Es war ein politischer Paukenschlag, als der Landtagsageordnete Adolf Kessel die Stichwahl um das Amt des Wormser Oberbürgermeisters mit einem Zuspruch von 73.1 Prozent der Stimmen für sich entscheiden konnte. Am 1. Juli 2019 wird der Politiker, der seit 1999 Ortsvorsteher von Rheindürkheim und seit dieser Zeit auch im Wormser Stadtrat vertreten ist, das Amt des Oberbürgermeisters übernehmen. Adolf Kessel (30.11.1957) machte zuvor eine Ausbildung als Polizist. Bis 1990 war er bei der Polizeiinspektion Worms tätig. Nachdem er nochmals die Schulbank auf der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung drückte, arbeitete er von 1994 bis 2009 für das Landeskriminalamt RLP. Seit 2009 ist er Vollzeitpolitiker und sitzt für seine Partei, CDU, im Mainzer Landtag. Im Sommer 2019 wird Stefanie Lohr für ihn nachrücken.
WO! Ganz ehrlich, Herr Kessel, gab es Momente nach der Wahl, in denen Sie dachten: „Auf was habe ich mich da eingelassen?“
Wenn ich kandidiere, ist natürlich ganz klar, dass ich entweder gewählt werde oder eben nicht. Das Ergebnis ist nun, dass ich für die nächsten acht Jahre als Oberbürgermeister gewählt wurde und ich mich über diese neue Herausforderung freue. Ich hoffe natürlich, dass mir der liebe Gott beisteht und ich gesund bleibe und am Ende der acht Jahre die Wormser sagen: „Der hat gute Arbeit geleistet.“ Durch meine Tätigkeit im Landtag bin ich politische Arbeit und vor allem 12 bis 14 Stunden Arbeitstage gewohnt. Das hilft natürlich, diesem Amt gerecht zu werden.
WO! Gibt es ein Geheimnis, wie Sie sich persönlich fit halten?
Ich gehe joggen, allerdings muss ich zugeben, dass ich in letzter Zeit dies zu wenig mache. Ich habe mir aber vorgenommen, mir hierfür wieder mehr Zeit zu nehmen. Ich brauch das aber nicht nur für meine Fitness, sondern auch mental. Ich kann mich bei so einem Lauf sehr gut gedanklich verlieren.
WO! Michael Kissel hat beim ersten Wahldurchgang rund 9.000 Stimmen gegenüber 2011 verloren und bei der Stichwahl lediglich 500 Stimmen hinzugewonnen. Haben Sie eine Erklärung für diese erdrutschartige Entwicklung?
Natürlich war bereits beim ersten Wahlgang eine Wechselstimmung zu spüren. Dieser Trend hat sich schließlich bei der Stichwahl verstärkt, wobei ich auch nicht mit so einem gewaltigen Unterschied gerechnet hätte. Ich glaube, dass letztlich auch der Brief, den Michael Kissel veröffentlicht hat, zu dieser Entwicklung beigetragen hat, besonders der Punkt, in dem er erklärte, dass er nun verstanden hätte, sich um die Belange der Bürger kümmern zu wollen. Daraufhin haben sich wohl viele Bürger gefragt, um was er sich die letzten 15 Jahre gekümmert hat.
WO! Was bedeutet für Sie persönlich ein Zustimmungswert von rund 73 Prozent?
Einerseits ist das ein riesiges Vertrauen, das mir die Wormser entgegenbringen, andererseits ist ein solches Ergebnis aber auch mit einem enormen Erwartungsdruck verbunden.
WO! Die Wahl fand zu einem sehr frühen Zeitpunkt statt, was zur Folge hat, dass die Übergangszeit sieben Monate beträgt. Herr Kissel sagte wiederum, dass er keine Entscheidungen mehr treffen wird, die Sie binden werden. Bedeutet das für Worms einen politischen Stillstand bis zum 1. Juli?
Nein. Natürlich wird Herr Kissel die Stadt weiter führen. Für mich bedeutet das, dass ich ausreichend Zeit habe, viele Gespräche zu führen. Da zukünftig eine Vielzahl neuer Aufgaben in den unterschiedlichsten Firmen, Vereinen usw. auf mich zukommt, bin ich froh, diese Zeit zu haben. Natürlich wird der Stadtrat in den nächsten Monaten weiter Entscheidungen treffen. Außerdem wartet die Kommunalwahl auf uns. Das motiviert natürlich die ein oder andere Fraktion, besonders fleißig zu sein. Was Entscheidungen angeht, so gehe ich davon aus, dass Herr Kissel diese zukünftig mit mir abstimmen wird. Ich habe ihm auch erklärt, dass ich in den kommenden Monaten bei den Ältestenrat Sitzungen und den Treffen der Beigeordneten dabei sein möchte. Ich habe auch schon eine Einladung zur Aufsichtsratssitzung von Rhenania bekommen. Kurzum, für mich beginnt die Arbeit als Oberbürgermeister jetzt schon.
WO! Sie haben der Zeitung gegenüber gesagt, dass Sie mit den extremen Linken und extremen Rechten nicht zusammenarbeiten werden. Die Linken haben diese Antwort direkt auf sich bezogen. Stand diese Aussage im Kontext mit der Arbeit im Stadtrat?
Herr Gräff (OB-Kandidat Die Linken, Anm. der Red.) hat mich darauf angesprochen. Das bezog sich darauf, mit wem wir (CDU) vor den letzten Kommunalwahlen gesprochen haben und mit wem wir vor der kommenden Kommunalwahl Gespräche führen. Ich habe mir in meinem Sprachgebrauch angewöhnt, dass ich bei den Fraktionen, mit denen ich spreche, von Parteien der demokratischen Mitte spreche. Das heißt, dass ich mit den Parteien, die rechts und links davon stehen, keine Gespräche – z.B. für eine mögliche Koalition – führe. Natürlich werde ich in meiner Arbeit als Oberbürgermeister im Stadtrat auch mit den Linken sprechen. Überhaupt ist mir die Arbeit mit allen Fraktionen wichtig.
WO! Das zeigt ja auch die bereits getroffene Absprache mit den Grünen.
Durchaus. Das ist ein Beispiel, wo wir uns schon mal zusammensetzten und gemeinsame Ziele besprochen haben (Ausbau Radwege, Stadtklimauntersuchung, Krankenhaustangente, Anm. der Red.). Wobei wir bei dem Punkt Krankenhaustangente zuerst eine Analyse machen müssen, ob diese benötigt wird oder nicht. Dazu gehört auch eine Verkehrszählung.
WO! Allerdings stellt sich uns die Frage, wie Sie sich als Oberbürgermeister der AfD gegenüber positionieren werden? Es ist zu befürchten, dass diese im Mai in den Stadtrat gewählt wird…
Im aktuellen Stadtrat hatten wir bereits die Situation, einen Vertreter der NPD zu haben, der allerdings irgendwann nicht mehr erschien. Der hatte mit seinen Anfragen anfangs fast den ganzen Betrieb lahm gelegt. Natürlich werden wir auch die Anfragen der AfD, sollten sie im Stadtrat vertreten sein, ordnungsgemäß bearbeiten.
WO! Es ist allerdings zu erwarten, dass die Vertreter der AfD nicht auf dem Niveau des NPD Abgeordneten agieren werden. Insofern ergibt sich daraus schon die Frage, wie man sich gegenüber einer Partei aufstellt, die offen mit völkischem Gedankengut kokettiert?
Da haben Sie vollkommen Recht. Das wird eine komplett andere Qualität sein und insofern auch eine spannende Herausforderung, über die ich mich zu diesem Zeitpunkt noch nicht konkret äußern möchte.
WO! Sprechen wir über aktuelle Themen. Etwas, was Worms seit vielen Monaten bewegt, ist die Sanierung von Schulen. Nun hat auch der Gebäudebewirtschaftungsbetrieb (GBB) Alarm geschlagen. Wie wollen Sie dieses Problem in den Griff bekommen?
Zum einen müssen die beiden Baubetriebe, die wir in der Stadt haben, zusammengelegt werden. Das muss unter eine Leitung gestellt werden. Im Wahlkampf habe ich bereits eine Prioritätenliste gefordert, die ich als OB umsetzen möchte. Natürlich kann sich diese durch aktuelle Dinge verschieben, aber es muss prinzipiell möglich sein, dass man z.B. den Schulen mitteilt, wann sie dran sind.
WO! Im Wahlkampf wurden sehr viele Themen angesprochen. Haben Sie eine thematische Prioritätenliste, wenn Sie ab dem 1. Juli Oberbürgermeister sind?
Zu Beginn möchte ich das Gespräch mit der Verwaltung suchen. Ich erlebe als Ortsvorsteher seit vielen Jahren, dass die Verwaltung immer wieder damit beschäftigt ist, zu erklären, wie etwas nicht geht. Hier ist es mir wichtig, dass die Verwaltung lernt zu verstehen, dass sie Dienstleister sind und insofern eher erklären soll, wie die Dinge funktionieren können. Auch den Bürgern gegenüber muss sich hier die Haltung ändern. Ich denke, dass viele Mitarbeiter sich zwar bemühen, den Bürgern Verwaltungsvorgänge transparent zu machen, aber leider kommt dies oft anders rüber.
WO! Ein großes Thema war auch Sicherheit und Ordnung. Herr Kissel sprach davon, einen privaten Sicherheitsdienst durch die Stadt patrouillieren zu lassen. Wie sieht Ihr Konzept aus?
Ganz klar. Ein solches Thema kann man nicht mit privaten Firmen lösen, das vermittelt lediglich eine scheinbare Sicherheit. Hier brauchen wir gut ausgebildete Polizisten und Ordnungskräfte. Ich möchte ein Ordnungsamt, das rund um die Uhr besetzt ist. Das ist notwendig, da es mittlerweile eine Aufgabenverlagerung gibt. Früher war z.B. die Polizei für Ruhestörungen zuständig, heute ist es das Ordnungsamt. Das Problem ist aber, dass sie dort nach 24 Uhr niemanden mehr erreichen. Das geht nicht.
WO! Ist ein 24 Stunden Dienst realistisch in Anbetracht der Haushaltslage und der Problematik, dass man aktuell ausgeschriebene Stellen schon jetzt nicht besetzten kann?
Das ist richtig und das wird natürlich wahnsinnig schwer werden. Es ist klar, dass das kein Ziel ist, bei dem ich bereits 2019 einen Erfolg vermelden kann. Man muss in kleinen Schritten daran arbeiten, also von Jahr zu Jahr. Aktuell hatte ich einen Fall in Rheindürkheim, bei dem ich selbst montags um 17 Uhr das Ordnungsamt anrief, um dies anzufordern. Allerdings wurde mir mitgeteilt, dass dies um diese Uhrzeit an diesem Tag nicht mehr besetzt sei. Das kann natürlich nicht sein. Insofern müssen erstmal solche Situationen korrigiert werden. Trotzdem sollte die Zielrichtung sein, irgendwann einen Rund-um-die-Uhr-Dienst zu haben. Mit irgendwann meine ich natürlich innerhalb der nächsten acht Jahre.
WO! Das ändert aber nichts daran, dass es kaum Bewerber gibt. Warum gestaltet sich das so schwierig?
Auch bei der Polizei gibt es deutlich weniger qualifizierte Bewerber. Nun könnte man denken, dass es ja in Worms überdurchschnittlich viele Arbeitslose gibt, aber auch hier ist das Problem, dass der Markt an qualifizierten Kräften leergefegt ist und viele Arbeitslose sich einfach nicht eignen. An der Bezahlung kann es nicht liegen, die ist eigentlich in Ordnung.
WO! Haben Sie ein Geheimrezept, wie man die leeren Stadtkassen auffüllen kann bzw. entlasten?
Ich denke, dass wir als Stadt nicht alle Zuschussmöglichkeiten nutzen. Ich bekomme z.B. regelmäßig mit, dass die Stadt Heidelberg Zuschüsse bewilligt bekommt, wo ich in Worms immer nur höre, dass wir diese nicht beantragen können. Da muss man genau hinschauen. Ein Problem ist sicherlich, dass die Antragsstellung mittlerweile recht kompliziert ist. Hier muss geschaut werden, wie ich da helfen kann. Ein Aspekt zur Verbesserung der Haushaltslage wäre auch die Arbeitslosigkeit zu drücken, sodass weniger Transferleistungen gezahlt werden müssen. Ein Schlüssel ist hierfür Bildung.
WO! Was kann da ein Oberbürgermeister beitragen?
Wichtig ist vor allem eine gute personelle Ausstattung der Schulen und dass vernünftige Verträge geschlossen werden. Da in Rheinland Pfalz viele Zeitverträge geschlossen werden, weichen viele hochqualifizierte Lehrer in die Nachbarländer aus. Hier können mir meine guten Verbindungen zum Land helfen. Wir arbeiten auf Landtagsebene aktuell gerade an diesem Punkt und wollen, dass viele Lehrer einen festen Vertrag bekommen. Außerdem ist natürlich die Schulausstattung in städtischer Verantwortung.
WO! Politik spricht gerne von Bildung. Aber kosten soll sie möglichst wenig. Ist das nicht ein Widerspruch?
Da gebe ich Ihnen Recht. Nehmen wir als Beispiel die Sache mit der Beitragsfreiheit der Kindertagesstätten in Rheinland Pfalz. Im Landtagswahlkampf haben wir gefordert, dass dies einkommensabhängig gestaltet wird, aber das Ergebnis war, dass wir die Wahl u.a. deswegen verloren haben. Da muss auch ein Umdenken bei Eltern stattfinden. Schließlich sollen auch Erzieher ordentlich für ihre Arbeit bezahlt werden und das geht nur, wenn die Kommunen über eine entsprechende finanzielle Ausstattung verfügen.
WO! Eine letzte Frage. Ihre Parteikollegin Petra Graen ist eigentlich die zuständige Dezernentin für die Festspiele. Eröffnet wurden diese aber immer von Michael Kissel.
Das ist richtig, dass Frau Graen eigentlich die zuständige Person für die Festspiele ist. Für mich ist es wichtig, den Dezernenten die Freiheit zu geben, die sie brauchen. Ich bin auch einer, der nicht immer vorn stehen muss. Andererseits ist es aber auch die Aufgabe des Oberbürgermeisters, die Stadt zu repräsentieren, was bei den Festspielen durchaus erwartet wird, d.h., ich muss nochmal darüber schlafen, wie ich damit umgehe (lacht).
WO! Wir danken Ihnen für das Gespräch, Herr Kessel.
