fragen corona

Es waren markige Worte, mit denen der Worms-Plan von den Autoren der CDU- und SPD-Stadtratsfraktionen angekündigt wurde. Seitdem ist etwas mehr als ein Jahr vergangen. Bekanntermaßen sind es die Taten und nicht die Worte, die zählen. In einem Pressegespräch zogen die Fraktionsvorsitzenden Stephanie Lohr, Dr. Klaus Karlin (beide CDU), Jens Guth, Timo Horst (beide SPD) sowie Oberbürgermeister Adolf Kessel (CDU) eine erste Bilanz.

ERSTE ERFOLGE

Entwickelt wurde der Plan u.a. bei einem Koalitionsworkshop im August letzten Jahres, zu dem man sogenannte Impulsgeber einlud. Eine bunte Mischung aus Vertretern der freien Wirtschaft kam ebenso zu Wort, wie Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Aus den Gesprächen und den individuellen Zielen der Partei entwickelte man den 33-seitigen Plan, der Worms zu einem lebenswerteren Ort machen soll. Dem Konzept eines Workshops blieb man auch bei der diesjährigen Evaluation des Plans treu und lud an zwei Tagen abermals Impulsgeber ein, um den gemeinsamen Plan auf den Prüfstand zu stellen. Was lief gut, was muss angepasst werden und wo setzen die Fraktionen in den kommenden zwölf Monaten ihren Schwerpunkt? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt aber zunächst, dass Politik ein mühsames Unterfangen ist, das bisweilen nur in kleinen Schritten vorangeht. Konkrete Ergebnisse waren dementsprechend rar bei der Gesprächsrunde. Einen Schritt, den man sicherlich verwaltungsintern als großen Erfolg feierte, der aber für die Bevölkerung erst mal eher sekundärer Natur ist, ist die Umwandlung der Wormser Entsorgungsbetriebe (ebwo) in eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Zielsetzung war es, dem Betrieb mehr unternehmerische Flexibilität einzuräumen, sowie die Möglichkeit zu schaffen, dass der stadteigene Betrieb bei der ehrgeizigen Umsetzung der Neuansiedlung Hauptfeuerwache und ebwo auf dem Salamandergelände als Bauherr agieren kann. Klaus Karlin sieht dementsprechend die Umsetzung des neuen Feuerwehrkonzeptes auf einem guten Weg. Ein Ziel, dem man sich ebenfalls beharrlich nähert, sei die Ausweitung des Wormser Vollzugsdienstes zu einem 24-Stunden-Dienst. Davon ist man zwar noch weit entfernt, dennoch betonten alle Beteiligten, dass man zwischenzeitlich neue Stellen geschaffen und besetzt habe. Allerdings räumte man auch ein, dass es nach wie vor schwierig sei, geeignete Bewerber zu finden. Auch in Sachen Umwelt sei man ein gutes Stück weitergekommen und verwies auf die zuletzt aufgestellten Wasserspender, sowie die Ernennung eines Insektenschutzbeauftragten. Zusätzlich stünde die Evaluation des Klimakonzeptes auf der Agenda. Auch touristisch sei man ein Stück weitergekommen, in dem man das Profil von Worms durch die Schaffung eines touristischen Zentrums zwischen Hochstift und dem Dom St. Peter schärfen würde. Konkret nannte man hier die Konzeptvergabe Andreasquartier, wobei hier sicherlich noch einiges an Klärungsbedarf ist. Im Stadtrat Anfang September überraschend auf die Tagesordnung gesetzt, kritisierte die Opposition das Tempo, mit dem man plötzlich das Grundstück verkaufen möchte. Auch in Fragen der Kundenbetreuung bewege man sich auf einem guten Weg. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Worms in den nächsten Jahren weiterhin hinter der Bedarfsplanung herhinkt. Bezogen auf den Plan, der in konkrete Schritte unterteilt ist, fehlen sicherlich noch viele Häkchen. Doch das Thema Corona hat auch vor dem Worms-Plan nicht Halt gemacht und wirbelte die Stadtpolitik gehörig durcheinander. Insofern ist natürlich der Blick in die Zukunft ein wesentlicher bei diesem Gespräch gewesen.

EHRGEIZIGE ZIELE

Stephanie Lohr erläuterte zu Beginn, dass man den Fokus bei dem zweitägigen Workshop auf die Themen Innenstadtentwicklung, Sicherheit, Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Bildung legte, wobei oftmals die Themen nur schwer voneinander zu trennen sind. So gehen Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Innenstadtentwicklung Hand in Hand. Klaus Karlin nannte als ehrgeiziges Ziel, die Zahl der Übernachtungsgäste zu steigern, dafür müssen natürlich die Innenstadt, aber auch das Rheinufer und der Weg dorthin attraktiver werden. Ein Weg, der sicherlich kein einfacher sein wird. Erste Schritte sind gelegt, so z.B. Kriemhilds Rosengarten, der aktuell am Rheinufer entsteht. Auch befindet sich offenbar das lange angekündigte Ibis Styles Hotel auf der Zielgeraden, ebenso wie die Bewerbung um Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe-Programm – gemeinsam mit den Städten Speyer und Mainz. Diese erfordert übrigens zusätzliche Modifikationen bei der Planung des Hotels am Wormser. So dürfen z.B. an der Seite Richtung Heiliger Sand keine Fenster sein, ebenso muss die Höhe angepasst werden. Andere Fragen, wie z.B. der Umgang mit den ungeliebten Bitumina-Tanks oder wo ein Campingplatz entstehen könnte, sind immer noch ungelöst. In Fragen der Innenstadtentwicklung soll es ein externer Berater richten. Hierfür stellte man erst kürzlich 100.000 Euro per Stadtratsbeschluss bereit. Die Probleme wiederum sind eigentlich bekannt und wurden dementsprechend auch in dem Gespräch benannt. Die Konkurrenz aus dem Internet ist dabei nur ein Teil. Die Entwicklung der Kaufkraft in Worms ist zusätzlich durch Corona geschwächt, auch bedarf das gastronomische Angebot einer Stärkung. Zum Problem gehören aber auch steigende Mietpreise, wodurch Leerstände in der Innenstadt zum unschönen Erscheinungsbild beitragen. Bei der Gesprächsrunde thematisierte man dementsprechend, dass es in den letzten Jahren nicht gelungen sei, die Immobilienbesitzer an einen runden Tisch zu bringen. Das ist aber ein notwendiger Schritt. Die beiden Koalitionäre hoffen nun darauf, dass einem externen Berater gelingt, was Wormser Initiativen verwehrt blieb. Die Botschaft an die Eigentümer ist, nur wenn allen gemeinsam gelingt, eine Wohlfühlatmosphäre zu schaffen, erzeugt dies auch höhere Mieteinnahmen. Um Worms wirtschaftlich zu stärken, möchte man verstärkt junge Gründer in die Stadt locken. Wie das geschehen soll, muss noch geklärt werden. Klar ist, dass das Gründerzentrum nicht mehr zeitgemäß sei. In Fragen der Gewerbeflächen konzentriert man sich auf die landwirtschaftlichen Flächen hinter der Renolit. Am Ende des Gesprächs steht fest, dass in den nächsten vier Jahren noch einiges an Arbeit ansteht.