen könnten. Das bezog sich freilich nicht nur auf das eigentliche Szenetreffen der Rechten, sondern auch auf die nur schwer zu kalkulierenden Gegendemos. Tatsächlich war seit einigen Monaten im Internet zu beobachten, dass antifaschistische Bündnisse immer wieder mobilisierten, um möglichst viele Teilnehmer für Gegendemonstrationen nach Worms zu locken. Besonders aktiv trat hierbei die Initiative „Block Tag der deutschen Zukunft“ in Erscheinung. Ricarda Riefling wollte jedoch nicht kampflos aufgeben und rief das Verwaltungsgericht an, das wiederum der Antragstellerin, also Riefling, Recht gab. Bestätigt wurde die Erlaubnis letztlich durch das Oberverwaltungsgericht in Koblenz. Der Stadt billigte man wiederum zu, dass die Ausgestaltung der Auflagen im Ermessen der Stadt liege. Zum Bumerang wurden ausgerechnet die Gegenveranstaltungen. Riefling argumentierte, dass man bereits durch Begrenzung der Teilnehmerzahl dem Infektionsschutzgesetz Rechnung getragen hätte und die eigentlichen Gefahren außerhalb des Verantwortungsbereichs der Antragstellerin liegen würden. Als juristischer Laie kann man sich ob solch juristischer Spielchen nur die Augen reiben, denn schließlich würde es ohne den „Tag der deutschen Zukunft“ auch keine Gegendemonstrationen geben. Dennoch, es nützte alles nichts. Die Stadt sowie die Polizei bereiteten sich auf einen Tag im Ausnahmezustand vor. Rund 1.000 Polizisten wurden in Worms für diesen Tag aus Baden-Württemberg, Hessen und dem Saarland zusammengezogen. Die Strecke begrenzte man auf ein Minimum. Statt eines ausladenden Marschs quer durch Worms durfte man nur noch Richtung Kreisel Prinz-Carl-Anlage laufen und von dort wieder zurück.

Ein Pfarrer in Konflikt mit der Polizei
Dass die Polizei es ernst mit ihrem Auftrag meinte, musste bereits am Abend vorher Pfarrer Axel Held erfahren. Der „Runde Tisch der Luthergemeinde gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus“ plante, mit Sprühkreide das Motto „Worms ist bunt!“ auf dem Bodenbelag vorm Bahnhof aufzusprühen. Zuvor informierte man die Stadt über das Vorhaben. Die Polizei sah wiederum in dem Vorgehen den Tatbestand der Sachbeschädigung erfüllt und drohte der verwegenen Gruppe rund um den pensionierten Pfarrer mit Inhaftierung. Obwohl bereits der einsetzende Regen die Botschaft unkenntlich machte, beorderte man die Feuerwehr an den Tatort, um dafür zu sorgen, dass keines der Worte den schönen Bahnhofsvorplatz verschandelt. Erst durch das Bemühen eines Anwaltes konnte die Gruppe dem restriktiven Arm des Gesetzes entgehen.

Die Innenstadt wird zum Hochsicherheitstrakt
Am Folgetag, dem 6. Juni, glich schließlich die Innenstadt einer Festung. Zahlreiche Polizeibusse säumten die Straßen, Absperrungen zeugten vom unbedingten Willen, die gegnerischen Parteien voneinander zu trennen. Zuzüglich zum Nazi-Protest waren für den Tag fünf Gegenveranstaltungen angemeldet. Die erste begann um 11 Uhr am Otto-Wels-Platz. Dort luden der Initiativausschuss und AK Asyl Flüchtlingsrat RLP zu einer friedlichen Kundgebung, während die Polizisten noch entspannt in der gegenüberliegenden italienischen Kaffeerösterei ihren wärmenden Kaffee genossen. In der Fußgängerzone tummelten sich bereits zahllose schwarz gekleidete junge Menschen, die emsig auf ihre Smartphones schauten, in Erwartung weiterer Informationen zum Ablauf des Tages. Der Block Tag der deutschen Zukunft hatte zuvor darüber informiert, dass Streckeninfos über Twitter mitgeteilt werden. Immer wieder sah man Polizisten in voller Montur, die sich bereits zu diesem Zeitpunkt ein Katz und Maus-Spiel mit den angereisten Demonstranten lieferten. Rund 700 Gegendemonstranten waren am frühen Samstagmorgen in Worms eingetroffen. Gesammelt hatte man sich zuvor in Mannheim. Um als Pressevertreter zum eigentlichen „Tag der deutschen Zukunft“ vorzudringen, bedurfte es einiges an Redegeschick, um die verschiedenen Absperrungen zu meistern, ehe man am Bahnhof von einem gut gelaunten Pressesprecher der Polizeidirektion Mainz, Ricardo Roberto, in Empfang genommen wurde. Dieser instruierte kurz: „Es kann sein, dass es etwas ruppiger zugeht. Dann empfehle ich Ihnen einfach, sich weg zu ducken!“ Um 12 Uhr mittags sollte schließlich die rechte Kundgebung beginnen. Die Teilnehmer tröpfelten, begleitet von schlechtem Wetter, nur allmählich auf dem Platz ein. Transparente der „Kameradschaft Zweibrücken“ oder der Partei „Die Rechte“ wurden ausgerollt. Zwei Teilnehmer wurden aus der Gruppe rausgeholt und gegen einen Mann Anzeige erstattet, da er verfassungsfeindliche Symbole trug. Er durfte an der Demo nicht teilnehmen. Ein blauer Transporter dominierte die Mitte des Platzes, durch ihn wurden in miesester Tonqualität im Wechsel Rechtsrocksongs oder alberne Nazi-Märsche abgespielt.

Friedlicher Protest versus Blockadeprotest
Die angemeldeten Gegendemos in der Siegfriedstraße und in der Bahnhofsstraße waren bereits im vollen Gange. Zwischenzeitlich setzten sich auch verschiedene Gruppen der angereisten Bündnisse in Gang, die die Pressesprecherin des Block Tag der deutschen Zukunft, Luise Neubert, als „Finger“ bezeichnete. Kurz darauf versuchte einer dieser „Finger“, die Demonstration des DGB in der Siegfriedstraße zu entern, um zur Kundgebung vor dem Bahnhof zu gelangen. Die Polizei versuchte diese wiederum einzukesseln und reagierte auf das Vorhaben mit Pfefferspray. Teile der Demonstranten kletterten wiederum über Zäune, schmissen Mülltonnen um und versuchten ihren Weg durch Hausflure privater Wohnungen abzukürzen, wodurch es vereinzelt zu Sachbeschädigungen kam. Durch die Gymnasiumstraße machten sich Gruppen auf dem Weg zur Prinz-Carl-Anlage, um die Rechten davor zu hindern, ihren Aufmarsch durchzuführen. Dort traf man mit anderen „Fingern“ zusammen. Der Pressesprecher der Polizei informierte zu diesem Zeitpunkt, dass auf dem Gelände der Prinz-Carl-Anlage Pyrotechnik zum Einsatz kam und Steine flogen. Ricardo Roberto sprach von rund 400 Demonstranten, mit denen man sich auseinandersetzte. Um die Lage besser zu kontrollieren, setzte man zusätzlich einen Polizeihubschrauber ein. An verschiedenen Punkten gelang es der Polizei schließlich, Gruppen einzukesseln. Einer im Kessel war der Wormser Thomas Dreher, der sich friedlich an einer Blockade beteiligen wollte. Wie er unserem Magazin erzählt, wurden an der Ecke Siegfriedstraße/Gymnasiumstraße die Menschen auf ruppige Art und Weise zusammengepfercht. Darunter Teilnehmer des Blocks, genauso wie Unbeteiligte, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Rund 100 bis 150 Menschen wurden auf engstem Raum festgehalten. Nachdem einige Zeit vergangen war, informierte man sie darüber, dass ihnen Landfriedensbruch und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen wurden. Es folgte die erkennungsdienstliche Behandlung. Seine Frau Ricarda Martin-Dreher beobachtete wiederum die Szene von außen und berichtet, dass sie das stoische Auftreten der Polizei als beängstigend erlebte, räumt aber auch ein, dass darunter viele junge Polizisten waren, in deren Augen sich selbst Angst spiegelte. Für die Polizisten aus den unterschiedlichsten Städten war es wahrscheinlich eine ungewisse Situation, auf fremden Terrain mit einer schwer zu kalkulierenden Gruppe von Menschen zurecht zu kommen. Auf die Frage, warum man sich einer solchen Situation aussetzt, erklärte Thomas Dreher WO! gegenüber: „Es geht darum, zu zeigen, dass den Nazis nicht die Straßen gehören!“. Diese hatten zwischenzeitlich mit ihrer Kundgebung begonnen. Gerademal 30 Rechte hatten sich auf dem Platz eingefunden. Begleitet von ohrenbetäubendem Glockengeläut, das Anwohner über Boxen einspielten, sprachen drei Redner über ihre üblichen fremdenfeindlichen Themen und ihre Abneigung gegenüber dem Staat. Gehör fanden sie letztlich nur bei der Presse, die sich beruflich damit auseinandersetzen musste. Nach Beendigung der Reden setzte sich gegen 14:30 Uhr der Demozug in Gang, der nun auf rund 50 Teilnehmer angewachsen war. Doch weit kam er nicht. Die Polizei hatte mittlerweile eine Absperrung am Ende der Renzstraße errichtet, an der sich ein paar Gegendemonstranten eingefunden hatten. Die Folge, der Aufmarsch wurde verkürzt, lief einmal im Quadrat und fand schließlich ein frühes Ende. Der Spuk war vorüber und die Kessel wurden mit einem Hinweis auf Platzverweis wieder aufgelöst.

Zufriedenes Fazit von Stadt und Polizei
In einer gemeinsamen Presseerklärung der Polizei und der Stadt Worms erklärte OB Kessel: „Wir haben mit den friedlichen, angemeldeten Versammlungen deutlich gemacht, wo wir stehen als Stadt, dass wir einstehen für ein gutes Miteinander“. Die Polizei teilte wiederum mit, dass rund 500 Personen zeitweise festgehalten wurden und erklärte, dass es nur so möglich war, den bürgerlichen Demonstranten einen friedlichen Protest zu ermöglichen. Insgesamt seien rund 1.000 Menschen unterwegs gewesen. Teilnehmer der angereisten Demonstranten sprachen ihrerseits von einem unverhältnismäßigen Einsatz und 45 leicht verletzten Personen. Eine Zahl, die die Polizei nicht bestätigen konnte. Zur Klärung der genauen Abläufe an diesem Tag hat die Polizeidirektion Mainz, die die Aufsicht über diesen Einsatz hatte, eine Ermittlungsgruppe eingesetzt.