WO! im Gespräch mit Oberbürgermeister Adolf Kessel
Seit vielen Monaten ist Worms nicht nur fest im Griff des Corona Virus, sondern auch geprägt von den damit verbundenen politischen Entscheidungen. Die Beschränkung von Grundrechten scheint mittlerweile für die Politik nur noch eine leichte Fingerübung zu sein. Dennoch drängt sich die Frage auf, ob die Politik noch in die richtige Richtung läuft. Erfolge sind durchaus sichtbar, während die Politik dem kaum Rechnung trägt. Auch in Worms zeigen sich erste Erfolge der Impfkampagne. Die Todeszahlen sind stark zurückgegangen, ebenso wie die schweren Verläufe und das, obwohl die gefürchteten Mutationen längst in der Nibelungenstadt Einzug gehalten haben. Da das Hauptaugenmerk der Politik nach wie vor auf dem Inzidenzwert liegt und dieser in Worms kontinuierlich über 200 liegt, ist mit Lockerungen in den nächsten Wochen allerdings nicht zu rechnen. Auffällig ist, dass die Politik zunehmend Empfehlungen der Wissenschaft ignoriert. Ein Trend der Fragen aufwirft, auch in Worms. Aus diesem Grund haben wir mit Oberbürgermeister Adolf Kessel telefoniert und versucht, Antworten darauf zu finden, wo sich in Worms die Menschen infizieren und was die Stadt unternehmen kann, um die Situation klarer zu analysieren.
WO! In Worms gilt erneut die Ausgangssperre, obwohl diese sogar vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages und einer Gruppe von Aerosolforschern massiv kritisiert wird. Auch in Worms zeigte bisher die Ausgangssperre kaum Einfluss auf die Entwicklung der Zahlen, dennoch hält die Politik daran fest. Warum?
Kessel: Was den Einfluss auf die Zahlen angeht, so würde ich Ihnen widersprechen. Auch wir haben die Entwicklung der Zahlen im Blick. Als wir uns im Verwaltungsstab die Entwicklung dieser anschauten, war durchaus eine Verringerung der Zahlen festzustellen. Das Ziel ist es, vor allem Treffen unter jüngeren Menschen zu verhindern. Im Moment ist insbesondere die Gruppe zwischen 20 und 30 Jahren von Infektionen betroffen.
Anmerkung der Redaktion: Die Auswertung der Altersstruktur für den gesamten Geltungsbereich des Gesundheitsamtes Alzey-Worms, also Landkreis und Stadt Worms, für den Monat März wurde uns freundlicherweise vom Oberbürgermeister überlassen. Die Auswertung lässt den Rückschluss zu, dass sich mittlerweile die Impfungen im Infektionsgeschehen bemerkbar machen. So gab es bei den Jahrgängen 1920 bis 1949, also der ursprünglichen Risikogruppe, nur noch 36 Personen, die positiv getestet wurden. Bei der von Herr Kessel angesprochenen Gruppe der 20 bis 30 Jährigen, bzw. in den Jahrgängen 1990 bis 2009 wurden im März 232 Personen positiv getestet. Bezogen auf ein Jahrzehnt ist aktuell der Jahrgang 1970 bis 1980 mit 171 positiven Tests am stärksten betroffen. Was die Entwicklung der Fallzahlen in Relation zur Ausgangssperre angeht, so ist es natürlich grundsätzlich schwer, deren Einfluss zu bemessen, da unklar ist, wie die Zahlen sich ohne selbige entwickeln würden. Verhängt wurde die erneute Ausgangssperre am 26. März. Betrachtet man die Entwicklung der Zahlen 10 bis 14 Tage später, fallen leichte Schwankungen auf. Insgesamt pendeln die übermittelten Fallzahlen zwischen 30 und 50 Personen. Auf den Inzidenzwert hat die Sperre zumindest keinen Einfluss, diese schwankt kontinuierlich zwischen 200 und 220. Ähnliches gilt für Corona Patienten im Klinikum. Auch hier zeigt sich die Zahl eher konstant bei ungefähr 20 Patienten, von denen 9 Personen auf der Intensivstation untergebracht sind. Laut Auskunft des Klinikums unserem Magazin gegenüber stehen insgesamt 34 Intensivplätze zur Verfügung.
WO! In Bezug auf die Ausgangssperre stellt sich dennoch die Frage der Verhältnismäßigkeit. Erkenntnisse, ob nachts verstärkt Treffen mit Infektionsfolgen stattfinden/fanden, gibt es nicht. Im Gegensatz dazu kriminalisiert man die Person, die am Wochenende nachts um 23 Uhr zu Hause den „Corona-Koller“ bekommt und einfach eine Runde um den Block laufen möchte und dabei erwischt wird.
Kessel: Kriminalisiert würde ich jetzt nicht sagen. Sie haben natürlich recht, denn die Person, egal ob es in Ibersheim oder Worms-Innenstadt ist, darf natürlich im gesamten Stadtgebiet nicht nach draußen. Er würde insofern eine Ordnungswidrigkeit begehen.
WO! Unterm Strich kostet den Spaziergänger der Schritt vor die Tür Geld, obwohl er niemanden gefährdet.
Kessel: Ja, das kann passieren, dennoch halte ich die Ausgangssperre noch für einen denkbar geringen Eingriff in die Grundrechte eines Jeden. Außerdem ist es nun mal eine verpflichtende Maßnahme, die zunächst durch die Landesregierung ab einem Inzidenzwert vorgegeben wurde und nun vom Bund verpflichtend ab immerhin erst 22 Uhr festgelegt wird. Zudem ist es möglich, alleine bis 24 Uhr Sport im Freien zu treiben.
WO! Ähnlich kritisch wird die Maskenpflicht zwischenzeitlich bewertet. Wie lässt sich, ebenfalls unabhängig von Verordnungen, eine Maßnahme in einer Fußgängerzone rechtfertigen, in der ohnehin kaum Betrieb ist? (Anmerkung: aktuell gilt keine Maskenpflicht in der Fußgängerzone)
Kessel: Natürlich ist auch mir bekannt, dass man, um sich zu infizieren, eine längere Zeit, also 15 Minuten, und näher als 1,50 Meter zusammenstehen muss. Wir haben in Worms eine verhältnismäßig enge Fußgängerzone, sodass ein Treffen von zwei Personen durchaus zu einer Gefährdung führen kann. Außerdem sehe ich die Maskenpflicht, ebenso wie die Ausgangssperre, als verhältnismäßig kleinen Eingriff.
WO! Ist es dann aber nicht widersprüchlich, dass auf den umliegenden Plätzen in der Innenstadt (Lutherplatz, Ludwigsplatz), wo sich bekanntermaßen oft Menschengruppen bilden, wiederum keine Maskenpflicht gilt?
Kessel: Auf einem Platz ist das verpflichtende Tragen von Masken schwer durchzusetzen, da dieser grundsätzlich groß genug ist, um Abstand zu wahren. Hier greift dann die Kontrolle des Mindestabstandes.
WO! Es wurde mittlerweile eine ganze Reihe von Maßnahmen eingeleitet. Sollten die Zahlen nicht merklich sinken, mit welchen weiteren Schritten könnten Wormser dann rechnen?
Kessel: Wie bereits erwähnt, gilt mittlerweile die vom Bund und Ländern beschlossene einheitliche Notbremse, die bereits umfängliche Regelungen vorgibt. Aktuell haben wir immer noch einen Inzidenzwert von über 200. Sollte er weiterhin steigen, denke ich, wird es womöglich einen ähnlich umfangreichen Lockdown geben wie im vergangenen Frühjahr, aber das entscheidet der Bund.
WO! Die Fixierung auf den Inzidenzwert irritiert. Generell ging es darum, eine Überlastung der Krankenhäuser, in Worms das Klinikum, zu vermeiden. Davon scheinen wir im Moment weit entfernt zu sein.
Kessel: Wir dürfen nicht nur den Blick auf Worms lenken. Natürlich müssen wir als Kommunen auch auf die umliegenden Krankenhäuser schauen und da sieht es zum Teil anders aus. In Neustadt/Weinstraße sind die Kapazitäten mittlerweile erschöpft.
WO! Trotzdem gelten die Eingriffe in die Grundrechte in Worms, mit der Begründung, dass der Wert eben über 200 liegt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass rund 12.000 Wormser mindestens eine Erstimpfung hinter sich haben, darunter auch die Bewohner von Altenheimen. Seitdem ist auch die Zahl der Sterbefälle glücklicherweise deutlich zurückgegangen. Seit dem 29. Januar 2021 sind fünf Personen im Alter zwischen 80 und 100 Jahren verstorben. Das ist sicherlich für jedes einzelne Schicksal schlimm, aber im Verhältnis zu 84.000 Einwohnern eben auch eine kleine Zahl. Die Maßnahmen suggerieren jedoch eine höchst dramatische Situation, die es eben nicht gibt.
Kessel: Das Problem in Worms ist, dass wir viele Infektionsketten nicht zurückverfolgen können, also ein sogenanntes diffuses Infektionsgeschehen stattfindet. Und wie gesagt, das Infektionsschutzgesetz ist Pflicht und damit umzusetzen.
WO! Für Diskussionen und Gerüchte sorgte die Meldung des fünften Todesfalls. Am 8. April meldete das Gesundheitsamt Alzey-Worms den Tod eines jungen Mannes zwischen 20 und 30 Jahren. Leider wurden keine weiteren Informationen bereitgestellt. Haben Sie hierzu weitere Informationen?
Kessel: Die Gerüchte selbst sind mir nicht bekannt. Ich habe allerdings beim Gesundheitsamt Alzey-Worms nachgefragt. Die Leiterin, Berit Kohlhase-Griebel, teilte mir mit, dass der junge Mann im zeitlich engen Zusammenhang mit Corona verstorben sei.
WO! Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, das am Mittwoch verabschiedet werden soll, sorgt besonders bei Kommunen und Landkreisen für viel Diskussionsstoff. Viele würden sich mittlerweile mehr Handlungsspielraum wünschen. Wie bewerten Sie als Bürger, aber auch als OB, diesen schweren Eingriff in den Föderalismus?
Kessel: Grundsätzlich begrüße ich, dass es nun einheitliche Regelungen gibt, da für viele Bürger die Unterschiedlichkeit nicht mehr nachvollziehbar war und diese auch zu einem länderübergreifenden Tourismus führte, wenn zum Beispiel in dem einen Bundesland Geschäfte normal geöffnet sind und in dem anderen nicht. Das ist eine Situation, die auch Worms betrifft, da wir in Nachbarschaft zu zwei Bundesländern leben. Ich gebe aber auch zu, dass ich selbst einiges nicht nachvollziehen kann. Warum man für Schulen den Inzidenzwert 165 bestimmte, verstehe ich zum Beispiel nicht. Ich vertraue aber darauf, dass Bund und Länder sich von Experten beraten lassen. Es fällt mir natürlich auch auf, dass die Akzeptanz bei den Bürgern bröckelt, dennoch: das Virus ist gefährlich!
WO! Unter den Bürgern sorgte die Durchführung der Luther Veranstaltung „Luther Momente“ für viele Diskussionen. Wie lässt sich trotz erhöhter Inzidenzzahl eine solche Veranstaltung rechtfertigen?
Kessel: Mir selbst ist diese Kritik nicht bekannt. Ich habe einige E-Mails aus ganz Deutschland zu dieser Veranstaltung bekommen, die diese ausdrücklich lobten und sogar Begeisterung äußerten. Es ist natürlich ein Zwiespalt. Eine Verschiebung wäre schwierig gewesen, da genau diese Veranstaltung aufgrund des historischen Hintergrunds an einen fixen Termin gebunden war. Zudem war diese Veranstaltung für Worms eine große Chance, positive Aufmerksamkeit zu bekommen, was in diesen Tagen nicht sehr einfach ist. Natürlich kann ich aber nachvollziehen, dass einige Menschen darauf verweisen, dass diese Veranstaltung außerhalb der Sperrzeit stattfand. Aber wie gesagt, es war eine große Chance für Worms und von Seiten der Stadt wurde stark darauf geachtet, dass alle Hygieneauflagen eingehalten wurden. In ein paar Monaten sollen die Nibelungen-Festspiele stattfinden. Auch hier stellt sich die Frage, wie man damit umgeht? Vielleicht werden es in diesem Jahr Streaming-Festspiele. Das hängt letztlich von der Entwicklung der Situation ab.
WO! Sie haben der Wormser Zeitung gegenüber gesagt, dass die Möglichkeit von Infektionen im Supermarkt besteht. Bisher gibt es hierzu keinerlei Erkenntnisse. War dies lediglich eine Vermutung oder gibt es dazu Beobachtungen?
Kessel: Nach wie vor gibt es hierzu keine wissenschaftlichen Erkenntnisse. Wie oben schon mal gesagt, wir haben in Worms eher ein diffuses Geschehen, insofern muss man alles in Betracht ziehen.
WO! Bisher heißt es regelmäßig, dass kein Muster bei den Infektionen zu erkennen sei, lediglich, dass die Hauptzahl der Infizierten auf den Innenstadtbereich entfällt. In der Stadt gibt es wiederum häufig beengte Wohnsituationen. Beschäftigen Sie sich im Verwaltungsrat mit den sozial-ökonomischen Umständen der positiv getesteten Personen?
Kessel: Die große Gemeinsamkeit ist, dass die meisten betroffenen Personen in der Innenstadt leben. Die Stadt selbst nimmt jedoch keine Analyse vor, da wir die notwendigen Informationen nicht haben. Insofern können wir nicht sagen, in welchen Bezirken sich konkret die Menschen infizieren und unter welchen Umständen sie leben. Wir bekommen als Information die Postleitzahlen und die Altersstruktur der positiv Getesteten.
Anmerkung der Redaktion: Wir haben beim Gesundheitsamt Alzey-Worms nachgefragt, welche Daten erhoben werden und wie viele Mitarbeiter mit der Nachverfolgung betraut sind. Pressesprecherin Simone Stier teilte uns mit, dass 80 Mitarbeiter derzeit an der Rückverfolgung von Infektionsquellen arbeiten, allerdings geben viele Menschen immer wieder an, nicht zu wissen, wo sie sich infiziert haben. Wie Herr Kessel zusätzlich informiert, erhält das Gesundheitsamt zwischenzeitlich auch Unterstützung von der Bundeswehr. Auf die Frage, welche Daten erhoben werden, erklärte uns Simone Stier, dass man Personen, Orte, Beruf und Umstände erfasse. Obwohl also bekannt ist, ob die Menschen in prekären Situationen leben, scheint man weder von Seiten der Stadt, noch von Seiten des Gesundheitsamtes, diese Umstände näher zu analysieren. Brisant ist in diesem Zusammenhang, dass bereits in den vergangenen Monaten mehrere Medien, aber auch Kommunen, den direkten Zusammenhang zwischen erhöhten Infektionszahlen und den sozial-ökonomischen Zusammenhängen betonten. Für Wirbel sorgte hierbei, dass Lothar Wieler (Präsident Robert-Koch-Institut) nach Gesprächen mit drei Krankenhäusern selbst diese Beobachtung machte und in einem Interview äußerte. Wenige Tage später versuchte er seine Aussage vor dem Hintergrund, dass verstärkt Menschen mit Migrationshintergrund betroffen sind, wieder zu relativieren. Ein transparenter Umgang wäre jedoch wichtig, da nur so darüber gesprochen werden kann, wie und warum diese Gruppen betroffen sind und wie man diese besser schützen kann. Dass viele Menschen mit Migrationshintergrund durch die Lebensumstände eine besondere Gefährdung haben, wurde im April auch in der öffentlichen Sitzung des Beirates für Integration und Migration diskutiert. Ein Problem scheint hierbei die Akzeptanz von Impfungen zu sein. Ein Vorgang, der besonders für Flüchtlinge, die in Sammelunterkünften leben, lebenswichtig sein kann. Obwohl Flüchtlinge zur Prioritätsgruppe 2 gehören und sich somit bereits im März impfen lassen konnten, wurde das Angebot von den meisten Bewohnern abgelehnt. Die Vorsitzende des Beirats, Sumera Nizami-Jeckel, vermutet, dass hier Ängste und Unwissenheit eine große Rolle spielen. Etwas, was sie aber auch bei Deutschen beobachtet, wie sie ergänzte. Einig war man sich im Beirat darüber, dass mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden müsse. Wie diese geschehen soll, ist unklar. Grundsätzlich scheint es aber ein Akzeptanzproblem zu geben. So wurde in der Sitzung berichtet, dass bisher nur sehr wenige Menschen mit Migrationshintergrund das Impfzentrum besucht haben. Insbesondere bei muslimischen Gruppen möchte man aus diesem Grund für mehr Akzeptanz werben. So hat der Beirat nun Moscheen angeschrieben und angeboten, beratend zu unterstützen, aber auch zu dolmetschen. Zusätzlich hat man mit islamischen Rechtsgelehrten gesprochen, um sich zu versichern, dass impfen auch in den Wochen des Ramadan mit dem Glauben vereinbar ist.
WO! Kinder dürfen maximal zu fünft Fußball spielen, Gottesdienste und andere Gebetsstunden dürfen allerdings stattfinden. Auch wenn das Grundgesetz Religionsfreiheit gewährt, leben wir in einem säkularen Staat. Dennoch genießt Religion auch in diesen Tagen Freiheiten, die sich andere Menschen für andere Dinge wünschen würden. Warum?
Kessel: Sie haben es schon gesagt, das Grundgesetz garantiert die Religionsfreiheit.
WO! Das Grundgesetz garantiert aber auch Freiheitsrechte, sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung. Dennoch werden mit den Corona-Gesetzen mehrere Grundrechte ausgesetzt. Wiegt das Wohl des Gläubigen mehr als das Wohl der anderen Menschen?
Kessel: Erstmal gehe ich davon aus, dass auch Religionsgemeinschaften verantwortlich mit dem Thema umgehen. In Rheindürkheim, wo ich wohne, werden die Gottesdienste aktuell digital abgehalten. Allerdings muss ich zugeben, dass mich die Meldung, dass bei der rumänisch-orthodoxen Gemeinde gegen Corona-Auflagen verstoßen wurde, sehr nachdenklich machte. Die Frage ist, wie geht man als Stadt damit um? Schickt man den Kontroll- und Vollzugsdienst aktiv in Gottesdienste? Ist das angemessen? Nach den jüngsten Vorkommnissen haben wir das Thema auch im Corona-Verwaltungsstab diskutiert. Klar ist uns, dass man damit sensibel umgehen muss.
WO! Die WHO sagt, dass positive Tests bei Menschen ohne Symptome wiederholt werden müssen. In Deutschland wird das bislang nicht gemacht. Im Gegenteil, auf Anfrage an das Gesundheitsamt wurde uns erklärt, dass man nicht zwischen aktiv erkrankten und symptomfrei Getesteten unterscheide. Wäre es nicht möglich, als Stadt eine Wiederholung der Tests anzuordnen, um ein konkreteres Bild zu bekommen?
Kessel: Sie haben durchaus Recht, zudem könnte durch einen zweiten Test unmittelbar danach eine zweiwöchige Quarantäne vermieden werden. Auf diese Entscheidung habe ich allerdings keinen Einfluss. Erst bei einer sogenannten Katastrophenlage wäre ich dem Gesundheitsamt weisungsbefugt. Im Moment haben wir jedoch nur eine Gesundheitslage und damit entscheiden das Gesundheitsamt und das Land. Ich empfehle in so einer Situation, einen Schnelltest zu machen und sollte dieser negativ sein, einen weiteren PCR-Test beim Gesundheitsamt einzufordern.
WO! Herr Kessel, wir danken Ihnen für das Gespräch.
