Dienst- und Aufsichtsbehörde (ADD) fordert ausgeglichenen Haushalt ein

Gemeinhin ist es ja bekannt, dass man eigentlich nicht mehr ausgeben soll, als man einnimmt. Wer sich dennoch für den Weg der Schulden entscheidet, muss irgendwann schmerzliche Einschnitte hinnehmen. Im Falle der Stadt Worms ist es nun so, dass der Haushalt 2023 ordentlich Federn lassen musste.

Es ist Ende Februar und die städtischen Bau- stellen stehen still. Das hat einen Grund, denn seit dem 1. Januar 2023 hat die Stadt keinen ge- nehmigten Haushalt und unterliegt damit einer Haushaltssperre. Damit sich das ändert, musste Oberbürgermeister Kessel nun den Sparstift er- neut ansetzen, um das geplante Defizit von 10,9 Millionen Euro auf 0 Euro herunterzufahren. Am Ende der Neuberechnung, die im Februar im Stadtrat vorgestellt wurde, steht nun sogar ein Plus von immerhin 2,4 Millionen Euro und da- mit ein genehmigungsfähiger Haushalt. Um das zu erreichen, wurden alle Bereiche vom Oberbürgermeister aufgefordert, 10 bis 15 Prozent einzusparen. Gleichzeitig hofft man auf höhere Schlüsselzuweisungen durch das Land und man zeigt sich zudem optimistisch in der Neuberechnung der Gewerbesteuer. Für die Bürger bedeutet diese Neuberechnung, dass es keine weitere Steuererhöhung geben wird. Tatsächlich dürften sich die meisten Kürzungen für viele Wormser kaum bemerkbar machen. So wird zum Beispiel der Stadtrat zukünftig wie- der im Wormser Rathaus tagen, statt im angemieteten Mozartsaal. Statt 140.000 Euro dürfen nur noch 50.000 Euro ausgegeben werden. Wiederum spürbare Folgen dürfte die Kürzung des Etats der Straßenunterhaltung haben. Veranschlagte man zuletzt rund 7,6 Millionen Euro, kürzte man diesen nun um 1,130 Millionen Euro. Schon jetzt sind viele Straßen in Worms in keinem guten Zustand. Der verantwortliche Dezernent TIMO HORST formulierte es in der Stadtratssitzung so: „Wir müssen uns von dem Gedanken optimaler Straßen verabschieden“. Weiter erklärte er, dass sich durch die aktuellen Kostensteigerungen das Budget zusätzlich verringere. Auswirkungen haben die Kürzungen auch auf die Grünanlagen, bisher ein Markenzeichen der Stadt. Auch hier müssen bei einem bereits knapp kalkulierten Budget von 6,8 Millionen Euro eine Million eingespart werden. In der Praxis heißt das, dass die Stadt die Pflege reduzieren wird, so Dezernent Horst. Das heißt, Worms wird zwar weiterhin erblühen, aber etwas wilder.

 

Text: Dennis Dirigo